Europa lähmt sich selbst

W enn es noch ein Beispiel für die Kurzsichtigkeit und den Zynismus von Donald Trump gebraucht hätte: am Freitag hat der Us-präsident geliefert. Er habe den Angriff auf den Iran abgebrochen, weil er „unproportional“gewesen sei, schrieb er. Er habe keine Eile. Ein Krieg ist nicht mehr eine Frage des Ob, sondern nur eine des Wann. So darf man seine Worte deuten.

Die schauderhafte Äußerung erzeugt noch mehr Unwohlsein, wenn man parallel einen Blick auf Europa wirft. Statt die wichtigsten Personalfragen zu klären, blockieren sich die Interessen zum Stillstand. In Brüssel spielen Parteifamilien gegeneinander, Staatschefs gegen Parlament, Osten gegen Süden gegen Norden, Groß gegen Klein, Frauen gegen Männer. Die höchsten Repräsentanten des Kontinents zu finden ist der Gipfel der Zumutung aller Proporzfragen geworden.

Eine besonders unrühmliche Rolle spielen dabei jene beiden mit der größten Verantwortung: Angela Merkel und Emmanuel Macron. Als sich am Donnerstag das Europäische Parlament selbst entmachtete, indem Grüne und Liberale dem (knappen) Wahlgewinner Manfred Weber die Unterstützung verweigerten, waren Macron und Merkel am Ziel. Das Prinzip der Spitzenkandidaturen ist fürs Erste erledigt, ein Schritt europäischer Demokratisierung dahin.

Macron und Merkel dürfen sich heimlich freuen, weil beide aus unterschiedlichen Gründen kein gesteigertes Interesse an einem Kommissionspräsidenten Weber hatten. Macron, weil er seinen Landsmann Michel Barnier in dieser Position sehen will, wenigstens aber nicht den deutschen Vertreter. Merkel musste Weber öffentlich unterstützen, schließlich ist er Landsmann und Parteifreund. Aber sich verkämpfen für einen unbekannten CSU-MANN? Ihr dürfte entgegenkommen, dass sie nun wohl frei einen Kommissar wählen darf.

Mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sie zwei Kandidaten parat, die im Kabinett ihre beste Zeit hinter sich haben, in Europa aber Erfahrung. Von der Leyen dürfte bessere Karten haben als der zuletzt ungeschickt agierende Altmaier. Sie könnte als Außenbeauftragte der EU die Stimme verleihen, die sie so dringend braucht. Es wäre eine gute Wendung.

Das wichtige Spitzenkandidatenprinzip muss für kommende Wahlen neu legitimiert werden. Es kann nur funktionieren, wenn es Politiker mit Anziehungskraft sind. Manfred Weber war in dieser Hinsicht ein historischer Unfall, so sehr er auch ein solider und sympathischer Europapolitiker ist.

Nur wenn die Staatschefs die Bedeutung ihrer höchsten Repräsentanten wertschätzen, kann Europa ein Gegengewicht zu den Spielern der Weltpolitik werden, die den Frieden in Gefahr bringen. Keine Eile ist Trumps Motto. Es ist eine zynische, letzte Warnung gewesen, in viele Richtungen.