Iran-konflikt: Us-präsident Trump stoppt Militärschlag erst in letzter Minute

WASHINGTON. Us-präsident Donald Trump hat einen Militärschlag gegen den Iran laut eigenen Angaben wegen der befürchteten Opfer in letzter Minute gestoppt. Die vom Us-militär erwarteten 150 Toten wären im Vergleich zum Abschuss einer Us-drohne durch den Iran „unverhältnismäßig“gewesen, erklärte er am Freitag. Die Us-streitkräfte seien am Donnerstagabend bereit zum Angriff auf drei verschiedene Ziele gewesen. Trump machte keine Angaben dazu, welche Orte attackiert werden sollten.

Laut den USA sei das unbemannte Flugzeug über internationalen Gewässern getroffen worden. Der Iran erklärt dagegen, die Drohne sei über iranischem Hoheitsgebiet geflogen. Die USA haben eine Sondersitzung des Un-sicherheitsrates beantragt.

BRÜSSEL. Die Chancen von Manfred Weber, neuer Chef der mächtigen Eukommission in Brüssel zu werden, sind in der Nacht zu Freitag dramatisch gesunken. Nach mehrstündigen Verhandlungen der Eu-staats- und Regierungschefs sagte Kanzlerin Angela Merkel am frühen Freitagmorgen, es zeichne sich für Weber weder unter den Regierungschefs noch im Europäischen Parlament eine Mehrheit ab.

Der Csu-europapolitiker bleibt zwar formal weiter Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für den Topjob. Allerdings dürfte er bei der weiteren Suche nach Bewerbern keine Rolle mehr spielen. Am 30. Juni wollen sich die Staats- und Regierungschefs erneut in Brüssel treffen und ein Personalpaket schnüren.

Merkel, die der EVP angehört, setzt sich für Weber ein. Dagegen will der französische Präsident Emmanuel Macron den CSU-MANN verhindern. Er hält Weber für nicht erfahren genug, um die Eu-kommission zu leiten.

Eu-ratspräsident Donald Tusk berichtete den Staats- und Regierungschefs am späten Donnerstagabend, dass im Europäischen Parlament keine Mehrheit für einen der drei Spitzenkandidaten zu erkennen sei. Damit sind auch Frans Timmermans von den Sozialdemokraten und die Liberale Margrethe Vestager als Nachfolger von Jean-claude Juncker aus dem Rennen.

Am 30. Juni müsse nun nach den Worten Merkels ein „ausgewogenes Paket“geschnürt werden. Die Zeit drängt. Am 2. Juli konstituiert sich das Europaparlament und wählt einen Präsidenten. Der Rat der Regierungschefs will unbedingt vor diesem Termin einen Vorschlag für den nächsten Kommissionspräsidenten machen.

Gesucht werden neue Chefs für Kommission, Rat, Parlament und Europäische Zentralbank. Zudem muss ein neuer Hoher Beauftragter für die Außenpolitik gefunden werden. Für das Tableau spielten nicht nur die Parteizugehörigkeit, sondern auch Geschlecht, Herkunft und Alter eine Rolle.

Nach den Eu-verträgen müssen die Eu-mitgliedsstaaten den Kommissionspräsidenten vorschlagen. Das Parlament muss ihn billigen. Damit zeichnete sich eine Konfrontation zwischen Staats- und Regierungschefs auf der einen Seite und dem Parlament auf der anderen Seite ab. Denn die Eu-parlamentarier bestehen weiter darauf, dass nur die Spitzenkandidaten der Parteienfamilien, die bei der Europawahl Ende Mai antraten, für den Topjob in Frage kommen.

Keiner der Kandidaten hat aber bislang eine Mehrheit im Parlament hinter sich bringen können. Die Verhandlungen zwischen den Konservativen, den Sozialdemokraten, den Liberalen und den Grünen laufen zwar weiter, aber derzeit ist nicht abzusehen, ob daraus ein gemeinsames Arbeitsprogramm entsteht.