Exportweltliebster

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat der deutschen Sprache ein Wort geschenkt, das es noch nicht in den Duden geschafft hat. Von der „Weltpolitikfähigkeit“ sprach der Luxemburger zum ersten Mal bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018. Seither flechtet er seine Schöpfung immer wieder in seine Reden ein. Als er vergangenen Dienstag die Bilanz seiner Amtszeit vorstellte, brachte er das schwer übersetzbare Wort sogar in einem englischen Satz unter: „It is time we turned to Weltpolitikfähigkeit.“ Europas Staats- und Regierungschefs glauben ziemlich genau zu wissen, was unter dem Ungetüm mit den sieben Silben zu verstehen ist. „Wir bestätigen unsere Auffassung, dass wir gemeinsam stärker sind in einer Welt, die immer mehr aus dem Gleichgewicht gerät“, schrieben sie zwei Tage spä ter in die Abschlusserklärung des informellen EU-Gipfels im rumänischen Sibiu.

Wir. Gemeinsam. Stärker. Wenn es darum geht, gute Vorsätze zu formulieren, ist die EU Weltmarktführer. Realpolitisch hingegen bekommen die Mitgliedstaaten gerade eindrucksvoll vorgeführt, wie klein sie im globalen Maßstab geworden sind. Nicht nur weil andernorts die Bevölkerung stärker wächst, sodass Europas Anteil an der Menschheit in 20 Jahren auf fünf Prozent schrumpfen wird. Sondern vor allem, weil sich die für Europa so bequeme Weltordnung der Nachkriegszeit aufgelöst hat. Der alte Alliierte USA ist kein verlässlicher Freund mehr. China tritt immer selbstbewusster auf. Die EU droht zwischen den Weltmachtblöcken zerrieben zu werden, politisch, ökonomisch, militärisch.

In dieser neuen geopolitischen Ära, die Kooperation durch Konfrontation ersetzt, finden sich die Europäer nicht zurecht. Sie agieren nicht, sie reagieren. Erstes Beispiel: Iran. Die Ölmacht im Mittleren Osten gibt der EU offen die Schuld, sich gegen die USA nicht durchsetzen zu können. Irans Präsident setzt Brüssel sogar ein Ultimatum. Würde das Atomabkommen nicht binnen 60 Tagen gerettet, folgten Flüchtlingsströme aus Afghanistan, so die Drohung. „Es ist überhaupt nur den Europäern zu verdanken, dass das Atomabkommen bisher gehalten hat“, sagt der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger und weist darauf hin, dass Donald Trumps Boykott von iranischem Öl die europäische Versorgungs – sicherheit nicht gefährde. „Wir haben Flüssiggasterminals, die nur zu 30 Prozent ausgelastet sind.“ Reicht das als Antwort? Zweiter Konfliktherd: Die drohenden US-Zölle auf Autos. Noch ist der US-Präsident mit den Handelsgesprächen mit China beschäftigt, die er gerade erst mit neuen Brutalo-Tweets aufgemischt hat. Aber in Berlin und anderen EU-Hauptstädten ist man davon überzeugt, dass Trump sich den Autozöllen zuwenden wird, sobald das Chinadossier abgeschlossen ist. Wenn die Europäer Pech haben, kündigt er sogar kurz vor der Europawahl Ende des Monats Zölle auf europäische Autos an. „Auf den Wahltermin wird Trump keine Rücksicht nehmen“, sagt Hosuk Lee-Makiyama, Direktor der Brüsseler Denkfabrik European Centre for International Political Economy (ECIPE).

Also lautet die Frage: Wo bleibt da Europas Gestaltungsspielraum? Wo eine ebenso robuste wie nachhaltige Diplomatie, die sich nicht von anderen die Agenda diktieren lässt? „Die EU muss erst noch ihr Potenzial als globaler Akteur ausschöpfen“, heißt es in einem unveröffentlichten Papier, das Deutschland und acht weitere EU-Mitgliedstaaten verfasst haben. Die EU-Mitglieder, darunter osteuropäische Länder wie Rumänien und Tschechien, aber auch Schwergewichte wie Frankreich und die Niederlande, fordern eine Diskussion, wie die EU zu mehr Einheit kommen könne.

Weltpolitik bedeutet jedoch, schwierige Entscheidungen schnell zu treffen. Und das ist meilenweit entfernt von dem Ringen um Regulierung, das in Brüssel üblicherweise stattfindet. Dort können schon mal Monate mit der Feinabstimmung von Richtlinien verbracht werden. In der Außenpolitik ist das höchst kontraproduktiv. Der 4. Februar 2019 ist so ein Tag, der zeigt, wie schwer sich die EU in der Außenpolitik tut. In Brüssel sind die 28 Außenminister der EU wie üblich zusammengekommen. Diesmal aber läuft nichts nach Plan. Die gemeinsame Erklärung der EU mit der Arabischen Liga entfällt, weil Ungarn einer Passage zur Migration nicht zustimmen will. Eine gemeinsame Position zu Venezuela scheitert an Italien. Und auch zu dem von den USA aufgekündigten iranischen Atomabkommen finden die 28 Mitgliedstaaten keine Antwort – Babylon Brüssel.

Kleinster gemeinsamer Nenner
Dieser Februarmontag war ein besonders düsterer, aber die Alleingänge haben seitdem nicht aufgehört. Frankreich etwa hat das Mandat für Verhandlungen über den Abbau von Industriezöllen zwischen der EU und den USA nicht mitgetragen, weil es nur wenig in die USA exportiert. „Wenn Europa nicht gemeinsam handelt, wird es bald nur noch behandelt“, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas und plädiert dafür, den „Fluch der Einstimmigkeit“ in der Außenpolitik zu beenden. Die Vorgabe, dass jedes EU-Land in der Außenpolitik ein Veto einlegen kann, führe oft nur zum kleinsten gemeinsamen Nenner und lade fremde Mächte geradezu ein, die EU zu spalten. Auch die Regierung von Pedro Sánchez fordert in einem internen Papier, das Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik künftig auf wenige Themen, die stark nationale Interessen betreffen, zu beschränken.

Viele Länder tun sich aber schwer mit der Aufgabe ihres Vetorechts, weil sie Angst davor haben, bei wichtigen Themen überstimmt zu werden. Auch unabhängige Analysten warnen, dass sich die EU dadurch schwächen könnte. Um künftig Konsens zu erreichen, werden sich die Länder häufiger zusammensetzen und ihre Schnittmengen definieren müssen. „In den vergangenen Jahren haben dagegen Themen wie Brexit und Rechtsstaatlichkeit viel Energie gefressen“, sagt Kristine Berzina von der Denkfabrik German Marshall Fund. Bei einem Thema wie Klimaschutz hat sich die EU durchaus eine globale Vorreiterrolle erkämpft. Um aber generell robuster auf der Weltbühne auftreten zu können, muss die EU an dem arbeiten, was Strategen „hard power“ nennen, ihrer Verteidigungskapazität. Wenn ausgerechnet Deutschland, als größtes Mitgliedsland der EU, das Investitionsziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben weit verfehlt, dann schwächt das die gesamte EU. „Bei 1,2 Prozent zu stagnieren oder sogar zurückzufallen ist unbefriedigend“, kritisiert Oettinger. Bei den Maastricht- Kriterien der Währungsunion hätten die Deutschen selbst großen Wert auf Regeln gelegt. Solange die Deutschen in der Verteidigung nicht annähernd ihre Zusagen hielten, „sitzen wir im Glashaus“.