Die Angstmacher

Es ist heiß an diesem Dienstagabend im Mai in Velten, einer kleinen Stadt in Brandenburg. Türen und Fenster müssen geöffnet werden, nur Durchzug hilft. Die Redner schwitzen, die Zuhörer auch. Gut 200 sind gekommen, um AfD-Chef Jörg Meuthen und andere Parteigrößen reden zu hören. Dass es die Menschen sind, die den Raum so erhitzen, würde hier vermutlich keiner leugnen. Wenn es aber darum ginge, dass die Menschen die Erde erwärmen, sähe die Sache wohl anders aus.

Meuthen erzählt von einem »Erweckungserlebnis « im Europaparlament vergangene Woche. Ein Gast sei gekommen: »Halten Sie sich fest, ganz, ganz hoher Staatsbesuch, die heilige Greta von Schweden. « Das Publikum lacht. »Allen Ernstes« habe der Parlamentspräsident »diese 16- jährige Schülerin« begrüßt, echauffiert sich Meuthen. Und dann habe Greta Thunberg auch noch »tosenden Applaus« bekommen. »Unfassbar«, grummelt ein Mann im Publikum. Meuthen sagt: »Von dem gesamten Parlament Standing Ova tions, für was, fragt man sich, für was?« Und schiebt einen Witz hinterher: »Am nächsten Tag war sie dann beim Papst, dem gab sie eine kleine Audienz.« Wieder Gelächter. Die Ikone der Schülerdemonstranten als Ziel rechtspopulistischer Häme? Eine 16-jährige Schülerin als politische Gegnerin der AfD? Durchaus. Die Rechtspartei hat ein neues Thema für sich entdeckt: die Umweltpolitik. Sie setzt es im Bundestag ein. Sie nutzt es im außerparlamentarischen Raum, sie pflegt Verbindungen zu Klimaleugnern im Umfeld von US-Präsident Donald Trump. Vor allem aber versucht sie, bei der Europawahl und den ab Spätsommer anstehenden Wahlen in drei ostdeutschen Ländern so zu punkten.

Es ist nach dem Euro und der Flüchtlingskrise das dritte große Thema, mit dem die Partei die Menschen auf ihre Seite ziehen will. Der inhaltliche Tapetenwechsel erfolgte nicht ohne Not: Längst hat man in der Partei erkannt, dass Migranten – schelte und Islamverschwörung nicht mehr so ziehen wie noch vor zwei, drei Jahren. Was vor allem daran liegt, dass weit weniger Flüchtlinge ins Land kommen als in jenen Jahren. Also muss ein anderes Thema her. Die Umweltpolitik ist derzeit dauerpräsent, in den von Thunberg angestoßenen »Fridays for Future«-Demonstrationen, in den Diskussionen rund um Diesel und Fahrverbote, hinzu kommt das ewige Gezanke um Nord Stream 2, die Gaspipeline aus Russland, und zuletzt der Vorstoß von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) für die Einführung einer CO2 -Steuer. Von den Bildern schmelzender Gletscher und im Meer schwimmender Plastikteile sowie den Erinnerungen an den Dürresommer ganz zu schweigen.»Wir wären ja bescheuert, wenn wir das Thema liegen lassen würden«, sagt Meuthen. Es sei eines der wichtigen, gerade für seine Partei. »Als Politiker muss man Themen aufgreifen, die die Leute umtreiben.« Wahlforscher geben Meuthen recht: Laut »Politbarometer« der Forschungsgruppe Wahlen von Mitte April wird »Umwelt/ Energiewende« als zweitwichtigstes »Problem in Deutschland« genannt, direkt nach »Ausländer/Integration/Flüchtlinge «. Dann folgen »Mieten/Wohnungsmarkt « und »Renten«. Und laut Infratest dimap spielten »Umwelt- und Klimaschutz « bei der Bundestagswahl 2017 für 89 Prozent der Wahlberechtigten eine sehr wichtige oder wichtige Rolle.

Die AfD nimmt dabei eine von anderen Parteien nicht besetzte Position ein – fernab jeder wissenschaftlichen Erkenntnislage. Beim Wahlkampfauftakt zur Europawahl in Offenburg vor drei Wochen behauptete Fraktions- und Parteichef Alexander Gauland vollmundig, es sei »völlig ungeklärt«, welche Rolle der Mensch beim Klimawandel spiele. Gauland sprach von »entarteter Angstmache« bei den Grünen. Und entwarf dann selbst ein Horrorszenario: Bald kämen die »Vereinigten Staaten von Europa als deindustrialisiertes, von Windrädern übersätes Siedlungsgebiet« daher, in dem nicht nur die nationalen Identitäten abgeschafft seien, sondern auch nur noch Elektroautos verkehrten, »und zwar im Carsharing«. Gerade im Ländlichen, wo viele Menschen auf ihr Auto angewiesen sind, kommt die AfD mit ihrem Retroblick gut an. Sie geriert sich als Partei, die den »Diesel retten« will, wie es auf dem Wahl – plakat heißt, das die Kreisverbände gerade am meisten bei der Geschäftsstelle ordern. Laut Europawahlprogramm wurden »faktisch Millionen Dieselfahrer enteignet «, weil die Regierung, die anderen Parteien und die EU verkündet hätten, dass Verbrennungsmotoren schlecht und unzeitgemäß seien. In Velten behauptet Meuthen gar, dass die »Dieselgrenzwerte« aus Brüssel »unsere Automobilindustrie kaputt« machten, die gesamte Branche werde verschwinden. Er bekommt lauten Applaus, er ist der Kämpfer, der den Verbrennungsmotor vor seiner Vernichtung bewahrt.

Mit ihrer Position hat die AfD auch europaweit eine Sonderstellung: »In Bezug auf den Klimawandel zählt die AfD zu den Hardlinern der europäischen Rechtspopulisten «, sagt Stella Schaller, Klimaexpertin bei der Berliner Denkfabrik adelphi. Gemeinsam mit einem Kollegen analysierte Schaller 21 rechtspopulistische Parteien in Europa anhand ihrer Wahlprogramme, Statements und ihres Abstimmungsverhaltens im Europäischen Parlament. Das Ergebnis: »Keine andere Partei, mit Ausnahme der britischen Ukip, leugnet den von Menschen verursachten Klimawandel so vehement wie die AfD.« Besonders eng arbeitet die AfD mit »Eike« zusammen, dem »Europäischen Institut für Klima & Energie«. Dahinter verbirgt sich keine wissenschaftliche Einrichtung, sondern ein schlichter Verein, denn der Begriff »Institut« ist nicht geschützt. Auf der Website schreibt der Verein, Klimapolitik sei ein »Vorwand«, um »Wirtschaft und Bevölkerung zu bevormunden« und »das Volk durch Abgaben zu belasten «. Fast täglich gibt es dort und auf der Twitterseite Neues, ab und an ein paar Zahlen, ansonsten viele Fotomontagen und knallige Überschriften. Es wird gehetzt gegen die »Fridays for Future«- Demos und gegen Greta Thunberg. Die Vereinsleute bezeichnen sie als »Greta Thunfisch«, die »Klimaschutz-Göre«. Es ist ein Institut, in dem recht schlichte Propaganda entsteht.

Wer versucht, Eike in Jena zu besuchen, wird erst mal abgewimmelt. Ein Pressesprecher lässt sich mehrmals entschuldigen, später ist er nicht für die Fragen zuständig, die man stellt. Der Präsident stellt einen Besuch erst für kommende Woche in Aussicht, nimmt dann den Hörer nicht mehr ab. Sein Vize Michael Limburg erbarmt sich irgendwann und sagt am Telefon: »Eike ist parteipolitisch unabhängig.« Limburg selbst allerdings hat bei der Bundestagswahl für die AfD kandidiert und ein Papier für den AfD-Bundesfachausschuss Energiepolitik mitverfasst. Es dient heute als Grundlage für die Klimapolitik der Partei. Eike-Pressesprecher Horst-Joachim Lüdecke, ein Physiker, wurde mehrfach von der AfD als Sachverständiger geladen. Der Verein selbst ist gut vernetzt, bis in die Klimaleugnerszene in den USA. Das ARD-Politmagazin »Monitor« hat vergangenen Sommer recherchiert, dass Eike- Chef Holger Thuss auch Vorstand des europäischen Ablegers von CFACT ist, einer Lobbyorganisation. An CFACT wiederum hat unter anderem der amerikanische Ölkonzern ExxonMobil große Summen gespendet.

Dann gibt es noch das »Heartland Institute «, das Eike bei Kongressen unterstützt. Es erhält Spenden von der Stiftung eines Milliardärs, der als einer der größten Geldgeber des US-Präsidenten Donald Trump gilt. Die Gelder fließen immer wieder an Organisationen, die Front machen gegen den Klimaschutz. Limburg bestätigt auf Anfrage, dass Eike mit Heartland und CFACT »lose verbunden« sei. Unterdessen versuchen AfD-Politiker, auch ohne die Hilfe ihres Instituts, die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen. Mitte März in Berlin-Mitte: Karsten Hilse, AfD-Bundestagsabgeordneter und Obmann im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, läuft zur Spitze der »Fridays for Future«-Demo. Während die Jugendlichen ein Transparent mit den Worten »Verkehrswende statt Klimakrise« hochhalten, drückt der Abgeordnete einigen einen Zettel mit einem »Quiz« in die Hand – und lässt sich dabei filmen. Danach postet er das Video bei Face book. Das »Quiz« besteht aus acht Fragen mit jeweils drei Antwortmöglichkeiten. Es solle den Jugendlichen dazu dienen, »ihr eigenes Wissen in Naturwissenschaften zu überprüfen«, schreibt Hilse auf Facebook (siehe auch Seite 18).

Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat sich das »Quiz« genauer angeschaut. Auf seinem Blog schreibt er, es könnte »Grundlage einer Unterrichtsstunde über politische Propaganda« sein. Das »Quiz« ist geschickt angelegt. So wird etwa nach der Anzahl der Moleküle pro zehntausend gefragt, um die der Anteil des CO² in der Atmosphäre seit der Kleinen Eiszeit mit Beginn der Industrialisierung gestiegen sei. Wie bei fast allen Antworten, ist die niedrigste Zahl (»1«) annähernd richtig. Rahmstorfs Fazit: Das Quiz solle kein Wissen abfragen, sondern in die Irre führen und so politische Standpunkte unterstreichen. Einige der Antworten seien komplett falsch.

In Stuttgart haben AfD-Politiker unterdessen versucht, die »Dieseldemos« für sich zu vereinnahmen. Seit Mitte Januar demonstrieren dort wöchentlich ein paar Hundert Menschen in gelben Warnwesten für den Diesel und gegen die Entscheidungen des grün geführten Landesverkehrsministeriums. Während Demo-Initiator Ioannis Sakkaros betont, dass die Veranstaltung unparteiisch sein solle, war auf vielen Demo-Schildern unten rechts das AfD-Logo zu sehen, meist nur dürftig überklebt. Außerdem mischten sich schon von Beginn an AfD-Politiker wie Dirk Spaniel unter die Protestierenden. Spaniel ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und sagt, es sei kein Zufall, dass seine Partei das Thema nun entdeckt habe: »Das ist auch meine Arbeit.« Schon seit Längerem ist er der Überzeugung, dass die Gesellschaft unter dem Vorwand des Klimaschutzes umgekrempelt werden solle. Spaniel vermutet, dass es einen großen Plan der Regierung gibt: »Das Privatauto soll abgeschafft werden.« Die AfD wolle das verhindern. Schließlich sei die Automobilindustrie eine Schlüsselindustrie für Deutschland. Und gerade auf dem Land löse die Diskussion um Fahrverbote Emotionen aus.

Wie viele Emotionen auch bei Spaniel mitschwingen, merkt man, wenn man gegen seine Thesen Argumente vorbringt. Vergangenen Dienstag stimmt der AfDAbgeordnete, eigentlich im Osterurlaub, einem Treffen in seinem Bundestagsbüro zu. Zu Beginn plaudert er gut gelaunt, in Jeans und blauem Polohemd, über die Lage der AfD und seinen Weg in die Partei. Als es um den Diesel oder um Klima – prognosemodelle geht, ändert sich seine Tonlage, er unterbricht mit erhobenem Zeigefinger. »Dass 90 Prozent der Wissenschaftler die heutigen Klimamodelle für richtig halten, ist noch kein wissenschaftlicher Beweis, dass diese richtig sind«, sagt er. Und: »Entschuldigung, aber da rege ich mich einfach auf, wenn man was anderes behauptet.« Für die Inszenierung ihres neuen Themas nutzt die AfD auch die Bühne des Bundestags. Spaniel hat bereits sechs Referenten für den Bereich Verkehr eingestellt. Entsprechend viele Kleine Anfragen und Gesetzesanträge hat die Partei vorgelegt. Und folgt man Cem Özdemir, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses und ehemaligen Grünenchef, dann kann sich die AfD »auf bestelltem Boden« breitmachen. Bestellt wurde der Boden, sagt Özdemir, von der FDP und Teilen der CDU, die in jüngerer Vergangenheit über die Deutsche Umwelthilfe (DUH) herzögen, jene Einrichtung also, die für saubere Luft in den Städten kämpft. Tatsächlich wollen Teile der Liberalen und der Union das Klagerecht der DUH beschneiden. Sie werfen ihren Verantwortlichen vor, korrupt und von der japanischen Autoindustrie ferngesteuert zu sein, mit dem Ziel, den deutschen Firmen zu schaden. Eine Verschwörungstheorie vom Feinsten also, wie maßgeschneidert für die AfD.

Die Partei greife sie natürlich dankbar auf, sagt Özdemir. »Sie stimmt bei An – trägen, die etwa von der FDP gegen die DUH oder Fahrverbote eingebracht werden, gern mit.« Damit wolle sie sich ein bürgerliches Mäntelchen umhängen. Und zugleich ihren größten Gegnern Schaden zufügen. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch ist einer davon. Er wird von der AfD öffentlich diffamiert. »Ein Vielflieger« sei er, dessen Verein alle »drangsaliert«, schimpfte AfD-Chef Meuthen etwa über die Forderung Reschs, ein Tempolimit einzu – führen. Dabei stützt sich die Rechtspartei auf höchst zweifelhafte Experten, etwa auf den Physiker Nir Shaviv, der im November im Umweltausschuss als Sachver – ständiger auftrat. Vor den Abgeordneten behauptete er, es gebe keine Beweise für den vom Menschen verursachten Klimawandel. Und wischte damit zur Seite, was Tausende Forscher im Weltklimarat IPCC bereits deutlich gemacht haben. Shavivs Theorie dagegen lautet: Eine spezielle Wirkung der Sonne sorge dafür, dass diese einen stärkeren Einfluss auf die Temperaturen der Erde habe als bislang angenommen.

Die Ausführungen wurden live vom Parlamentsfernsehen übertragen, Ausschnitte fanden sich wenig später auf YouTube, clever präsentiert mit der apodiktischen Ankündigung: »Wissenschaftler entlarvt Klimaschwindel im Bundestag!« Eine perfekte Choreografie, die damit aber noch nicht zu Ende war. In der nächsten Anhörung zum Klimaschutz echauffierte sich ein anderer AfDSachverständiger darüber, dass die Thesen Shavivs in der vorherigen Sitzung von einem Experten des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung als »Quatsch« bezeichnet worden waren. Die Ausschussvorsitzende, Grünenpolitikerin Sylvia Kotting- Uhl, widersprach: Er habe das sehr wohl begründet. Und so sprach man in der Sitzung »nicht nur über das Wie und Wann beim Klimaschutz, sondern über das Ob«, so Kotting-Uhl. Es war eine Debatte ganz nach dem Geschmack der AfD.