In der Seelenkartei

Der Briefkopf sah offiziell aus, der Text war es auch. Die »Kirchen – steuerstelle Finanzamt Prenzlauer Berg« wollte im September 2011 von der damals 58-Jährigen wissen, ob sie getauft wurde. Falls ja, ob sie später aus der Kirche ausgetreten ist. Und wo und unter welchem Namen sie geboren wurde. Michaela Baumann* ging davon aus, dass es sich um das Schreiben einer staatlichen Stelle handle, das sie wahrheitsgemäß beantworten müsse. »Außerdem bin ich ein ehrlicher Mensch«, sagt sie, fast schon entschuldigend. Also kreuzte sie »Nein« an, ergänzte aber handschriftlich: »Ich war als Kind nie in einer Kirche und kann mich an eine Taufe nicht erinnern.« Auch ihren Mädchennamen und Geburtsort nannte sie. Erst einmal hörte sie darauf nichts mehr. Der Schock kam, als sie ihren Steuerbescheid für 2012 in den Händen hielt. Darin entdeckte sie, dass ihr für dieses Jahr Kirchensteuern abgezogen wurden, in Höhe von knapp 1000 Euro.

Dass sie plötzlich Mitglied der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) sein sollte, traf die ehemalige DDR-Bürgerin völlig unerwartet. »Das hätte ich niemals vermutet«, sagt sie, »wir sind nie in die Kirche gegangen, nicht mal an Weihnachten, und wenn meine Eltern über die Kirche gesprochen haben, dann schlecht.« Doch tatsächlich war Baumann getauft worden, 1953 in Sachsen-Anhalt, im Alter von zwei Monaten – und bereits damit nach den Regeln der Kirche deren Mitglied. Baumann hat sich bislang vergebens gegen den Bescheid gewehrt, ihre Klage liegt nun beim Verwaltungsgericht Berlin. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zum Kirchensteuerrecht auf – auch das vermutlich ein Grund, warum darüber bislang noch nicht entschieden wurde.

So wie Baumann ergeht es auch anderen Menschen, vor allem ehemaligen DDRBürgern, die heute in Berlin leben. Ihr Problem: Die Nachweise, dass sie aus der Kirche ausgetreten sind, fehlen oft oder werden nicht anerkannt. So ließ das Verwaltungsgericht Berlin in einem Fall eine Austrittserklärung gegenüber der Kirche nicht gelten, weil der Austritt formal vor einem staatlichen Notariat oder einem Standesamt hätte erklärt werden müssen. Solche Formalien spielten in der DDR schon deshalb keine so große Rolle, weil der Staat dort den Kirchen ab 1949 die Kirchensteuer nicht mehr garantierte und die Kirchen ab 1956 gar keine Möglichkeit mehr hatten, nicht gezahlte Steuern einzufordern. Mit der Wiedervereinigung 1990 aber hat sich das wieder geändert. Da die Kirchensteuer in der Regel neun Prozent der jeweiligen Einkommensteuer beträgt, die auf diese draufgeschlagen werden, kommt es zu teils erheblichen Beträgen. Selbst Nachforderungen für mehrere Jahre sind möglich. Für die EKBO erklärt allerdings deren Sprecherin Heike Krohn-Bräuer, man beschränke sich »zugunsten der Steuerpflichtigen« auf noch nicht abgeschlossene Zeiträume. Schon vor knapp 15 Jahren empfahl der Humanistische Verband Deutschlands vergebens eine »Weihnachtsamnestie im Kirchensteuerstreit «. Sein damaliger Präsident war selbst betroffen als »Kirchenmitglied per Taufe und Steuerkarte«, wie er sagte. Prominentestes Beispiel ist der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der aber offenbar zur Kirche zurückfand und von einer Steuernachzahlung verschont blieb.

In den staatlichen Finanzämtern Berlins sind Vertretungen der Kirchensteuerstelle angesiedelt, einer gemeinsamen Einrichtung von katholischer und evangelischer Kirche. Sie forscht im Zweifelsfall in den Taufregistern des Geburtsorts nach versprengten Schäflein. Die Juristin Jacqueline Neumann vom Institut für Weltanschauungsrecht, das auch Micha ela Baumann bei ihrer Klage unterstützt, kritisiert diese Nachforschungen in enger Zusammenarbeit von Staat und Kirchen, die es so nur in Berlin gebe. Sie spricht von einer kirchlichen »Rasterfahndung«. Krohn-Bräuer von der EKBO erklärt dagegen: Nur wenn es einen besonderen Anlass gebe, einen Umzug oder eine Scheidung, meldeten die Finanz ämter Unklarheiten über die Kirchenzugehörigkeit den Kirchenleuten. »Das sind aber keine Ausnahmen«, sagt Kritikerin Neumann, »irgendwann einmal findet sich immer so ein Anlass.« Und da schon die Taufe eines Säuglings nach Kirchenrecht die Mitgliedschaft begründet, muss der spätere Steuerzahler nachweisen, dass er diese Mitgliedschaft beendet hat.

Als die Kirchensteuerstelle Berlin den Geburtsort von Michaela Baumann erfahren hatte, fragte sie dort nach. Die Nachforschung in der »Seelenkartei« der Kirchengemeinde förderte eine alte, nur noch schwer leserliche Karteikarte zu tage. Für Baumanns Eltern ist dort ein Kirchenaustritt vermerkt – aber für die Tochter nur die Taufe. »Ich gehe davon aus, dass ich, als ihr minderjähriges Kind, zum Austritt dazugehörte«, sagt Baumann. Doch einen Nachweis darüber gibt es nicht. »Ich habe überhaupt keinen Kontakt zur Kirche gehabt«, sagt Baumann. Ihre Eltern hätten sie streng sozialistisch erzogen, sie hätten, wenn überhaupt, über die »Pfaffen « nur geschimpft. Weder habe sie ReliReligionsunterricht besucht noch an Schulgottesdiensten teilgenommen, sie wurde auch nicht konfirmiert. Stattdessen habe sie als Jugendliche die staatliche Jugendweihe empfangen, in der sie Treue zum Sozialismus gelobte. »Und wer die Jugendweihe hatte«, sagt Baumann, »wurde von den Kirchen ja auch gar nicht mehr zur Konfirmation zugelassen.« Das alles aber soll wegen ihrer Taufe keine Rolle spielen. Baumann macht deshalb geltend, es sei »rechts- und verfassungswidrig «, dass die Kirchensteuerpflicht an eine solche »innerkirchliche Mitgliedschaftsregelung« anknüpft. Nach dem Gesetz über die religiöse Kindererziehung darf jedes Kind ab dem 14. Geburtstag selbst entscheiden, »zu welchem religiösen Bekenntnis es sich halten will«. Das habe Baumann »mit dem Gelöbnis der Jugendweihe getan«, heißt es in ihrer Klage. Daraus folge, dass sie ab diesem Zeitpunkt nur noch dann als Kirchenmitglied hätte angesehen werden dürfen, wenn sie danach selbst förmlich der Kirche beigetreten wäre. Was sie aber unstreitig nicht ist.

Baumann beruft sich auch darauf, dass sie nicht habe erkennen können, der Kirche anzugehören – weshalb sie auch nicht auf den Gedanken habe kommen können auszutreten. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin entschied im April 2011 in einem anderen Fall, dass eine Kirchensteuerpflicht ausscheide, wenn jemand »aufgrund besonderer Lebensumstände keine Veranlassung hatte, die Möglichkeit einer ihr verschwiegenen und auch sonst nicht bekannt gewordenen Taufe im Kindesalter auch nur in Erwägung zu ziehen«. Die evangelische Kirche aber erkennt solche »besonderen Lebensumstände« bei Baumann nicht an. Allein der Umstand, dass sie »in einem sozialistischen und weltlichen Sinne erzogen worden« sei und »das Thema Kirche zu Hause keinerlei Rolle gespielt habe«, reiche nicht aus. Dass sie vom Kirchenaustritt ihrer Eltern gewusst habe, hätte ihr vielmehr Anlass sein können zu überlegen, ob sie nicht im Kindesalter getauft worden sei. »Was mich so ärgert,« sagt Baumann an einem Sommertag im Prenzlauer Berg, wo sie seit den Siebzigerjahren wohnt, »denen geht es um nichts anderes als um Geld – denen geht es gar nicht darum, ob ich den christlichen Werten zustimmen könnte, die ich nie kennengelernt habe.« Dabei sei sie trotz Jugendweihe nicht in die SED eingetreten. »Ich kann mich mit wirklich christlichen Werten stark identifizieren, aber nicht mit der Kirche.« Sie zog dann nach Ost-Berlin, studierte Anglistik und Germanistik, später arbeitete sie in hoher Funktion in einem Verlag. Nach der Wiedervereinigung habe sie sich zunächst einen Job als Sekretärin gesucht, um das neue System kennenzulernen, sich dann zur Assistentin der Geschäftsleitung hochgearbeitet.

Zwei Töchter hat sie großgezogen, beide sind nicht getauft. Gegen die Kirchensteuer kämpfe sie auch, weil sie verstanden habe, »dass es vielen ehema ligen DDR-Bürgern so ergangen ist und noch ergeht«. Man müsse doch »die Situation von uns Ostdeutschen sehen«, sagt sie. »Die Frage nach der Taufe und Austrittsnachweisen ist so BRD, und niemand sieht unsere Historie.« Die DDR habe ein großes Interesse daran gehabt, dass Menschen aus der Kirche austräten, und es mit den Formalien nicht so genau genommen. Um Belege dafür zu finden, sei sie ins Berliner Bundesarchiv gegangen und habe in Akten gewühlt. Sogar nach Israel und Rom sei sie vor vier Jahren gereist, um zu verstehen, woher der christliche Glaube kommt: »Ich habe dort begriffen, dass die herrschende Klasse das Christentum übernommen hat, um damit ihre Schäfchen unter Kontrolle zu halten.« Michaela Baumann geht es nun auch ums Prinzip. Das Angebot der evangelischen Kirche, die Steuerlast auf die Hälfte zu reduzieren, habe sie abgelehnt. Sie hatte sich zunächst auch dagegen gewehrt, ihren Kirchenaustritt zu erklären. Da sie doch gar nicht Mitglied sei, warum solle sie dann austreten? Als die Kirchensteuerstelle aber ihren Einwänden nicht nachgab und das Finanzamt für das nächste Jahr weitere knapp 900 Euro Kirchensteuer einbehielt, trat Baumann doch noch förmlich aus der Kirche aus. Die Austrittsbescheinigung ist nun bei den Akten. Für alle Fälle.