China sieht alles

Internet und Big Data haben sich für die Kommunistische Partei als Geschenk der Geschichte erwiesen. Die Technologie erlaubt die lückenlose Kontrolle von Menschen und Märkten. Entstanden ist der erste digitale Überwachungsstaat der Welt. Ein Sinologe erklärt, wie er funktioniert.

Der Spiegel: Manche sagen, in China entstehe der umfassendste Überwachungsstaat der Welt. Stimmen Sie zu?
Sebastian Heilmann: Ja, ich denke, das stimmt. Das alte kommunistische Kontrollsystem hatte Löcher. Es erfasste weder das Wirtschaftsleben noch das Privatleben lückenlos. Es gab riesige Schattenökonomien. Angebot und Nachfrage liessen sich schlecht planen, Menschen nur punktuell kontrollieren. Aber die chinesische KP, die Kommunistische Partei, hat sehr früh begriffen, welche Möglichkeiten die Digitalisierung hier bietet. Ein chinesischer Funktionär hat mir einmal gesagt: «Big Data ist für uns ein Geschenk der Geschichte!» Die Gesichtserkennung, die Stimmerkennung, die Gangerkennung, kombiniert mit den Kameras im öffentlichen Raum, dem allgegenwärtigen Smartphone und künstlicher Intelligenz – das sind machtvolle Instrumente in den Händen der Kommunistischen Partei. Es geht nicht nur um die Überwachung des Einzelnen. Es geht darum, pausenlos Datenströme über alle menschlichen Interaktionen auszuwerten und so das individuelle und kollektive Verhalten mit Anreizen und Sanktionen in die gewünschte Richtung zu steuern.

Sie sprechen vom sozialen Bonitätssystem, das die Chinesen überwacht und ihr Verhalten mit Punkten bewertet und das bald eingeführt werden soll. Wie funktioniert es?
Teile des Systems sind längst in Kraft, aber bis jetzt sind viele Datenbanken nur lose verbunden. Ab 2020 soll das in ein nationales System integriert werden. Übrigens werden nicht nur Bürger bewertet, auch Firmen werden permanent nach Verhalten und Vertrauenswürdigkeit klassiert. Je nachdem erhalten sie andere Lizenzen, andere Marktzugänge. Die Idee dahinter: Alle natürlichen und juristischen Personen, auch die Behörden, generieren einen stets aktualisierten Datensatz, aufgrund dessen man ihr Verhalten bewerten und auch steuern kann.

Aber ganz konkret: Wie funktioniert das für die Bürgerinnen und Bürger?
Haben Sie Ihre Rechnungen pünktlich bezahlt? Sind Sie zu schnell gefahren? Kaufen Sie eher Babybrei und Windeln ein? Oder harten Alkohol? Mit wem sind Sie befreundet in den sozialen Netzwerken? Welche Filme schauen Sie? Alles wird bewertet. Sammeln Sie viele Bonuspunkte, dann erhalten Sie vielleicht eher einen Bankkredit. Oder Sie müssen keine Kaution mehr zahlen bei der Wohnungsmiete. Zeigen Sie hingegen ein unerwünschtes Verhalten, können Sie plötzlich bestimmte Tickets für Flüge oder Konzerte nicht mehr kaufen. Das passiert bereits. Dieses Jahr hat etwa eine Million Chinesen beim Frühlingsfest kein Billett für die Hochgeschwindigkeitszüge erhalten. Viele der Daten sind übrigens im Internet öffentlich zugänglich. Sie können sehen, wie wessen Status ist.

Wissen die Bürger, wie welches Verhalten sanktioniert wird?
Ja, das wird kommuniziert. Aber wo welche Daten wie erhoben werden, das wird nicht im Detail dargelegt. Regelmässig erhoben werden Kommunikationsverhalten, Mobilitätsprofile und Transaktionsdaten beim Bezahlen. Und die Gesichtserkennung ist heute so verbreitet, dass Sie Ihr Portemonnaie in einer U-bahn liegen lassen können. Selbst wenn es vorübergehend verschwindet, Sie bekommen es am nächsten Tag wieder.

Ein Vorteil der Totalüberwachung?
Zumindest ist das ein Grund, weshalb das System vielen Chinesen vorteilhaft erscheint. Gelegenheitsdiebstähle, Raubüberfälle, die Belästigung von Frauen – das wird so abgestellt. Kein Mensch bei klarem Verstand wird das noch machen. Neuerdings wird die Gesichtserkennung mit einer Bewegungs- und Ganganalyse kombiniert. Die Entdeckungswahrscheinlichkeit solcher Taten steigt mit der Menge der abgleichbaren Daten und wird binnen weniger Jahre zu einer Entdeckungsgewissheit werden.

Das wäre dann ein Zustand, wie ihn George Orwell im Roman «1984» schildert?
Nein, nein, das ist viel konsequenter und intensiver als bei Orwell! In «1984» gab es ja noch Platz für private Zweifel. Chinas Machthaber streben hingegen an, dass die Menschen das System so verinnerlichen, dass sie die Steuerung durch die Partei gar nicht mehr wahrnehmen. Es gibt dann keine inneren Widerstände mehr, die Fernsteuerung wird zu einem selbstverständlich akzeptierten Teil des Lebens.

Das heisst: Die Bürger lassen sich nicht nur willig überwachen, sie vollziehen diese Überwachung gleich auch noch selbst?
Es ist ein sich selbst exekutierendes Überwachungssystem, das nach der vollen Entfaltung kaum mehr Polizisten braucht. Denn Sie werden für Regelverletzungen in all Ihren sozialen und wirtschaftlichen Beziehungen geächtet. Ihre Mitbürger und Geschäftspartner sondern Sie gleichsam aus. Sie müssen sich anpassen, sonst gehen Sie unter. Es wird schlicht nicht mehr praktikabel sein, Proteste zu organisieren, wenn dieses System einmal lückenlos steht. Es geht viel weiter, als wir denken. Wird digitale Überwachung derart ungehemmt genutzt wie in China, ermöglicht sie eine beständig intensivierte Verhaltenssteuerung.

Sie haben vorhin gesagt, die Überwachung gelte auch für Firmen. Wie geht das?
Man kann heute schon auf Online-plattformen nachschauen, wie der Punktestand eines Unternehmens bei Themen wie Vertragstreue, Umweltschutz oder Arbeitsrecht ist. Und es werden immer mehr Daten zu Unternehmenstätigkeiten erfasst und ausgewertet. Dieses neue Regulierungssystem soll direkte Auskunft darüber ermöglichen, ob es sich um vertrauenswürdige Marktteilnehmer handelt. Die meisten der in China tätigen ausländischen Firmen sind auf dieses detailverliebte Scoring-system noch gar nicht vorbereitet.

Wie steht es mit den Beamten? Werden die auch überwacht?
Besonders intensiv! Parteifunktionäre haben praktisch kein Privatleben mehr. Es gibt Apps, die verfolgen, wie viele Dokumente Funktionäre lesen und kommentieren. Oder wie viele Bemerkungen sie in sozialen Netzwerken schreiben. Ich habe schon erlebt, wie Parteifunktionäre bei einem Abendessen sitzen und permanent loyale Kommentare in ihr Smartphone eingeben müssen, etwa zur neuesten Rede von Parteichef Xi Jinping. Einfach, um politische Aktivität und Loyalität nachzuweisen!

Was passiert, wenn das System einen Fehler macht und jemanden zu Unrecht sanktioniert? Gibt es Rechtsmittel?
Das ist noch ungeklärt. Es gibt bisher kein System von Ombudsleuten – obwohl China das definitiv brauchen wird, um Fehler zu melden und zu korrigieren. Jemand zahlt etwa eine Rechnung nicht, weil ein Zahlendreher zu einem falschen Betrag geführt hat. Was dann? Anfänglich gab es auch automatische Bussgelder auf Autobahnen, wenn ein Auto auf einer Sicherheitslinie stehenblieb – bis sich zeigte, dass dies Pannenfahrzeuge waren. Ein Softwareupdate hat das dann behoben. In China glaubt man an technische Lösungen: Künstliche Intelligenz werde Fehler reduzieren und schliesslich ausmerzen helfen.

Technische Updates statt Rechtsmittel – was für ein Staatsverständnis steht da dahinter?
Das deckt sich auch mit einer eher aggressiven Argumentationslinie der chinesischen Vordenker, wonach das westliche Rechtsund Justizsystem hoffnungslos veraltet und defizitär sei, weil es trotz langwieriger und aufwendiger Verfahren nur einen Bruchteil der Normverstösse ahnde. Das schlimmste Defizit aus chinesischer Sicht: Regelverletzer profitieren im Westen von einem System, das berechenbar Schlupflöcher bietet. Deshalb muss aus Sicht der Väter des sozialen Bonitätssystems möglichst jede Regelverletzung erfasst und sanktioniert werden. Erst dann kommt es zu Verhaltensänderungen bei allen.

In der von muslimischen Uiguren bewohnten Region Xinjiang geht die Überwachung durch die Partei schon heute viel weiter, und sie ist wesentlich brachialer als das soziale Bonitätssystem im Rest des Landes. Terroristen sollen anhand von Datenmustern erkennbar werden, bevor der Betreffende überhaupt an ein Attentat gedacht hat. Und wer in dieser Region beispielsweise ein Küchenmesser kauft, muss seine Identität als Qr-code auf die Klinge ätzen lassen. Welche Rolle spielt Xinjiang?
Die Region ist zum Labor für einen digital hochgerüsteten Totalitarismus geworden. Und es ist nicht auszuschliessen, dass diese Regeln im Krisenfall auf das ganze Land ausgeweitet werden. Denn das ist ja das Besondere am chinesischen System, verglichen mit herkömmlicher Überwachung: Diese digitalen Technologien können Sie beliebig skalieren. Klein, gross, weit, eng – Sie können schnell und stufenlos dosieren, wie viel Sie den Bürgerinnen und Bürgern durchgehen lassen wollen, wie viel Privatsphäre Sie ihnen noch lassen.

Zweifellos. Aber es geht noch weiter. Wenn Sie die Parameter verschieben, ändert sich auch die Bewertung der Vergangenheit. Den Film, den Sie vor drei Jahren heruntergeladen haben, der war vor drei Jahren okay. Aber heute ist das leider ein Film, der amerikanische Propaganda verbreitet. Die Verschiebung der Parameter ist jederzeit beliebig möglich. Die Datensätze sind alle da.

Das alles erinnert an die digitale Version des Panoptikums, an die Idee des perfekten Gefängnisses aus dem 19. Jahrhundert zur effizienten Überwachung vieler Menschen durch einen einzelnen Aufseher.

Das ist das Panoptikum. Jeder ist jederzeit von der Zentrale aus sichtbar. Das war stets der Traum der Leninisten. Ich nenne die Verschmelzung von digitalen Technologien mit den traditionellen Kontrollinstrumenten der KP deshalb «digitalen Leninismus». Der Beobachtete weiss nicht, ob er beobachtet wird. Er muss nur wissen, dass er jederzeit beobachtet werden kann. Und dahinter steht natürlich die Idee des neuen Menschen. Der Traum einer Zivilisation, in der menschliches Verhalten so verändert wird, dass es kollektiv verträglich und im Sinne der Regierenden ist.

Das Internet galt einst als Befreiungstechnologie. Im Westen dachten viele, es werde die chinesische Parteienherrschaft auflösen. Aber das Umgekehrte geschah: Das Internet veränderte nicht die Partei, die Partei veränderte das Internet. Warum?
Auch in China gab es anfänglich diese Ängste, der Westen könnte die Digitalisierung zur Subversion einsetzen. Aber der Parteiführung wurde früh klar, dass die Datenströme zentralisierbar sind und zur Kontrolle genutzt werden können, ja müssen. Manche parteinahe Wissenschafter in China vertreten die Auffassung, dass interaktive digitale Medien wie Facebook aufgrund ihrer polarisierenden Wirkung, aufgrund ihrer Möglichkeiten zur Manipulation und Destabilisierung die westlichen Demokratien schrittweise zersetzen und die westlichen Regierungen nur passiv zuschauen. Aus dieser Sicht sind die Wahl von Donald Trump zum Us-präsidenten oder der Niedergang des britischen Parlamentarismus Verfallserscheinungen. Sie zeigen aus chinesischer Perspektive, dass liberale Demokratien unter den Bedingungen digitaler Kommunikation zur Auswahl von unverantwortlichen Regierenden und zur politischen Selbstzerstörung tendieren.

Stärkt diese Analyse des angeblichen westlichen Niedergangs auch entsprechende Überlegenheitsgefühle in China?
Ja, es wird da schnell ideologisch. In Chinas KP gibt es traditionell und nun wieder gestärkt die Position, das westliche Menschenbild, das auf individuellen Freiheiten und Rechten beruht, als bourgeoise Fiktion darzustellen. Diese Form des Individualis

mus mag in euren reichen Gesellschaften für eine gewisse Zeit funktioniert haben, heisst es dann. Aber was einem aus den sozialen Medien und der digitalen Werbung entgegentrete, sei nicht das Bild mündiger Individuen, sondern das einer fast beliebig manipulierbaren Herde. Diese Beobachtung kommt dem Menschenbild der Kommunistischen Partei Chinas entgegen: Die Menschen brauchen einen guten Hirten mit wachsamen Hütehunden. Nach dieser Darstellung ist das westliche Menschenbild schlicht nicht mehr zeitgemäss, während Chinas Regierende und Unternehmen entschlossen alle digitalen Möglichkeiten nutzen, um diese Herde zum Wohl aller zu steuern.

Nun gab es in China den Versuch, den neuen Menschen zu schaffen, schon einmal – zu Zeiten von Maos Kulturrevolution.

Ja, und er ist grandios gescheitert. Das war das Gegenteil der Erziehung, wie sie heute läuft. Damals erfolgte sie mit Zwang, mit Terror, mit öffentlicher Gewalt. Das soziale Bonitätssystem hingegen wird den Chinesinnen und Chinesen als grosser Fortschritt verkauft, der das Leben des Einzelnen leichter, sicher und transparent macht. Und tatsächlich begrüssen es viele in China, nachschauen zu können, ob der Mensch, den sie da treffen, oder die Firma, mit der sie eine Lieferbeziehung eingehen wollen, vertrauenswürdig sind.

Das gleicht einem System, das wir allerdings seit einiger Zeit durchaus auch im Westen kennen. Ob bei Ebay, Uber oder Tripadvisor – überall wird bewertet, überall werden Profile erstellt.

Das ist richtig. Aber letzten Endes sind es bei uns doch Private, die bewerten. Es sind private Firmen, die sammeln. Niemand ist gezwungen mitzumachen. Es gibt weiterhin Ausweichmöglichkeiten.

Aber auch bei uns versucht der Staat zunehmend, das Verhalten der Bürger zu beeinflussen. «Nudging» heisst diese Technik, die Bürgerinnen und Bürger mit verhaltenspsychologischen Kniffs dazu bringen soll, sich vernünftig zu verhalten: etwa mehr Gemüse zu essen oder ihre Organe zu spenden.

Das stimmt. Und auch diese Technik ist umstritten. Aber immerhin ist sie doch konform mit unserem System. Denn die Ziele und Mittel des Nudging müssen stets offengelegt und kommuniziert werden. Und zweitens haben Sie nach dem Modell des mündigen Bürgers immer noch alternative Handlungsmöglichkeiten. Sie können sagen: Ich will jetzt aber trotzdem etwas Süsses essen, auch wenn der Krankenkassenbeitrag vielleicht steigt. Oder ich will meine Organe nicht spenden und benutze die Widerspruchsregelung. In China haben Sie weder eine solche Transparenz noch die Entscheidungsoptionen.

Versucht China seinen Überwachungsstaat auch zu exportieren?
Im Moment geht es darum, die Ordnung vor allem in China zu etablieren. Es gibt derzeit keine Ambition, das ganze System zu exportieren. Aber Teile davon sind durchaus schon heute im Ausland gefragt. Das Modell der Smart City, der Stadt, die sich mit omnipräsenten Sensoren, Überwachungskameras und Big Data besser steuern lässt, setzt China bereits im Rahmen des Projekts «Neue Seidenstrasse» in Städten im Ausland um, etwa in Thailand, Laos oder Kambodscha. Auch in Afrika – in Ruanda oder Kenya. Das Versprechen der chinesischen Berater lautet: Wir machen aus einem städtischen Moloch eine analysierbare Stadt – sicher, produktiv, regierbar. Und es braucht auch gar nicht viel, um eine Stadt zur überwachbaren und analysierbaren Stadt umzurüsten. Oft sind es nur neue, sehr smarte Laternenpfähle, voller Elektronik, Kameras, Sensoren.

Auch in diesen Ländern geht also Sicherheit vor Freiheit?
China betont stets, es gehe darum, die Ehrlichen systematisch zu belohnen und die Betrüger systematisch zu bestrafen. Gerne wird dann das Beispiel eines notorisch gefährlichen Quartiers angeführt, das mit dieser Technik in kurzer Zeit zum Guten verändert worden sei, so dass Frauen sich wieder allein auf die Strasse getrauten, wann und wo sie wollten. Ist das nun Repression? Oder ist es Freiheit? Mit solchen Beispielen bringt man viele Menschen zum Grübeln.

Ist das ein Systemwettbewerb, der zurzeit zwischen China und dem Westen läuft?
Definitiv. Und der Systemwettbewerb läuft eben nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ideologisch. Es geht ganz zentral um das Menschenbild. Sollte sich China mittelfristig als das wirtschaftlich-technologisch überlegene System erweisen und seine Wirtschaft 2050 tatsächlich doppelt so gross sein wie die der USA, dann wird dies globale Folgen für das Regieren im 21. Jahrhundert haben. Womöglich wird Chinas Sicht von Gesellschaft und Wirtschaft als eine Herdenordnung, die der Steuerung und Überwachung bedarf, dann einen Siegeszug um den Globus antreten. China wird sich als Ordnung darstellen, die alle Möglichkeiten der digitalen Zivilisation am effektivsten nutzen kann.

Haben die Menschen in Europa diese Entwicklung begriffen?
Nein, die meisten Leute in Europa sind sich dieser Entwicklung noch nicht bewusst. Sie halten ihre individuellen Rechte für selbstverständlich. Aber wenn die Krise der europäischen Demokratien und Marktwirtschaften sich weiter vertiefen sollte und China weiter voranprescht, wird sich die Tonlage ändern. Da könnte es dann auf einmal heissen: Individuelle Freiheiten waren wohl ein Irrtum. Denn die Grundannahmen haben sich als falsch erwiesen. Menschen sind eine Herde. Die Daten zeigen es ja: Millionenfach folgen sie alle bereitwillig den gleichen blöden Influencern, die ihnen sagen, wie sie sich zu schminken haben oder was gerade in ist. Wir Europäer werden uns anstrengen müssen, um auch noch in zehn Jahren attraktive Alternativen zu dieser Pandemie des Herdenverhaltens bieten zu können.

Menschen sind eine Herde. Die Daten zeigen es ja: Millionenfach folgen sie alle bereitwillig den gleichen blöden Influencern.