Krönung im Hinterzimmer

In Berlin stand sie schon vor dem Aus, jetzt soll Ursula von der Leyen Europa führen. Doch der Überraschungssieg von Kanzlerin Angela Merkel beim Posten-Poker in Brüssel gefährdet die große Koalition.

Es gibt sie, diese bedeutenden Momente im Leben, in denen sich Entscheidungen anbahnen, ohne dass man die Tragweite des flüchtigen Augenblicks gleich erkennt. Als Ursula von der Leyen am 17. Juni die internationale Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris besuchte, ahnte sie wohl nicht, dass sie damit den Grundstein für den Höhepunkt ihrer politischen Karriere legte. In dem kleinen Ort nordöstlich der Metropole war nämlich auch der französische Staatspräsident zugegen, und Ursula von der Leyen, in Brüssel geboren und aufgewachsen, nutzte die Gelegenheit. Charmant und sachkundig unterhielt sie sich mit Emmanuel Macron – natürlich in fließendem Französisch. In dem Gespräch ging es nicht nur um die Präsentation des deutsch-französischen Kampfflugzeugsystems FCAS bei der Luftfahrtmesse, sondern auch um die Probleme der Nato. Die Bundesverteidigungsministerin habe Macron mit ihrem sicherheitspolitischen Fachwissen beeindruckt, hieß es später im Umfeld des Élysée. Dem Präsidenten habe auch gefallen, dass die blonde Deutsche mit dem weltläufigen Auftreten die spezielle Haltung Frankeichs zur Nato kannte und geschickt in das Gespräch über die Idee einer europäischen Verteidigungsunion eingebaut habe.

Die Botschaft der Spin-Doktoren aus Paris war klar: Macron habe nichts gegen deutsche Bewerber um EU-Top-Positionen, aber der Gegensatz zwischen einer erfahrenen und weltläufigen Spitzenpolitikerin wie von der Leyen und dem biederen EU-Parlamentarier Manfred Weber sei dann doch zu groß gewesen. Zwei Wochen nach dem Treffen von Macron und von der Leyen haben sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in Brüssel gerade die Köpfe heißgeredet, als zum ersten Mal der Name der Deutschen fiel. Zwar ging es in dieser Sondierungsrunde am Montagmittag noch um die Besetzung der Position des EU-Außenbeauftragten, aber von der Leyen war auf einmal mit im Spiel. Auch der Name Christine Lagarde tauchte bei dieser Runde erstmalig auf – als Präsidentin der Europäischen Zentralbank EZB. Die aus Frankreich stammende Direktorin des Internationalen Währungsfonds IWF war sozusagen Macrons Gegengeschäft zu Ursula von der Leyen. Eine Deutsche, eine Französin – und fertig war der übliche Kompromiss zwischen Berlin und Paris; nur dass diesmal erstmals zwei Frauen für die beiden Top-Jobs nominiert wurden und nicht, wie bislang üblich, männliche Politiker.

Einen Tag später knurrten den „Chefs“ die Mägen. Das für zwölf Uhr angesetzte Mittagessen, bei dem eine Lösung im Posten-Poker besprochen werden sollte, verschob sich immer weiter nach hinten. Erst um 16.20 Uhr am Dienstag twitterte der Sprecher von Ratspräsident Donald Tusk, dass es endlich losginge. Bei einer Soupe vichyssoise und Hühnerbrustfilet sprachen Kanzlerin Angela Merkel und ihre 27 Amtskollegen dann in großer Runde über den Coup, den sie gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Macron ausgeheckt hatte.

Damit der Deal nicht doch noch in letzter Sekunde platzte, hatte Tusk den Start des Gipfels immer wieder hinausgezögert. Es dauerte geschlagene fünf Stunden, um alle einzubinden und zu überzeugen. Wie das gelang, wollte Merkel bei der anschließenden Pressekonferenz nicht verraten. „Ich habe mich nicht dagegen gewehrt, dass ein deutscher Vorschlag auf den Tisch kam“, sagte sie vieldeutig. Sie habe sich auch andere Möglichkeiten vorstellen können, so Merkel, doch nun sei es eben eine Frau geworden, „das finde ich auch schön“. Dass es letztlich Macron war, der von der Leyen im Tausch gegen Weber vorgeschlagen hatte, lässt man in Berlin unkommentiert. Die Gräben sind schon so tief genug.

Das Lager der Sozialisten ist gespalten
Die Geheimniskrämerei hat einen Grund: Die Verhandlungen in Brüssel verliefen nicht so, wie es in Lehrbüchern der parlamentarischen Demokratie steht. Merkel setzte sich erst über ihren eigenen Spitzenkandidaten Manfred Weber aus der konservativen EVP hinweg, dann über Ratspräsident Tusk und schließlich über ihre eigene Koalition in Berlin. Dabei spielte sie über Bande – mal mit dem sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez aus Spanien und seinem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans, mal mit Ungarns konservativem Regierungschef Viktor Orban.

Die entscheidende Wende brachte aber dann die so oft totgesagte deutschfranzösische Achse, als am Montagabend Macron überraschend die deutsche Verteidigungsministerin vorschlug – und zwar für den Chefposten der EU-Kommission. Eine wichtige Rolle bei der Nominierung von Ursula von der Leyen spielte der in Deutschland so umstrittene ungarische Regierungschef Orban. Diplomaten berichten, dass er von Merkel und Macron gebeten wurde, bei den osteuropäischen Visegrad-Staaten vorzufühlen, ob von der Leyen „fliegt“ oder ob sie auf ähnlich harten Widerstand stoßen würde wie zuvor Weber und Timmermans. Orbans Sondierung bei den Osteuropäern ergab, dass sie von der Leyen nicht ablehnen würden. Danach mussten noch Ratspräsident Tusk und die anderen EUStaaten einwilligen. Tusk tat sein Bestes und verhandelte bilateral, um die beiden noch offenen Posten zu besetzen. Spaniens Sozialisten wurden mit dem neuen Außenbeauftragten Josep Borrell zufriedengestellt. Das verärgerte die anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa,weil damit das linke Lager faktisch gespalten ist. Auch die Liberalen wurden eingebunden, denn mit dem belgischen Regierungschef Charles Michel erhalten sie den einflussreichen Posten des nächsten EU-Ratspräsidenten.

Widerstand von der SPD
In Berlin wurde Merkel für ihren Überraschungssieg beim europäischen Postengeschacher gelobt wie getadelt. Bei der SPD führte die Nominierung der Bundesverteidigungsministerin zu einem regelrechten Aufstand. „Ursula von der Leyen ist die schwächste Ministerin der Bundesregierung“, sagte Ex-SPD-Chef Martin Schulz, „eine derartige Leistung reicht offenbar, um Kommissionschefin zu werden.“ Schulz zielte damit auf die zahlreichen Affären und Pannen, die von der Leyen im Verteidigungsministerium zu verantworten hat. Schwere Ausrüstungsmängel, ungeklärte Beraterverträge und die überteuerte Renovierung des Marineseglers „Gorch Fock“ hatten das Image der Merkel-Vertrauten schwer beschädigt.

Der Ärger in der SPD rührt aber vor allem daher, dass Merkel zunächst für den Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten, Frans Timmermans, gestimmt und damit Hoffnungen bei der SPD genährt hatte. Dass der Niederländer jetzt wieder aus dem Rennen ist und lediglich einer von mehreren Vizepräsidenten der EU-Kommission werden soll, entfacht den Zorn der Sozialdemokraten. „Die Regierungschefs um Angela Merkel und Emmanuel Macron dealen im Hinterzimmer etwas aus und führen das Europäische Parlament vor“, schimpfte Schulz. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte den Nominierungsprozess gar einen „beispiellosen Akt der politischen Trickserei“. Das Verfahren, so Gabriel, sei „ein Grund, die Regierung zu verlassen“. Auch die aktuelle SPD-Spitze will die Nominierung von der Leyens auf keinen Fall mittragen. Dass mit von der Leyen jetzt eine Politikerin zum Zuge komme, die „überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen“.

CSU-Chef Markus Söder hingegen unterstützt Merkel. Zwar könne er „nicht jubeln“, weil Manfred Weber im EU-Rat abgelehnt worden sei und letztlich seinen Rückzug verkündet habe, sagte der bayerische Ministerpräsident. Aber dass die SPD sich der Zustimmung für eine deutsche Kandidatin verweigere, sei „blamabel“ und eine „echte Belastung für die Koalition“. Während in Berlin heftig über Merkels Coup gestritten wurde, sagte von der Leyen am Mittwoch alle Termine ab und stieg direkt nach der Kabinettssitzung ins Flugzeug nach Straßburg. Um 13.35 Uhr landete sie auf dem Flughafen Entzheim nahe der Europastadt am Rhein. Als sie ausstieg, hatte ihr Büro bereits einen neuen Twitter-Account eingerichtet. Schon nach kurzer Zeit folgten ihr mehr als 5000 Menschen – und jede Sekunde kommen neue hinzu.

Ihre Selbstbeschreibung auf Twitter ist ganz auf ihre neue Aufgabe in Europa zugeschnitten. „Deutsche Verteidigungsministerin und Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission“, steht da. Außerdem „Mutter von sieben Kindern, geboren in Brüssel, von Herzen Europäerin“. Das Bild auf ihrem Twitter-Account zeigt Hände, die eine blau-gelbe Europafahne schwenken. Und natürlich ist ihr erster Tweet „Hallo Europa“ auf Deutsch, Englisch und Französisch geschrieben. Die CDU-Politikerin und Tochter des langjährigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht weiß, dass sie nicht wirklich demokratisch legitimiert ist – schließlich stand sie bei der Europawahl auf keiner Kandidatenliste.

Doch kaum in Straßburg angekommen, ging sie auf Wahlkampftour in eigener Sache, um den beachtlichen Widerstand im Europaparlament zu brechen. Zuerst stand sie den EU-Abgeordneten der Europäischen Volkspartei Rede und Antwort, die sich im Fraktionssaal in Straßburg versammelt hatten. Danach ging es in die mächtige deutsche Gruppe, wo die Europaabgeordneten von CDU und CSU sie erwarteten. „Ich bin tief überzeugt vom Spitzenkandidatenmodell“, beteuerte von der Leyen nach Aussage von Teilnehmern. Ähnlich wie Kanzlerin Merkel will sie sich dafür engagieren, dass dieses Modell gründlich überarbeitet und verbessert wird.

Die Sozialdemokraten sind nicht überzeugt und machten so wie in Berlin auch in Straßburg kräftig Stimmung gegen die CDUPolitikerin. „Frau von der Leyen als Chefin der Kommission ist untragbar. Sie ist keine Spitzenkandidatin und steht in keinem Verhältnis zum Europäischen Parlament“, sagte Jens Geier, Chef der Europa-SPD. „Ich werde von der Leyen nicht wählen“, erklärt auch Spitzenkandidatin Katarina Barley, bis vor wenigen Tagen als Bundesjustizministerin noch Kabinettskollegin von Ursula von der Leyen. Auch die Grünen sind sauer. „Dieser Hinterzimmer-Deal ist grotesk, er stellt niemanden zufrieden“, sagt Spitzenkandidatin Ska Keller. Doch auf Konfrontationskurs gehen die Grünen noch nicht. Sie warten ein Treffen mit von der Leyen am Montag in Brüssel ab und wollen ihr Verhalten von den Inhalten abhängig machen.

Wenn es der Verteidigungsministerin gelingt, Konservative, Liberale und Grüne auf ihre Seite zu ziehen, kann sie die Wahl im Europaparlament gewinnen – zur Not auch ohne SPD. Vorausgesetzt, die Genossen aus den anderen EU-Ländern stimmen für sie. Doch Gefahr droht noch von anderer Seite: von den Osteuropäern. Die Abgeordneten aus Polen, Ungarn oder Tschechien sind sauer, weil sie beim Personalpoker in Brüssel leer ausgegangen sind. Verfehlt von der Leyen bei der Abstimmung Mitte Juli die Mehrheit, droht eine institutionelle Krise zwischen Parlament und Rat – und die will im Moment niemand.