Parteichefin Andrea Nahles

Als die SPD bei der Europawahl am Sonntag auf 15,8 Prozent abstürzte, hinter den Grünen auf Platz drei landete und erstmals in ihrem Stammland Bremen geschlagen wurde, standen sofort wieder die Fragen im Raum, die die SPD-Führung einen Wahlkampf lang zu verdrängen versucht hatte: Stehen noch die richtigen Leute an der Spitze? Stimmt die Programmatik? Und hat es noch Sinn, in der Großen Koalition zu bleiben?

Vor allem die Frage nach dem Personal wollten Nahles und der Rest der Parteiführung umgehen, doch Michael Groß, ein Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet, vereitelt das. In einem Brief fordert er am Montag nach der Wahl eine Sondersitzung der Fraktion. Es müsse »klargestellt werden«, ob die Abgeordneten noch hinter ihrer Vorsitzenden stünden, schreibt Groß. Der Brief verbreitet sich, wird öffentlich.

Nahles sieht darin eine Attacke, mit der sie schon länger gerechnet hat. Seit Wochen kursieren Gerüchte, im Fall schlechter Wahlergebnisse drohe ihr ein Putsch. Noch am Montagabend geht sie in die Offensive: Sie will die für Ende September geplante Wahl in der Fraktion vorziehen. Sie sucht den Showdown, gegen den Rat führender Genossen. Es ist ein Alleingang mit hohem Tempo. Sie will ihren Gegnern die Zeit zur Vorbereitung nehmen. Der Bundestag hat sitzungsfrei, die Abgeordneten halten sich in ihren Wahlkreisen auf, doch für Mittwoch werden sie zur Sondersitzung der Fraktion geladen. Die Diskussionen, die an diesem Tag geführt werden, sind exemplarisch für den Zustand dieser Partei, für das, was sie seit Jahren bewegt, bedrückt. Aber auch dafür, wie gnadenlos die SPD mit ihrem Führungspersonal umgeht.

Die Diskussionen haben hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Um sie zu rekonstruieren, hat der SPIEGEL mit mehr als zwei Dutzend Personen gesprochen, die an den Sitzungen beteiligt waren, hat ihre zum Teil schriftlichen Schilderungen mit anderen Versionen abgeglichen, Widersprüche hinterfragt, Formulierungen überprüft. Herausgekommen ist das Protokoll eines Tages, der die SPD noch beschäftigen wird. Mittwoch, 13 Uhr, Sitzungssaal 1302 im Jakob-Kaiser-Haus, einem Gebäude, das zum Bundestagskomplex gehört. Der Fraktionsvorstand tritt zusammen, er soll Nahles’ Plan absegnen, die Wahl auf nächsten Dienstag vorzuziehen. Ihre Mitarbeiter sitzen mit todernsten Gesichtern draußen. Drinnen geht es um die Frage, ob sich der Showdown nicht doch noch abwenden lässt. Da platzt in die Runde eine Nachricht: Martin Schulz, der in den vergangenen Wochen seine Chancen sondiert hat, verschickt eine Mail an alle SPD-Abgeordneten: »Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren «, schreibt er. Das habe er Nahles kürzlich in einem Vieraugengespräch gesagt. Über das Gespräch hat der SPIEGEL berichtet (22/2019), seither laufen in der SPD die Spekulationen, wer geplaudert habe, Schulz oder Nahles oder beide. In seiner Mail bezichtigt Schulz nun Nahles indirekt der Indiskretion: Er selbst habe sich an das vereinbarte Stillschweigen gehalten. Damit erklärt er ihr offen den Krieg, doch für die Runde im Jakob-Kaiser-Haus ist entscheidend, dass Schulz seine Ambitionen beerdigt hat. Der Abgeordnete Karamba Diaby äußert sich in der Sitzung verärgert: warum der Martin das nicht schon letzte Woche klargestellt habe.

Dann sprechen die Abgeordneten wieder über Nahles’ Plan. Viele sind dagegen, sie fürchten, dass die Vorsitzende mit ihrem Vorstoß die Fraktion erst recht spalten wird. Manche sind regelrecht verzweifelt angesichts der Sturheit ihrer Chefin. »Ich halte die Entscheidung, nächste Woche die Entscheidung herbeizuführen, für falsch«, sagt Fraktionsvize Sören Bartol aus Hessen nach übereinstimmenden Angaben. »Machtpolitisch entspricht das dem Lehrbuch. Ich glaube aber, dass das Ergebnis uns alle umbringt.« Er höre in fast allen Beiträgen »das Unbehagen über diesen Prozess«, sagt Bartol. »Was kommt dann? Was kommt danach? Was heißt das für die Fraktion?« Er könne »nur noch mal eindringlich appellieren, dass wir nächste Woche nicht diese Aus – einandersetzung haben«. Um 14.45 Uhr verlässt Andrea Nahles kurz den Saal. Sie sieht einen Reporter draußen stehen und sagt: »Die Geier kreisen. « Dann geht sie weiter.

Kurz nach Nahles’ Rückkehr ist die Abgeordnete Dagmar Schmidt an der Reihe – ebenfalls aus Hessen. Schmidt hasst Illoyalitäten und Durchstechereien, wie es sie in den Wochen zuvor zuhauf gegeben hat, sie sagt: »Wenn wir so weitermachen, bewegen wir uns absolut in den Abgrund.« Aber auch sie ist mit Nahles’ Plan nicht einverstanden: »Irgendeine Macht – demons tration wird uns nicht weiterhelfen «, sagt sie. Deshalb habe sie »große Sympathie dafür«, noch einmal nachzudenken. »Wir sagen alle, es soll keine Personaldebatten geben. Und dann kommt am Abend das Gegenteil«, kritisiert sie. »Das sind Entscheidungen, die die Partei nicht zusammenführen in dieser Krise, sondern weiter orientierungslos zurück – lassen.«

Ein paar Unterstützer von Nahles melden sich zu Wort, sie argumentieren etwa, dass die Vorsitzende nach ihrer Ankündigung nun ohnehin nicht mehr zurückkönne. Doch Matthias Miersch ist anderer Meinung. Miersch, Chef der Parteilinken in der Fraktion, gilt als möglicher Kandidat für Nahles’ Nachfolge. Er sagt nun, dass er in der nächsten Woche nicht gegen Nahles kandidieren werde. Er sagt aber auch, dass er ihr Vorgehen für falsch halte. »Andrea hat recht: Es braucht eine Klärung. Aber eine Klärung bis Dienstag mit Ja oder Nein, Schwarz oder Weiß wird der Fraktion nicht guttun«, sagt Miersch. Man solle sich mehr Zeit nehmen, alle sollten »miteinander sprechen und zu einer Klärung kommen, bis September oder wann auch immer«. Am Ende bedankt sich Nahles für die »intensive und ehrliche Debatte«. Sie erklärt noch einmal ihre Entscheidung, sie sagt, sie stelle »eine glasklare Frage, die ich beantwortet haben will«. Die Situation müsse jetzt aufgelöst werden. Es ist 15.23 Uhr, als abgestimmt wird. Nahles fragt, wer dafür sei, die Wahl auf Dienstag vorzuziehen. 19 Hände gehen hoch. »Wer ist dagegen?« 9 Abgeordnete melden sich. 3 Enthaltungen. »Dann bedanke ich mich für die Unterstützung«, sagt Nahles. Ende der Sitzung.

Nahles ist blass, als sie aus dem Saal kommt. Ihre Leute eilen zu ihr hin und verschwinden mit der Chefin im Aufzug. Spätestens jetzt muss ihr klar sein, auf welches Wagnis sie sich eingelassen hat: Neun Gegenstimmen in einem Gremium, das ansonsten loyal zu ihr steht. Wie viele wären es gewesen, wenn die Abstimmung geheim gewesen wäre? Für den Widerstand gibt es zwei Hauptmotive. Da sind die einen, die sich schon länger vorstellen können, Nahles zu stürzen, allerdings erst im September, mit Zeit zum Planen, Sammeln und Sortieren. Deren Plan ist nun durchkreuzt, sie haben nur noch eine Woche. Andere sind solcher Putschgedanken unverdächtig. Sie treibt die Sorge um, dass die Fraktion und mit ihr die Partei bei einer offenen Abstimmung noch tiefer gespalten werden.