Wer von Wölfen spricht

Parteien Viele Landesverbände der AfD sind zerstritten. Die Frage ist: Welches Lager gewinnt den Machtkampf – die Anhänger oder die Gegner des völkischen Flügels?

E s gibt ein Video, das ziemlich gut zeigt, wie die AfD zurzeit Krieg gegen sich selbst führt. Das Filmchen entstand Anfang Juni in Krefeld auf einer Veranstaltung der Partei. Man sieht Helmut Seifen, den nordrhein-westfälischen Landeschef, bei einem Vortrag. Seifen wirft eine Präsentation an die Wand, eine Folie trägt die Überschrift: »Höckes Selbstdarstellung«. Seifen zeigt den Zuhörern ein Plakat, das zu einem Auftritt des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke einlädt. Auf dem Plakat steht: »Höcke spricht!« Früher, sagt Seifen, habe es auch schon solche Plakate gegeben. Kunstpause. Seifen fährt fort: »Da hieß es dann: Der Führer spricht!« In seine Präsentation hat Seifen auch ein Foto von Joseph Goebbels eingebaut, daneben hat er eines von Höcke gestellt. Beide Männer mit erhobenem Zeigefinger. Goebbels habe einst von »Wölfen« gesprochen, die »in die Schafherde« einbrechen müssten, erklärt Seifen. Höcke rede auch von Schafen und Wölfen, benutze dieselben Sprachbilder. Seifens Zuhörer, Parteifreunde von ihm, sind empört über die NSVergleiche. »Frechheit«, schreit jemand aus dem Publikum.

Die AfD im Sommer 2019. Während die Partei in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vor den Landtagswahlen im Herbst von Ergebnissen jenseits der 20 Prozent träumt, scheinen manche Landesverbände im Westen im selbst verschuldeten Chaos zu versinken. Es wird intrigiert und denunziert gegnerische AfD-Mitglieder werden als »Verräter« und »Täter« bezeichnet. Ein Parteiausschlussverfahren gegen den einen, eines gegen den anderen. Die AfD ist zutiefst zerstritten, und die innerparteilichen Querelen werden manchmal mit denselben Stilmitteln ausgetragen wie der Kampf gegen Andersdenkende in den sozialen Medien und in den Plenarsälen: mit Hohn und Anfeindungen. In Nordrhein-Westfalen, dem mit rund 5300 Mitgliedern größten Landesverband, läuft der Streit gerade auf seinen vorläufigen Höhepunkt zu. Am Wochenende soll auf einem vorgezogenen Parteitag in Warburg ein neuer Vorstand gewählt werden. Die Basis hat genug vom ewigen Zoff.

Seit 2017 wird die AfD in Nordrhein- Westfalen von einer Doppelspitze geführt: Helmut Seifen, 65, ein ehemaliger Schulleiter,und Thomas Röckemann, 54, früher Rechtsanwalt und Polizist. Beide sind Landtagsabgeordnete, ihre Büros in Düsseldorf liegen nur ein paar Meter auseinander. Dennoch habe man »nur wenig« miteinander geredet, sagt Seifen. Zwischen Röckemann und ihm habe es »keine Vertrauensbasis« gegeben. »Wir haben eine komplett verschiedene Agenda «, sagt Seifen. Ein paar Tage vor dem AfD-Konvent sitzt er an einem Konferenztisch im Landtag und spricht über seine verkorkste Amtszeit: »Alle sagten uns: Vertragt euch! Aber wir sind doch keine kleinen Kinder im Sandkasten.« Seifen will sich nicht vertragen, bei seinem Co-Chef ist es ähnlich. Die Partei habe »zwei Charaktere gewählt, die unterschiedlicher nicht sein können«, sagt Röcke mann. Kein Wunder, dass der Laden so nicht funktioniert. Nach Seifens NS-Vergleichen in Krefeld, über die der WDR zuerst berichtete, strengte der Bezirksverband Münster ein parteiinternes Verfahren an. Der Landeschef, so heißt es aus den eigenen Reihen, habe »gegen einen Parteifreund gehetzt« und »das Vokabular der Antifa benutzt«. Man forderte eine Ämtersperre für Seifen, doch der Bundesvorstand lehnte ab. Seifen gilt als bürgerlich-konservativer Politiker, als das, was bei der AfD »gemäßigt « genannt wird. Röckemann dagegen ist ein Sympathisant des »Flügels«, jenes völkisch-nationalistischen Lagers um Höcke und den brandenburgischen AfD-Chef Andreas Kalbitz, das vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Rund ein Drittel der AfD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen soll Flügel-nah sein. Für seine Anhänger ist der Flügel eine unverzichtbare Strömung, die den »Gemäßigten « Beine machen soll. Für seine Gegner ist er eine »Partei in der Partei«. In vielen Landesverbänden und Fraktionen haben sich Lager gebildet, die einander unversöhnlich gegenüberstehen und sich an der Frage aufreiben, wie weit rechts die Partei stehen, wie radikal sie sein soll. Auch die Fraktion im bayerischen Landtag ist zerstritten. Hier die Rechtsnationalen, dort die Liberalkonservativeren. »Es war schwer für uns Gemäßigte, mit inkompetenten, rechtsradikalen und charakterlosen Gestalten zusammenzuarbeiten«, sagt Markus Plenk, der bis April die AfD im Landtag angeführt hat und dann aus Partei und Frak – tion austrat, weil er den Rechtskurs nicht mehr mittragen mochte (SPIEGEL 15/2019). Plenk hatte angekündigt, Mitglied der CSU werden zu wollen. Doch die Partei bietet ihm nur eine Gastmitgliedschaft auf Probe an, was Plenk ablehnt. Er möchte Mitglied »auf Augenhöhe und mit Perspektive « werden, sagt er. Nun steht ihm wohl ein politisches Dasein als fraktionsloser Einzelgänger bevor, sein Fall zeigt: Wer die AfD verlässt, droht ins Leere zu fallen. Also bleiben lieber alle und zanken weiter. In Rheinland-Pfalz beschäftigt sich die Partei gerade mit dem Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller, der sich mit einem früheren NPD-Funktionär getroffen haben soll. Einen angemessenen Umgang mit solchen Parteikollegen findet die AfD bislang nicht. Es werden Parteiausschlussverfahren angestrengt, Schiedsgerichte bemüht. Wenn gar nichts mehr geht, rufen Mitglieder zum Boykott eines Landesparteitags auf, so wie kürzlich im Saarland.

In Baden-Württemberg spaltet der Lagerkonflikt den Parteivorstand, der jüngst zugab, »nicht arbeitsfähig« zu sein. In Schleswig-Holstein scheint die Machtfrage bereits entschieden. Vorige Woche wählten die AfD-Mitglieder Doris von Sayn- Wittgenstein zur neuen Landeschefin. Sie setzte sich gegen ihren als gemäßigter geltenden Konkurrenten durch, der von einem »desaströsen Ergebnis« sprach. Sayn-Wittgenstein gewann trotz einer »Welt«-Enthüllung im November: Danach hatte sie 2014 für den rechtsradikalen Verein »Gedächtnisstätte« geworben, ein Forum für Holocaust-Leugner. Die AfD-Frau gab das zu, argumentierte aber, der Verein sei damals noch nicht vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft gewesen. Jetzt ist sie Landeschefin, obwohl wegen dieser Sache vor dem Bundesschiedsgericht der AfD ein Parteiausschlussverfahren gegen sie läuft. Ausgang offen, fest steht nur: Der Stoff für Streit geht der AfD nicht aus. Nirgends wird er gerade so erbittert geführt wie in Düsseldorf. »Flügelanten« nennt dort AfD-Chef Seifen seine Gegner. Ihr Weg, sagt er, sei »inhaltlich und taktisch falsch«. Ein Beispiel: Er, Seifen, wolle, dass sich die Höhe der Rente an Erwerbsjahren orientiere, egal, welche Nationalität jemand habe. Wer dem Flügel nahestehe, behauptet Seifen, wolle, dass Deutsche bei der Rente bevorzugt werden. Soll heißen: Der Flügel verfolgt eine rassistische Politik. Aber um Politik, um Inhalte, geht es in manchen Landesverbänden schon lange nicht mehr. Die AfD verliert sich in internen Machtfragen, sie ist eine Partei, die ihr Verhältnis zu Höcke und seinen Gefolgsleuten nicht klären kann oder will.

Seifen sagt, er halte Höcke für »einen nationalistischen Fantasten«, der die AfD »mit seiner Wortwahl immer wieder in Geiselhaft « nehme. Höcke trat zuletzt mehrmals in Nordrhein-Westfalen auf, zusammen mit Röckemann. Seifen sagt, mit ihm seien diese Veranstaltungen nicht abgesprochen gewesen. Im Landesvorstand, erzählt er, habe man viele Entscheidungen nicht treffen können, weil die Flügel-Anhänger loyal gegenüber Höcke gewesen seien, aber nicht gegenüber der Partei. Nach eineinhalb Stunden Gespräch klingt Seifen verzweifelt: »Warum soll ich das alles ertragen?« Er werde »auf keinen Fall wieder für ein Vorstandsamt antreten «, sagt er. »Ich habe der Partei nicht vermitteln können, dass mein Weg der richtige ist.« Daher sei jetzt Schluss.

Sein Kontrahent, Co-Chef Röckemann, schätzt die Lage selbstverständlich ganz anders ein. Die AfD in Nordrhein-Westfalen sei »in einem guten Zustand«, sagt er, sie verdiene »die Schulnote 2«. Und überhaupt, »dieses Lagerdenken« sei »doch nur etwas für die Klatschpresse«. Ob auf dem Parteitag wirklich eine neue Parteispitze gewählt wird, ist ungewiss. Manche im Vorstand wollen zurücktreten, andere nicht. Einig ist man sich nur in der Uneinigkeit. Es liegen zahlreiche Anträge vor, diesen oder jenen Amtsträger abzuwählen. Manche Beobachter gehen davon aus, dass sich die AfD-Mitglieder »zwei Tage lang anschreien« und ohne Ergebnis auseinandergehen werden.