Wo Trump und Obama derselben Ansicht sind

Der Us-präsident Donald Trump brüskiert seine Partner nach Lust und Laune. Jüngst waren Deutschland, Grossbritannien und die Nato an der Reihe. Mutwillig gefährdet er das transatlantische Bündnis. Das erkennt jeder. Aber lassen wir uns nicht täuschen. Der unflätige Trump ist nur Teil des Problems.

Was sich hier abspielt, reicht weit über Trump hinaus. Wir haben es mit einer Zeitenwende zu tun. Diese hat verschiedene Verursacher: Europäer, die ihre Verteidigung seit langem nicht mehr ernst nehmen; Amerikaner, die die Zusatzbürde für die Europäer nicht mehr schultern wollen und eine aussenpolitische Strategie der beiden USPräsidenten Barack Obama und Donald Trump, die eine neue Lastenverteilung erzwingen möchte.

Obama und Trump im gleichen Boot? Ich höre schon den Aufschrei von Obamas Bewunderern. Unerhört, rufen sie, Obama habe doch in der Aussenpolitik das pure Gegenteil von Trump betrieben. Ja, das stimmt, aber nur auf einigen Feldern, etwa in der Klimapolitik oder im Umgang mit Iran. Kratzt man tiefer, kommen mehr Gemeinsamkeiten zum Vorschein, als einem lieb sein kann. Wo denn?

Beide sind im Grunde Isolationisten, wollen die Verantwortung für den Weltfrieden abschütteln. Obama suchte die Us-truppen aus dem Irak und aus Afghanistan zurückzuziehen. Er weigerte sich, in Syrien einzumarschieren. Auch in Libyen begnügte er sich mit einer zweitrangigen Rolle. Er wollte bloss noch «von hinten her führen», mit eng begrenzten militärischen Einsätzen von aussen her, ohne Bodentruppen. Man nennt das eine Off-shore-strategie.

Von dieser Strategie, würde man meinen, hebt sich Trumps Schlachtruf «America first» radikal ab. Auf den ersten Blick gewiss. Wie eine Dampfwalze rollt Trump jeglichen Einspruch gegen seinen Führungsanspruch platt. Auf den zweiten Blick sieht es anders aus. Im Grunde besagt Trumps Slogan dasselbe wie Obamas Off-shore-strategie: Solange die amerikanischen Interessen nicht direkt gefährdet sind, greifen die USA nicht massiv ins Weltgeschehen ein. Andere sollen einspringen. «America first» heisst: Washington kümmert sich zuerst um sich selbst und erst dann um den Rest der Welt.

Wenn zwei derart ungleiche Präsidenten wie Obama und Trump aussenpolitisch am gleichen Strick ziehen, muss sich Europa warm anziehen. Alles spricht dafür, dass auch der nächste Präsident, egal, ob Republikaner oder Demokrat, die Obama-trumpstrategie des aussenpolitischen Rückzugs fortsetzen wird. Selbst von einem Bernie Sanders wäre nichts anderes zu erwarten. Die USA sind zu ihrer traditionellen Aussenpolitik zurückgekehrt. Diese ist überwiegend isolationistisch. Die lange Phase nach dem Zweiten Weltkrieg war die grosse Ausnahme. Damit ist nun Schluss.

Europa wollte die Zeichen des Wandels lange nicht erkennen. Die Nato ist eines der erfolgreichsten Bündnisse in der Geschichte. Aber mit dem Zusammenbruch der Sowjet- union hatte die Nato ihre Mission erfüllt – und auch ihre Raison d’être verwirkt. Doch das wollte man nicht wahrhaben. Ersatzaufgaben wie der Angriffskrieg auf Serbien und Einsätze im fernen Afghanistan können nicht darüber hinwegtäuschen – und SchönwetterKonstrukte wie die Partnerschaft für den Frieden, an der sich auch die Schweiz beteiligt, schon gar nicht.

Auch glaubten die Europäer, die amerikanischen Bündnispartner würden nach dem Ende des Kalten Krieges weiterhin die militärische Hauptlast tragen, sie selber könnten die Verteidigungshaushalte zusammenstreichen und das Ersparte als Friedensdividenden in den Ausbau ihrer Wohlfahrtsstaaten stecken. Die USA sahen das nicht so. Jeder amerikanische Präsident seit Ronald Reagan kritisierte die geringen europäischen Verteidigungsausgaben, einmal in milderen, einmal in schärferen Tönen. Aber Trump ist der erste, der nicht nur zuredet, sondern mit der Faust auf den Tisch klopft.

Was tun? Europa ist nicht mehr der privilegierte Partner der USA. Washington hört heute mehr auf das autoritative Wort aus Peking als auf das Pfeifkonzert aus Brüssel. Das sollte man endlich einsehen und die Konsequenzen daraus ziehen. Statt endlos zu regulieren, muss die Europäische Union schleunigst beweisen, dass sie noch die Kraft hat zu grossen Gemeinschaftsprojekten. Sie muss jene beiden Aufgaben meistern, ohne die es keine Souveränität gibt: die eigene Verteidigung und den Schutz der Aussengrenzen. Aber das anzupacken ist eben schwieriger, als über den unflätigen Trump zu jammern.