Er will ja nicht stören

Rolf Mützenich führt seit Andrea Nahles’ Rückzug kommissarisch die Fraktion. Bislang war er ein Mann der zweiten Reihe. Nun fordern viele Genossen: Er soll dauerhaft bleiben.

Es gibt diesen einen Satz, den Rolf Mützenich am Montagnachmittag immer wieder sagt. Er sagt ihn in der Kindertagesstätte. Er sagt ihn, als er das »Handwerkerinnenhaus« betritt, wo Mädchen und junge Frauen das Arbeiten mit Holz und Metall lernen. Und er sagt ihn, als er dort in die Werkstatt kommt: »Wir wollen aber nicht stören.« Dabei stört er überhaupt nicht. Im Gegenteil. Alle sind froh, dass er da ist. Mützenich, kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, ist mit zwei Mitarbeitern in seinem Wahlkreis in Köln unterwegs. Der Kita-Leiter führt ihn beflissen durch die Räume, im Handwer – kerinnenhaus erzählt eine Sozialarbeiterin ausführlich, wie man jungen Frauen hier Chancen biete, und die Mädchen in der Werkstatt fragen Mützenich grinsend, ob sie mit ihm ein Foto machen dürften. Eine sagt, sie habe ihn im Fernsehen gesehen. Mützenich lächelt, als wäre ihm das etwas peinlich, er sagt: »Wenn Sie möchten, ja.« Er stellt sich mit den Mädchen auf, und dann ist er auch schon wieder weg. Er wollte ja nicht stören. Seit einem Monat, seit dem Rücktritt von Andrea Nahles, wird die SPD von Interimsvorsitzenden geführt. An der Parteispitze steht nun eine Troika, in der Bundestagsfraktion übernahm Mützenich den Chefposten. Er war dort der dienstälteste von Nahles’ Stellvertretern, die Rolle fiel ihm zu, es war nicht so, dass er sich danach gedrängt hätte. Ist nicht so seine Art.

Rolf Mützenich, 60, Doktor der Politikwissenschaft und Fachmann für Außen – politik, verheiratet, Vater zweier erwachsener Kinder, intern als »Mütze« bekannt, tritt nicht nur in seinem Wahlkreis, sondern eigentlich überall derart bescheiden und zurückhaltend auf, dass er inmitten all der Breitbeinigkeit des Berliner Betriebs fast schon exotisch wirkt. In einer Branche, in der es normalerweise Leute wie Markus Söder, Christian Lindner oder Sigmar Gabriel ganz nach oben schaffen, wirkt Mützenich wie der unwahrscheinlichste Fraktionschef aller Zeiten. »Mein Name ist Rolf Mützenich«, so stellte er sich vor, als er erstmals als Interimsvorsitzender vor die Kameras trat – dabei sitzt er seit 2002 im Bundestag. Er ist nicht ins Vorsitzendenbüro umgezogen, sondern in seinem Vizebüro geblieben.

Und als er am Dienstag voriger Woche zur Fraktionssitzung erscheint, trägt er seinen Fahrradhelm bei sich. Dabei stünde ihm ein Dienstwagen zu. Was sagt es über die Politik und über die SPD, dass erst der politische Katastrophenfall eintreten muss, bevor so jemand mal ganz nach oben kommt? Und darf Mützenich nur als Feuerwehrmann einspringen oder danach weitermachen? Im September endet das Interimskonstrukt, dann soll der Fraktionsvorsitz neu gewählt werden, und es gibt erste Genossen, die fordern, dass Mützenich dauerhaft übernehmen solle. Nur: Will er das überhaupt? Es ist der Mittwoch vergangener Woche, Berlin schmilzt in der Sommerhitze vor sich hin, die SPD-Bundestagsfraktion hat zum Hoffest geladen. Jedes Jahr die gleiche Sause, kurz vor der Sommerpause, es ist ein Ritual. Und zum Ritual gehört, dass der Vorsitzende eine kleine Rede hält.

Mützenich steht vor der Bühne, in der Hand hält er seinen Sprechzettel, die Namen der Gäste, die er ausdrücklich willkommen heißen soll, sind gelb angemarkert. Er weiß, dass er da jetzt raufmuss, aber vom Gesichtsausdruck her wirkt es eher, als müsste er in ein Becken mit Piranhas springen. »Rolf, der Bühnenaufgang ist da hinten«, sagt eine Mitarbeiterin. Er trinkt einen Schluck, geht zum Aufgang und fragt: »Was soll ich jetzt machen? « Auf die Bühne gehen, sagt die Mitarbeiterin. Mützenich blickt sich um, hinter ihm stehen unter anderen Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, zwei der kommissarischen Parteichefs. »Kommt ihr mit?«, fragt Mützenich. Gemeinsam mit weiteren Genossen gehen sie auf die Bühne.

Dort bringt Mützenich die förmlichen Begrüßungen rasch hinter sich, bevor er sagt: »Es liegen schwierige Wochen hinter uns, und heute Abend ist das das Fest der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.« Applaus. »Ihr seid diejenigen, die mit uns zusammen anpacken müssen.« Nachdem er übernommen hatte, traf er sich nicht nur, wie üblich, mit den Mitarbeitern der Fraktion, sondern lud zu einem weiteren Treffen auch die Mitarbeiter aus den einzelnen Abgeordnetenbüros ein. Das brachte ihm viel Sympathie ein, ebenso wie sein Umgang mit Andrea Nahles: Als sie in der Fraktion ihren Rücktritt erklärt hatte, begleitete Mützenich sie persönlich aus dem Saal. Respekt und Wertschätzung, die Worte fallen immer wieder, wenn in der Fraktion von Mützenichs ersten Wochen an der Spitze die Rede ist. Es ist beinahe beängstigend: In der SPD, in der sonst leidenschaftlich übereinander gelästert wird, hört man nur Gutes. »Rolf Mützenich ist ein ganz toller Mensch«, schwärmt der ehemalige Parteichef Martin Schulz, »der Inbegriff eines Ehrenmannes, vom Scheitel bis zur Sohle ein korrekter Mensch.« Ein »geradliniger, offener Charakter « sei Mützenich, »demütig, zurückhaltend, es geht ihm nicht um sich selbst«. Wenn Mützenich weitermachen wolle, sagt Schulz, müsse er »nur ein Signal geben«.

Mützenichs Vorgänger waren der knorrig- autoritäre Peter Struck, der Regie – rungstechniker Frank-Walter Steinmeier, der mediengewandte Thomas Oppermann und die in jahrelangen innerparteilichen Machtkämpfen gestählte Andrea Nahles. Mützenich, der es als Sohn einer Arbeiterfamilie von der Hauptschule aufs Gymnasium schaffte, ist nichts von alldem. Vor allem aber waren seine Vorgänger allesamt Generalisten. Mützenich ist immer Fachpolitiker gewesen, ein Mann der zweiten Reihe, hoch geachtet für seine außenpolitische Expertise. Ein Fraktionschef muss von der Gesundheits- bis zur Innenpolitik bei allen Themen mitreden können. Könnte er trotzdem der Richtige sein? Die SPD sehnt sich nach Umbruch, Gewissheiten stehen infrage, neue Typen sind verlangt. Andererseits: Kann ein 60-Jähriger, der seit fast 17 Jahren im Parlament sitzt und bekennt, nicht zu twittern, glaubhaft für einen Neuanfang stehen? Viele seiner Kollegen beantworten die Frage mittlerweile mit Ja. Sie sehen es so: Mützenich mag als Person nicht neu sein. Seine Art der Führung ist es schon. »Rolf Mützenich hat eine unglaubliche Ruhe in unsere Fraktion gebracht«, sagt die baden-württembergische Abgeordnete Ute Vogt. »Er wäre der richtige Fraktionsvorsitzende auch nach der Neuwahl im September, weil er vor allem den jüngeren und neueren Abgeordneten Luft lässt, um sich zu präsentieren. Ich würde mich sehr freuen, wenn er bereit wäre weiterzumachen. « Vogt zählt zur Gruppe der Netzwerker, die sich als pragmatisch einordnen. Mützenich kommt vom linken Flügel.

»Wenn Rolf Mützenich weitermachen will, hat er meine volle Unterstützung«, sagt auch Achim Post, Chef der nordrheinwestfälischen Landesgruppe und Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises. In der Endphase von Nahles’ Amtszeit wurden Post selbst Ambitionen nachgesagt. Und sein Kollege Axel Schäfer, der wie Mützenich zum linken Flügel zählt, sagt: »Rolf Mützenich macht das hervorragend. Er sollte eine kompetente Frau von einer anderen Strömung suchen und im September als Teil einer Doppelspitze antreten.« In den Fraktionen von Grünen und Linken gibt es bereits solche Doppelspitzen. Niemand weiß, wie lange die Legislaturperiode noch dauert, deshalb dürfte sich die Zahl der Aspiranten auf den Fraktionsvorsitz ohnehin in Grenzen halten. Und natürlich hat Mützenichs Beliebtheit auch damit zu tun, dass er sich aus vielen internen Grabenkämpfen herausgehalten hat. Außerdem dürfte es unter seinen Unterstützern den einen oder anderen geben, der sich von einem freundlichen Chef ein angenehmeres Leben erhofft. Allerdings sollte keiner Mützenichs Fähigkeit zur Härte unterschätzen, wenn ihm etwas wichtig ist.

Das gilt etwa für das Thema Rüstungsexporte. Mützenich vertritt hier eine restriktive Linie und hat damit schon die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel geärgert. Heiko Maas, dem jetzigen Amtsinhaber, hat er mit seiner Haltung ebenfalls schon zugesetzt, diesmal aus einer stärkeren Position als früher: Die restriktive Linie ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sie manifestiert sich unter anderem in einem Exportstopp in Länder, die am Jemenkrieg beteiligt sind. Mützenich war als treibende Kraft daran beteiligt und kann sich bei seinem Widerstand gegen einzelne Exporte darauf berufen. Der vermeintlich weiche Typ kann ziemlich durchsetzungsstark sein. Im Auswärtigen Amt sind manche schwer genervt von ihm, weil sie sich dort regelmäßig die Klagen der Verbündeten über die deutsche Exportpolitik anhören müssen. Aber was will er eigentlich selbst? Ein Gespräch in seinem Kölner Büro, Mützenich ist mit dem Rad gekommen, auf der Schulter eine Reisetasche, später geht es weiter nach Berlin. Wie geht es nun mit Ihnen weiter? »Ich werde die Fraktion bis September kommissarisch führen.« Treten Sie an, um weiterzumachen? »Wie es weitergeht, werden wir gemeinsam beraten, und die Gremien sind die ersten, die davon erfahren.« Man hört immer mehr Leute, die sich wünschen, dass Sie weitermachen. »Aha«, sagt Mützenich. »Ist interessant, das zu hören.« Mehr ist nicht herauszubekommen. Nur bei der Frage, ob es, wie wahrscheinlich in der Partei, auch in der Fraktion eine Doppelspitze geben solle, wird er etwas klarer: »Es gibt zwar vereinzelt Stimmen, die sich eine Doppelspitze wünschen, aber das begegnet mir eher nicht so häufig.« Danach geht es los, zum Termin in der Kita. Ein paar Tage später soll es in den Urlaub gehen, in die Bretagne. Mützenich kann jetzt Zeit zum Nachdenken gebrauchen.