Jetzt soll er gefeuert werden

Die Führung wirft ihm unter anderem vor, er habe vor zweieinhalb Jahren einen Untergebenen in der Spezialausbildungskompanie in Pfullendorf grundlos strammstehen lassen. Vor allem aber habe er Dutzende Kameraden rechtsextremer Umtriebe bezichtigt. In vielen Fällen hätten sich die Vorwürfe jedoch »als übertrieben und haltlos erwiesen«, heißt es in einem Schreiben des Personalamts der Bundeswehr an ihn. Das allerdings ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Denn Patrick J. hat neben zahlreichen Fällen, die in einer Grauzone liegen, durchaus handfeste Hinweise auf rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr geliefert.

So führt der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, laut einem vertraulichen Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums mehrere »nachrichtendienstliche Operationen zu Verdachtspersonen, die auf Informationen des Herrn J. zurückzuführen sind«. Auch das Bundeskriminalamt prüfe die Hinweise auf eine »mögliche strafrechtliche Relevanz«. Dennoch wird der Unteroffizier vermutlich nur noch wenige Wochen Teil der Truppe sein. Ende April hat er einen Brief vom Personalamt bekommen, in dem ihm seine Entlassung angekündigt wird. Der Vorgang ist bemerkenswert. Er erzählt eine Menge über die Bundeswehr und große Teile der militärischen Führung, die Fehlverhalten in den eigenen Reihen gern ohne großes Aufsehen klären würde und regelmäßig als bedauerlichen Einzelfall abtut.

Zugleich illustriert der Fall die erstaunliche Wendung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ihre Entschlossenheit zur Aufklärung rechter Tendenzen in der Bundeswehr hat die CDU-Politikerin mittlerweile gegen politischen Pragmatismus eingetauscht. Sollte die Bundeswehr Patrick J. rauswerfen, würde das ein fatales Signal an all jene Soldaten senden, die sich trauen, Missstände in der Truppe anzuprangern. Im Bundestag sorgt der Verdacht, dass mit J. ein unliebsamer Whistle blower still und leise entfernt werden soll, bereits für Unruhe. Nächste Woche will das Parlamentarische Kontrollgremium beraten, ob man den Soldaten in den abhörsicheren Raum des Geheimdienstgremiums einlädt, damit er seine Sicht der Dinge schildern kann. Patrick J., 31, ein kompakter Mann mit breiten Schultern, erscheint zum Gespräch im Berliner SPIEGEL-Büro mit Gepäck. Darin ist seine Uniform verstaut, akkurat gefaltet. Für die Fotoaufnahmen vor dem Reichstagsgebäude legt er sie stolz an. Bevor er als Zeitsoldat zur Bundeswehr kam, erzählt J., habe er überlegt, Polizist zu werden. Zwischendurch studierte er für mehrere Jahre Jura. Er habe sich immer eher dem konservativen Lager zugeordnet als dem linken.

Schon zu Wehrdienstzeiten vor bald zehn Jahren habe er aber gemerkt, dass einige Kameraden ein rechtslastiges Weltbild hätten, das über das hinausgehe, was tolerierbar sei. Durch die Flüchtlingskrise sei das Problem noch massiver geworden. Im Sommer 2016 meldete Patrick J. zum ersten Mal einen Verdacht an den MAD. Patrick J. ist ein Mann mit einer Mission: »Die Bundeswehr muss ihr Rechtsextremismusproblem endlich ernst nehmen«, sagt er. Weil sie das aus seiner Sicht bisher nicht genügend getan habe, begann er auf eigene Faust zu recherchieren, in den Kasernen und in den sozialen Netzwerken. Herausgekommen ist ein mehr als hundert Seiten dicker Bericht, der inzwischen im Berliner Regierungsviertel die Runde macht. Patrick J. hat darin zahlreiche Hinweise auf mögliche rechtsextreme Umtriebe in der Truppe zusammengetragen. Einiges spielt sich in einem Graubereich ab, ist vermutlich weder strafbar noch eindeutig verfassungsfeindlich. Ansatzpunkte, genauer hinzusehen, liefert sein Dossier aber allemal. So entdeckte er etwa: ‣ einen Stabsgefreiten, der auf Instagram vor der preußisch-königlichen Kriegsflagge posierte und sich mit seinen Hashtags als »Ibster« outete – als Sympathisanten der vom Verfassungsschutz beobachteten »Identitären Bewegung«; ‣ einen Hauptgefreiten, der sich in Chats als »durch und durch rechts« bezeichnete: Er kämpfe »gegen die komplette Selbstaufgabe der weißen Nationen« und »den linken Schwachsinn, der einem in der Schule, in den Nachrichten und in den Medien eingeprügelt wird«; ‣ einen Oberstabsgefreiten, der auf Face – book mit der »Reichsbürgerbewegung« sympathisierte, die an der völkerrechtlichen Legitimität der Bundesrepublik zweifelt. Im Netz tauschte sich der Soldat mit einem Mann aus, der behauptete, die Poli zei habe Anweisungen, »jeden, der sich gegen das antideutsche Merkel-Regime stellt, hinzurichten«. Anstatt den Wirrkopf zurechtzuweisen, verlor sich der Soldat selbst in Verschwörungstheorien: »Das einzigste was wir sind, sind dumme Arbeiter, die einer großen GmbH angehören«; ‣ einen Stabsunteroffizier, der schutzsuchende Syrer »Fahnenflüchtige« genannt haben soll. In einer WhatsApp- Gruppe habe er ein Foto von einem mit Nazi tattoos übersäten Oberkörper gepostet. SS-Runen sind darauf zu erkennen, ein Porträt von Adolf Hitler und der Schriftzug »Sieg Heil«. Wer der Mann auf dem Foto ist, ist unklar; ‣ einen Stabsunteroffizier, der auf Insta – gram mit rechter Szenekleidung sowie einem Tattoo posierte, das an einen Reichsadler erinnert. Unter den Facebook- Freunden des Mannes fanden sich Rechtsextremisten, die das KZ Auschwitz mit Legosteinen nachbauen oder zum Geburtstag Hitlers eine Torte mit der Zahl »88« posten, ein Neonazicode für »Heil Hitler«.

Patrick J.s Material ist derart umfangreich, dass er den Behörden eine CD erstellte, mehr als hundert Namen meldete er. Einen Auftrag für die Recherchen hatte ihm niemand erteilt. Er ist überzeugt, etwas tun zu müssen, was andere aus falschem Kameradschaftsgeist unterlassen. »Wenn rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr bekannt werden, ist oft die Rede von bedauerlichen Einzelfällen«, sagt er. Natürlich sei nicht die ganze Truppe rechtslastig, er erhebe keinen Generalverdacht. »Es sind aber ziemlich viele Einzelfälle.« Ähnlich hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch im Frühjahr 2017 argumentiert. Damals war gerade der rechtsradikale Soldat Franco A. aufgeflogen, der sich als Flüchtling getarnt und womöglich über einen Anschlag nachgedacht hatte. Schnell stand fest, dass es schon Jahre zuvor Hinweise auf die Gesinnung des Soldaten gegeben hatte, die aber von Vorgesetzten als Spinnereien abgetan worden waren. Von der Leyen blies daraufhin zum Kampf gegen den »falsch verstandenen Korpsgeist«. Massiv unter Druck, attestierte sie ihrer Truppe ein »Haltungsproblem«. Die Befehlshaberin ordnete eine Durch – suchung der Stuben in allen Kasernen an und ließ nach Wehrmachtdevotionalien fahnden. Generäle liefen Sturm gegen die Befehlshaberin, viele Soldaten fühlten sich zu Unrecht pauschal verurteilt. Von dem Vertrauensverlust in der Truppe hat sich von der Leyen bis heute nicht erholt.

Die Ermittlungen gegen Franco A. förderten auch Verbindungen zu merkwürdigen Chatgruppen zutage, in denen sich Soldaten und andere Staatsdiener offenbar auf den Zusammenbruch der Bundesrepublik vorbereiteten. Derzeit untersucht der Geheimdienstbeauftragte des Bundestags, ob sich ein bedrohliches rechtes Netz gebildet hat. Die Ministerin aber hält sich seit ihrem harsch kritisierten Vorstoß öffentlich zurück. Selbst als gut ein Jahr später eine Abschiedsfeier des Kommandos Spezialkräfte öffentlich wurde, bei der rechte Musik gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein sollen, beließ es von der Leyen bei der lauwarmen Bewertung, das Spektakel sei »geschmacklos« gewesen.

Dem MAD hat Patrick J. mit seinem Report in den vergangenen Monaten viel Arbeit gemacht. Nie zuvor hat der Militär – geheimdienst so viele detaillierte Hinweise auf angeblich rechtsgesinnte Soldaten auf einmal bekommen. Anders als von der Bundeswehr wird Patrick J. beim MAD nicht als übereifriger Nazijäger abgetan. Der Dienst prüft laut Ministerium jeden der rund hundert Hinweise, er ermittelt gegen sieben Soldaten. Die Hinweise sind also konkret genug, um eine nachrichtendienstliche Beobachtung zu rechtfertigen. Die Hürden hierfür sind hoch. Zwei weitere Soldaten hat der MAD ohnehin bereits im Visier. In zwei der insgesamt neun Fälle wurde der Verdacht auf ein eindeutig rechtsextremes Weltbild oder fehlende Verfassungstreue seit dem Frühjahr ausgeräumt. Die anderen sieben Operationen aber laufen noch. Daneben hat der MAD Informationen über mehrere der durch Patrick J. gemeldeten Zivilisten, die sich in den sozialen Medien als Rechtsextreme geoutet hatten, an den Verfassungsschutz weitergereicht. Für die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium ist Patrick J. unangenehm. Wie viele Whistleblower ist er kein ganz einfacher Mensch, er wirkt bisweilen getrieben. Man kann sich vorstellen, dass in der Truppe manche von seinen zahlreichen Schriftsätzen genervt sind. Aber darf das ein Kriterium sein?

In seinem Bericht führt Patrick J. nicht nur Funde aus dem Internet an, sondern auch Vorfälle, deren Zeuge er gewesen sein will. So soll im Frühjahr 2017, als am Zaun der Kaserne im thüringischen Sondershausen eine Gruppe mutmaßlicher Migranten vorbeilief, ein Oberfeldwebel sinngemäß gerufen haben: »Igitt, wo kommen die denn bloß alle her?« Als die Truppe beim Marschieren nicht die Formation eingehalten habe, habe ein Unteroffizier angeblich gesagt: »Was würde Hitler sagen, wenn er euch marschieren sehen würde?« Und ein Gefreiter habe den Sprachassistenten Siri auf seinem iPhone so eingestellt, dass es ihn mit »mein Führer « angeredet habe.

Das Verteidigungsministerium teilte auf Anfrage mit, man begrüße es, wenn »couragierte Angehörige der Bundeswehr Hinweise zu möglichen extremistischen Sachverhalten zur Meldung bringen«. Allen Vorwürfen werde nachgegangen. Man könne aber zu »einzelnen Verdachtsfallbearbeitungen und laufenden Operationen keine Angaben machen«. Heikel sind auch Grenzüberschreitungen, die Patrick J. in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf vor etwa zweieinhalb Jahren mitbekommen haben will. So habe dort das Gerücht von Scheinerschießungen die Runde gemacht. Ein Kamerad habe auf seiner Stube rechtsextreme Musik gehört, zwei andere hätten unter ihrer Feldbluse einen Ritteraufnäher mit dem einstigen Schlachtruf der Kreuzzügler getragen, »Deus vult«, Gott will es. Und ein weiterer Soldat habe in der Kantine den Spruch gemacht: »Wenn du nicht zu Hause bist, dann fickt der Neger deine Freundin.« Einzelne Teile seiner Aussagen bestätigten sich. So hatten Kameraden tatsächlich Kreuzritterabzeichen bei Ebay geordert. Auch räumte einer der Männer ein, beim Abendessen einen rassistischen Witz gemacht zu haben, allerdings habe er »Schwarzer« gesagt, nicht »Neger«. Belege, dass rechtsextreme Musik gehört wurde, gab es nicht. Und den schwersten Vorwurf, die angeblichen Scheinerschießungen, konn – ten die bundeswehrinternen Ermittler ebenfalls nicht bestätigen. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen ein.

Konsequenzen gab es für die Soldaten offenbar nicht, für Patrick J. allerdings schon. Bei den Zeugenbefragungen beschuldigte ihn einer seiner Kameraden: Er habe ihn auf der Stube im Schlafanzug strammstehen lassen, einfach so. Was nach einer Lappalie klingt, ist in der Welt der Bundeswehr ein »Missbrauch der Befehlsbefugnis «. Die Justiz verurteilte Patrick J. zu 1500 Euro Geldstrafe, was er nicht hinnehmen will; er bestreitet den Vorwurf. Patrick J. ist nun ein Soldat auf verlorenem Posten. Der Abend auf der Stube und seine vielen, angeblich häufig falschen Verdächtigungen hätten gezeigt, dass ihm die »charakterliche Eignung« fehle, schrieb ihm die Bundeswehr. Am 15. Juni soll sein letzter Tag in der Truppe sein. Es sei denn, in letzter Minute setzt noch ein Umdenken ein. Nachdem ein Bundestagsabgeordneter und der SPIEGEL diese Woche Nachfragen zu dem Fall gestellt hatten, forderte Staatssekretär Gerd Hoofe, die rechte Hand von Verteidigungsministerin von der Leyen, umgehend die Akten der Bundeswehr über die geplante unehrenhafte Entlassung an. Schon nach einer groben Durchsicht wurde Hoofe misstrauisch, denn die Akten legen nahe, dass die Truppe mit dem angeblichen Querulanten ungewöhnlich schnellen Prozess machen will. »Der Umgang mit dem Fall J.«, teilte das Verteidigungsministerium einige Stunden später mit, »wird noch mal überprüft. « Gleich für Anfang kommender Woche sei ein Gespräch zwischen Hoofe und dem Soldaten angesetzt.