Kanzler Kurz darf trotz allem hoffen

Morgen Montag muss sich der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz einer Vertrauensabstimmung stellen. Beobachter gingen Ende Woche davon aus, dass er sie nicht überstehen wird und damit als Kanzler abdanken müsste. Anlass ist die Regierungskrise, ausgelöst durch ein Enthüllungsvideo mit Vizekanzler Heinz-christian Strache in der Hauptrolle. Kurz habe Straches Partei, der rechten FPÖ, naiv vertraut, sagt der Politexperte und Journalist Christian Rainer im Interview. «Er wollte von der FPÖ geliebt werden.» Er habe sich täuschen lassen und geglaubt, dass die FPÖ und Strache sich gemässigt hätten. Rainer rechnet aber damit, dass sowohl Kurz wie auch die FPÖ sich schnell davon erholen werden. Aus den Neuwahlen könnten beide als Sieger hervorgehen. Die nun gescheiterte Koalition von Kurz’ konservativer Volkspartei ÖVP mit der FPÖ ginge dann in eine neue Runde. Kurz selbst schloss in Interviews ein Bündnis mit der FPÖ nach den Wahlen aus. Eine Mehrheit der Österreicher ist laut einer Umfrage gegen den Misstrauensantrag im Parlament.

Seinen drohenden Sturz als Regierungschef im Blick, arbeitet Sebastian Kurz an einer neuen Story: Ich oder das Chaos. Der Kanzler als Retter. Kurz, der Mann mit Mass und Umsicht.

Einen Auftritt bei der Abschlusskundgebung des Europawahlkampfs seiner konservativen Parteifreunde in München sagte der österreichische Kanzler am Freitagabend kurzfristig ab. «Aus dringender Staatsräson», so verkündete er. Die Zeit nutzte Kurz anders. Der junge Kanzler liess eine regelrechte InterviewLawine in den österreichischen Zeitungen und Sendern niedergehen. Nach Tagen des Schweigens und der knappen Statements, die auf das Enthüllungsvideo aus Ibiza folgten, hatte Sebastian Kurz eine einfache Botschaft für seine Bürger: Er habe sich bemüht, Stabilität zu schaffen. Und wer ihn jetzt als Kanzler stürze, stehe für das Chaos.

Am Montag könnte es so kommen. Im Nationalrat steht der Misstrauensantrag einer kleinen Fraktion, der «Liste Jetzt», zur Debatte. Die Sozialdemokraten der SPÖ und die rechtspopulistische FPÖ – bis vor einer Woche noch Regierungspartner von Kurz – könnten sich anschliessen. Dann wäre Schluss. Sebastian Kurz wäre der erste Kanzler der Zweiten Republik, dem das Parlament das Vertrauen entzöge. Ein historischer Einschnitt, gewiss, aber passend zum Regierungsstil des konservativen Kurz, der bei vielen Reformen die altbewährte Konsenspolitik verweigert hatte.

Schlag auf Schlag ist es gegangen, seit zwei deutsche Medien das geheim aufgenommene Video aus Ibiza mit den Korruptionsangeboten und Machtphantasien veröffentlicht hatten: Auf den Rücktritt des Fpö-vizekanzlers Heinz-christian Strache und des Fraktionschefs der Partei im Parlament, Johann Gudenus, am Samstag vor einer Woche folgte das Ende der Regierungskoalition mit der konservativen Volkspartei ÖVP von Kurz, der Beschluss für Neuwahlen im September, schliesslich die Bildung einer Übergangsregierung. Vier Experten aus dem Beamtenapparat, sekundiert von Övp-vertretern, ersetzten die rechtsgerichteten Minister. Kurz, der erst 32 Jahre alte Kanzler, bewies bei alldem wenig Geschick, um die Opposition ins Boot zu holen. «Man hört von Kurz immer nur ‹ich›, wir bräuchten aber ein ‹Wir›», warf eine führende Sozialdemokratin, die stellvertretende Parlamentspräsidentin Doris Bures, dem Kanzler vor.

Aus dem Tritt
Vor allem am Tag nach «Ibiza» machte Kurz keine gute Figur. Das Team des Kanzlers, das stets auf message control bedacht war, genau kalkulierend, was nach aussen an die Öffentlichkeit kommuniziert wird, hatte an jenem Samstag nach der Video-veröffentlichung eine Erklärung des Regierungschefs für 14 Uhr angekündigt. Doch Kurz kam nicht. Der Termin wurde ein ums andere Mal verschoben. Als der Kanzler kurz vor 20 Uhr dann vor die Kameras trat, war der Funken dieser politischen Krise auf die Bevölkerung übergesprungen. Tausende hatten sich schon am Nachmittag auf dem Ballhausplatz in Wien, dem Regierungssitz, versammelt und das Ende der Koalition mit den Rechtspopulisten gefordert. Mit jeder Stunde, die Kurz auf sich warten liess, verstärkte sich der Druck von der Strasse. Aus dem Treiber war ein Getriebener geworden, als er schliesslich das Regierungsbündnis mit der FPÖ aufkündigte.

Und dennoch kann dieses politische Wunderkind darauf vertrauen, dass eine Mehrheit der Wähler zu ihm hält. 37 Prozent sehen Kurz als am besten geeignet für das Kanzleramt, so ergab eine am gestrigen Samstag veröffentlichte Umfrage. Nur 22 Prozent der Österreicher würden demnach der erst seit kurzem amtierenden Spö-vorsitzenden Pamela Rendi-wagner ihre Stimme geben. Und mehr als die Hälfte der Wähler – 52 Prozent – wollen auch nicht den Sturz des Kanzlers am Montag. Er soll seine Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen im September ruhig fortsetzen.

So dreht der «Eisprinz», wie ihn Nina Horaczek, die Chefreporterin der Wiener Stadtzeitung «Falter» nennt, weiter seine Runden – schön und kühl, mit einer maskenhaften Ungerührtheit. «Seine neue Botschaft lautet vereinfacht: Ich habe alles richtig gemacht, aber die FPÖ war zu blöd. Also wählt mich, dann geht der grossartige Weg weiter», sagt Horaczek. Sie hat eine vielbeachtete Biografie über Sebastian Kurz geschrieben.

Selbstbewusst hakt Kurz nun das Regierungsbündnis mit den Rechtspopulisten ab. «Inhaltlich hat die türkisblaue Koalition gut gearbeitet», behauptete er in seiner ersten Stellungnahme nach der Veröffentlichung des Skandalvideos: «Jetzt will ich eine Mehrheit im Land. Und einen klaren Regierungsauftrag der Bevölkerung.» Dass er die Koalition seiner türkisfarbenen ÖVP mit der blauen FPÖ weitergeführt hätte, wäre mit Strache auch der sehr umstrittene Innenminister der Freiheitlichen zurückgetreten, sagte Kurz nicht. Und wäre das Video aus der Villa auf Ibiza gar nicht erst aufgetaucht, würden die Österreicher wohl weiter nur hören, wie ausserordentlich erfolgreich und harmonisch ihre Rechtsregierung arbeite.

Plötzlich Retter
Jetzt aber versucht Kurz, sich auf den Trümmern seiner Koalition mit der Rechtsaussenpartei als Retter vor der FPÖ zu verkaufen. Wer ihn nicht wähle und seiner ÖVP nicht zu einer grossen Mehrheit verhelfe, der ebne den Rechtspopulisten den Weg zurück an die Macht, so suggeriert er – etwa in Form einer Koalition der FPÖ mit den Sozialdemokraten, die es hier und da im Land ja gibt. Kurz kann sich solche Manöver erlauben. Zu stark ist seine Position, zu schwach die Opposition. Selbst ein Sturz im Parlament am Montag macht nichts, sagen Demoskopen. Kurz kann dann die Opposition für die «Instabilität» verantwortlich machen und hat alle Chancen für einen grossen Wahlsieg im Herbst.