Eine Frage des Vertrauens

Die Frau, die von ihren Leuten in diesen Tagen vor Journalisten abgeschirmt wird wie ein Popstar vor Groupies, legt vor dem Internationalen Pressezentrum im Brüsseler Europaviertel eine Pause ein. Mehrmals wirft Ursula von der Leyen ihre Arme um den Körper. »Ich brauche jetzt erst mal Bewegung«, sagt sie. Es ist kurz vor Mitternacht am Dienstag, und die Anwärterin auf den Präsidentenposten der EU-Kommission ist nach vielen Stunden am Schreibtisch und Telefon auf dem Weg zu ihrem Hotel. Es ist frisch, so spät am Abend, und die CDU-Frau trägt nur eine rosafarbene Strickjacke. Doch die Kälte scheint ihr nichts auszumachen, von der Leyen birst vor Energie und schwärmt vom neuen Job: Die jungen Leute, die für sie im Übergangsteam arbeiten, die Sprachen, das internationale Umfeld.

Nach den Jahren an der Spitze des steifen und skandalgeplagten Verteidigungsministeriums im Berliner Bendlerblock wirkt von der Leyen wie vor einem lange ersehnten Befreiungsschlag. Jetzt muss er nur noch gelingen. Von der Leyen, die in ihrer steilen politische Karriere oft Protektion von ganz oben erfuhr, muss jetzt selbst kämpfen, ihre Kampagne allein stemmen. Fast allein – eine kleine, teils schillernde Beraterschar steht ihr zur Seite. Am Dienstag will das EU-Parlament voraussichtlich abstimmen, ob von der Leyen Kommissionspräsidentin werden soll. Die Wahl ist geheim. Von der Leyen braucht 374 von aktuell 747 Abgeordneten, und es müssen Stimmen aus dem richtigen Lager sein, nämlich von der Europäischen Volkspartei, den Sozialdemokraten und Liberalen. Die Grünen haben sie bereits abgewiesen. Sollte die Kandidatin dagegen die entscheidende Hürde nur mithilfe der polnischen PiS nehmen oder etwa der spanischen Rechtspopulisten von Vox, ginge sie mit einer schweren Hypothek in ihre Amtszeit. Dann würde sich der Eindruck festsetzen, dass von der Leyen nur mit dem Placet der Rechtsstaatssünder aus Polen und Ungarn an die EU-Spitze aufgestiegen sei. Das Letzte, was von der Leyen zum ohnehin rumpeligen Start ihrer Amtszeit braucht, ist der Ruf, eine Kommissionschefin von Gnaden Orbáns und Co. zu sein.

Doch eine Mehrheit unter den europafreundlichen Parteien zu basteln gestaltet sich schwierig. Die Verteidigungsministerin kennt die Brüsseler Politik nur aus der Perspektive der Nato. Umgekehrt ist sie für viele Parlamentarier eine Unbekannte. Im Wahlkampf war sie nicht zu sehen, man kennt von ihr kein Europa-Programm. Sie fängt in Brüssel bei null an. Am Mittwochnachmittag steht von der Leyen an einem Pult im Erdgeschoss des Europaparlaments und legt einige Blätter nebeneinander. Von der Leyen verkündet ein paar Eckpunkte, was sie in den nächsten Jahren erreichen will. Es geht um ein abgespecktes Initiativrecht für das Parlament und einen Mindestlohn für jedes EULand. Wenn sie nicht Sätze sagt wie »Wir müssen die Menschen mitnehmen«, liest sie ihre Botschaft oft ab.

Es ist ein ungewohnt vorsichtiger Auftritt für eine Frau, die in den deutschen Debatten um den Kitaausbau und die Frauenquote unerschrocken ihre ganze Partei vor sich her getrieben hat. Doch nun will sie nichts Falsches sagen, jedenfalls nicht, solange ihre Wahl nicht über die Bühne gegangen ist. Von der Energie, die sie am Vorabend bei ihrem kurzen Spaziergang zeigte, ist bei solchen Auftritten nichts zu spüren. Dabei bilden von der Leyens Vorschläge die Schnittmenge zwischen den großen Fraktionen im Europaparlament ganz gut ab. Beim Klimaschutz etwa drängt sie ihre eigenen Leute zu ambitionierten Zielen, und die Idee, die künftige Kommission zur Hälfte mit Frauen zu besetzen, kommt nicht nur bei den Liberalen gut an.

Was allerdings fehlt, ist Vertrauen. Viele Abgeordnete etwa sähen es gern, wenn von der Leyens Versprechen in einer Vereinbarung zwischen Parlament und Kommission konkret verankert würden – doch dafür fehlt die Zeit. Schon ein kleiner Tweet eines konservativen Abgeordneten, von der Leyen wolle künftig mehr Milde für Rechtsstaatssünder walten lassen, reicht, um die Stimmung bei den Gesprächen mit Grünen und Liberalen nachhaltig zu belasten. »Das war mehr als wolkig«, klagt anschließend Nicola Beer, Vizeparlamentspräsidentin von der FDP. »Da wird sie nun nachliefern müssen.« Als Kommissionspräsidentin hätte sie dafür rund 35 000 Mitarbeiter. Als Kandidatin kann sie sich nur auf eine Handvoll Berater stützen – und nicht jeder ist hilfreich. So dient sich von der Leyen ein Mann an, der dieser Tage selbst um seinen Job kämpft: Martin Selmayr. Der deutsche Jurist, derzeit noch Generalsekretär der EU-Kommission, ist für den Übergang mit zuständig und Dauergast bei von der Leyen, am Dienstag etwa huschte er noch kurz vor 22 Uhr über die Straße in ihr Büroquartier. Hier sitzen nur wenige Getreue. Jens Flosdorff gehört zum Übergangsteam, ihr langjähriger Pressesprecher und Krisenmanager, sowie Leitungsstabschef Björn Seibert. Beides sind enge Vertraute, haben an von der Leyens Seite im Bendlerblock viele Krisen durchgestanden. Doch an das unübersichtliche Terrain in Brüssel müssen sich beide erst gewöhnen. Die Liebe zu Europa war stets ein Soloprojekt der Ministerin, mit von der Partie war bestenfalls der Chef ihrer Politik – abteilung Géza Andreas von Geyr. Der packt derzeit in Berlin ebenfalls seine Koffer, aber nicht, um von der Leyen in Brüssel zu helfen, sondern um Botschafter in Moskau zu werden.

Anstelle des feinsinnigen Diplomaten versucht nun der EU-Beamte Selmayr die Kandidatin erfolgreich zu positionieren. Von der Leyens spätabendlicher Besucher gilt als manipulativ und knallhart. Selmayr war Kabinettschef von Jean-Claude Juncker, ehe er im März 2018 unter dubiosen Umständen Generalsekretär der EU-KomKommission wurde. Sein Aufstieg zeichnet sich dadurch aus, dass er binnen weniger Minuten gleich zweimal bis auf den gewünschten Job befördert wurde. Kein Wunder, dass die Grünen bei von der Leyens Besuch wissen wollten, wie sie zu Selmayr stehe. Personalfragen diskutiere sie nicht öffentlich, gab die Kandidatin zurück. Dabei sind die Bedenken gegen Selmayr berechtigt. Um ja nichts zu versäumen, hat der Spitzenbeamte gleich mehrere Getreue in von der Leyens »Übergangsteam« untergebracht. Pauline Rouch etwa arbeitete mit Selmayr bereits im Stab der damaligen Justizkommissarin Viviane Reding zusammen, von der Leyens Verbündeter im Kampf um eine Frauenquote.

Sollte von der Leyen ihren Landsmann tatsächlich behalten, wäre dies eine überraschende Fehleinschätzung einer Frau, die sonst nichts dem Zufall überlässt. Aus der Zeit als Verteidigungsministerin kennt von der Leyen den öffentlichen Zorn auf Politiker, die nicht sauber zu spielen scheinen. Pressemann Flosdorff wurde daher im Verteidigungsministerium umgehend beurlaubt, um in Brüssel zu helfen. Und wenn von der Leyen selbst zwischen BerBerlin und der EU-Hauptstadt pendelt, nutzt sie keinen Jet der Luftwaffe, sondern eine Chartermaschine auf Kosten der Europäischen Volkspartei. Zudem hat sich von der Leyen erstmals einen schnittigen Auftritt in den sozialen Medien verschafft. Bisher schoss ihr Adjutant ab und zu Bilder mit dem iPhone, sie erschienen, flankiert von noch etwas holprigem Text, auf Instagram.

Doch für den Spitzenposten der EU, das war schnell klar, würde das nicht mehr reichen. Folglich kam die Ministerin auf ein altes Angebot zurück, das die Agentur »Story Machine« schon vor Monaten bei ihr hinterlegt hatte. Die junge Agentur, die Ex- »Bild«-Chef Kai Diekmann mit zwei Kompagnons gegründet hat, erfüllt die Internetträume prominenter Entscheidungsträger. Als Ministerin hatte von der Leyen die Offerte noch abgelehnt, neue Schlagzeilen über externe Berater konnte sie nicht braubrauchen. Aber als der Ruf aus Brüssel kam, zögerte sie nicht lange. Am Tag nach der Nominierung wurde »Story Machine« tätig, schuf den Twitteraccount @vonderleyen und grüßte sofort dreisprachig in die Welt. Das Engagement hat sich gelohnt. Statt mit Amateuraufnahmen präsentiert die Kandidatin sich auf Twitter nun mit schicken Zeitrafferbildern vom Gang in ihr Übergangsbüro, postet auf Deutsch, Englisch, Französisch. In einer Woche kam sie auf mehr als 60000 Follower. Die Verkaufe stimmt also. Auch von der Leyens Europa-Lernkurve weist nach oben. Noch vor gut zehn Tagen schwamm sie ersichtlich, wenn sie auf EU-Themen angesprochen wurde, etwa von den handverlesenen Gästen im holzgetäfelten Journalistenclub der Axel-Springer- Konzernzentrale in Berlin.

Die Kandidatin glühte vor Begeisterung für Europa, so erinnern sich Gäste, darunter Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel, der ewige CDU-Hoffnungsträger Friedrich Merz und Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Rechtsstaat, Freiheit, Frieden, die erhabenen Vokabeln der Europafreunde flogen bei von der Leyens kurzer Visite nur so durch den Raum. Bei der Frage aber, was sie konkret mit der EU vorhabe, waren die Gäste danach so schlau wie zuvor. Nun muss von der Leyen die Abgeordneten überzeugen, dass sie mindestens so geeignet ist für das Amt, wie die gewählten Spitzenkandidaten, die nach der Europawahl recht schnöde ausgesiebt wurden. Von der Leyen greift gern auf den Rat des unterlegenen CSU-Manns Manfred Weber zurück. Der erklärt ihr geduldig bis zur Selbstverleugnung die roten Linien der eigenen Fraktion. Seinen Unmut macht er nur im kleinen Kreis Luft. »Von der Leyen hat, sieht man von Verteidigungsthemen ab, wenig Ahnung von Europa«, sagt er dann. Und ihm habe man die nötige Erfahrung abgesprochen? Bei den deutschen Sozialdemokraten sind von der Leyens Freunde noch dünner gesät. Ihre Versuche, die Genossen zu bezirzen, haben mäßigen Erfolg. »Ich kenne Ursula von der Leyen gut und schätze sie persönlich«, sagt etwa Katarina Barley. Die SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl saß als Justizministerin auf der Kabinettsbank im Bundestag neben von der Leyen. »Aber das Parlament muss jetzt beweisen, dass es so nicht mit sich umspringen lässt.«