Weshalb Donald Trump mit allem davonkommt

Er war mitten im Präsidentschaftswahlkampf, als er den unerhörten Satz sagte: «Ich könnte auf der Fifth Avenue in New York stehen und jemanden erschiessen, und ich würde trotzdem keine Wähler verlieren.» Nun, fast zwei Jahre später, muss man einräumen: Es stimmt. Donald Trump kann machen, was er will. Nichts scheint an ihm klebenzubleiben, nichts seine Popularität zu trüben. Er kann frauenfeindliche Kommentare absondern, er kann Partei ergreifen für weisse Rassisten, er kann Familien, die illegal in die USA eingereist sind, auseinanderreissen. Er kann traditionelle Alliierte vor den Kopf stossen und sie behandeln wie die ärgsten Feinde. Auch wenn seine Kritiker immer wieder hoffen, jetzt, jetzt endlich sei er zu weit gegangen: Trump bleibt an der Macht.

Diese Woche gab der US-Präsident erneut ein Exempel an Unverfrorenheit. Diesmal traf es keine Minderheiten, und es traf keine Ausländer, es traf Amerika im Herzen. Am Gipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki sagte Trump, er sehe keinen Grund, weshalb Russland sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt haben solle. Vor den Augen der Welt schenkte er damit den Worten des ehemaligen KGBAgenten Putin mehr Vertrauen als seinen eigenen Geheimdiensten, die ebendiese Einmischung als Faktum ansehen. Wer hat recht, Amerika oder Russland? Trump sagt: Russland. Ungeheuerlich!, wetterte die Elite. Verrat!, rief darauf der frühere CIA-Chef John Brennan. Ein Raunen ging diesmal auch durch die Reihen der Republikaner. Sogar Trumps glühender Bewunderer, der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich, räumte ein, Trump habe den grössten Fehler seiner Präsidentschaft begangen.

Doch trotz der Entrüstung wird auch diesmal nichts an ihm haften bleiben. Die Kritik kommt einmal mehr nur von denjenigen Republikanern, die sich zu keiner Wahl mehr stellen müssen. Zudem behauptete Trump nach seiner Rückkehr aus Helsinki kurzerhand, er habe sich versprochen: Die Russen hätten sich doch in die Wahlen eingemischt. Das ist Trumps alter Trick, er produziert mit widersprüchlichen Aussagen ein Chaos – ein Trumpsches Chaos. Ähnliches tat er vor einer Woche: Zuerst nahm er die Nato in den Schwitzkasten, nur um später zu behaupten, der Verteidigungspakt sei so stark wie nie zuvor. Einmal sagt er quasi, die Erde sei eine Kugel, nur um am nächsten Tag zu verkünden, sie sei eine Scheibe. So verwischt er die Grenze zwischen Freund und Feind, zwischen Fakten und Propaganda.

Weshalb kommt Trump mit alledem davon? Weil dies seine Wähler gutheissen. Trumps Basis wendet sich nicht von ihm ab. Was wahr ist und was nicht, ist für sie keine Frage von Fakten, sondern eine der Identität. Trump gehört zu ihnen, er ist Anti-Establishment, antiintellektuell. Er setzt sich dafür ein, dass Nichtweisse den USA fernbleiben, mit Muslim-Verboten etwa und einer Null-Toleranz-Politik an der Grenze zu Mexiko. Sein Versuch, mittels Zöllen die einheimische Industrie zu schützen, signalisiert: «Ich kümmere mich um die weisse wütende Unterschicht.»

Trumps Partei mag ihr Präsident zwar immer wieder etwas peinlich sein. Und in ihrer Willfährigkeit erscheinen die Republikaner auch zynisch. Doch er brachte ihnen den Erfolg. Kaum einer seiner Vorgänger setzt so konsequent konservative Anliegen um wie Trump. Seine grösste Leistung sind die Steuersenkungen für Unternehmen und Bessergestellte. Zudem nominiert Trump für das oberste Gericht konservative Richter. Damit hat er den Kern der Republikaner befriedigt. Über alles andere schweigen sie. Doch Trump geht noch einen Schritt weiter. Der 45. US-Präsident will die Grand Old Party selbst verändern. So richtet er die Aussenpolitik völlig neu aus. Weg von multilateralen Verträgen und Abkommen hin zu unilateraler Machtpolitik und Deals zwischen «starken Männern», zu denen er sich hingezogen fühlt. Damit bricht er mit der US-Politik der letzten 70 Jahre, er schreibt die Ideologie der Republikanischen Partei um. Laut dem «New York Times Magazine» bringt Trump seiner Basis derzeit bei, die Nato zu hassen und Putin zu mögen. Schon 51 Prozent der Republikaner finden laut einer Umfrage, dass die USA die Alliierten nicht verteidigen sollten, wenn diese ihre Rüstungsausgaben nicht erhöhten. Mit seinem Protektionismus rüttelt Trump an den liberalen Grundwerten der Partei. Auch nährt er täglich das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber den Medien (mit Ausnahme der Trump-Medien natürlich) und den US-Geheimdiensten.

Donald Trump kommt mit seinem Verhalten davon, weil es die Amerikaner so wollen. Das Land scheint bereit für die Trumpsche Revolution. Niemand vermag ihn aufzuhalten. Die Demokraten haben noch keine Antwort auf Trump gefunden und wirken machtlos. Sie sind fixiert auf ihn und lösen ihre eigenen Probleme nicht. Die Partei ist zerrissen in unterschiedliche Strömungen, und es fehlen ihr Köpfe, die das Volk mitreissen können. Geeint sind sie nur in ihrem Hass gegen Trump. Eine solche Opposition kann Trump nicht gefährlich werden – im Gegenteil. Diese Woche twitterte er, seine Gegner litten am Trump Derangement Syndrom – TDS. Der Begriff bezeichnet nicht etwa Trumps Irrsinn, sondern den mentalen Zustand einer Person, die durch ihren Hass gegen Trump verrückt geworden ist. Auch das ist Teil des Paradigmawechsels.