Zeit für den Neustart

Kaum eine Partei hat mehr junge Talente. Doch das zerstrittene Führungsquartett hält sich noch immer an der Macht.

Die Frau mit dem Spitznamen Ka – laschnikow gibt sich an diesem Tag von ihrer freundlichen Seite. Janine Wissler, Fraktionschefin der Linken in Hessen, tritt ans Rednerpult im Landtag. Es ist brütend heiß im Saal. Es geht um die Genehmigung von Seilbahnen im urbanen Raum. »Ich bin jetzt die letzte Hürde vor dem Mittagessen«, sagt Wissler, »ich werde mich kurzfassen.« Die Ab – geordneten applaudieren. Wissler, die einst den Parlamentarismus infrage stellte, bewegt sich im Plenum so sicher, selbstbewusst und schlagfertig wie kaum eine andere.

Vor elf Jahren zog Wissler als eine der jüngsten Abgeordneten in den Landtag ein und ist heute, mit 38 Jahren, bald dienstälteste Fraktionsvorsitzende. Niemand hält mehr Reden als sie. In der vergangenen Legislaturperiode waren es 409. Sie hat sich Respekt erarbeitet, nicht nur in Hessen, sondern auch bundesweit. Eigentlich macht sie das zu einer logischen Kandidatin für den Parteivorsitz in Berlin. Und Wissler ist nicht das einzige Talent in den Reihen der Linken, die Partei verfügt über eine ganze Reihe von ihnen. Es sind weder Betonkommunisten noch blasse Parteikader, sondern profilierte Linke, die zur flügelübergreifenden Zusammenarbeit bereit sind. Die Partei könnte sie gut gebrauchen, denn seit Jahren präsentiert sie sich in Berlin als Chaosverein, was vor allem dem Streit ihres Spitzenpersonals geschuldet ist. Die gegenseitigen Anfeindungen des bisherigen Führungsquartetts aus Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger überlagern die Inhalte.

Das hat Folgen. Bei der Europawahl erhielt die Linke nur 5,5 Prozent der Stimmen. Die Umfragewerte für die drei anstehenden Landtagswahlen im Osten sind ebenfalls schlecht. Trotzdem hat bisher nur Wagenknecht, zermürbt vom Dauerstreit mit Parteichefin Kipping, ihren Rückzug in Aussicht gestellt. Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer »bitteren Niederlage« sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei »auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre. Es ist jetzt Zeit für einen Neustart«, sagte Liebich, »da steht auch jede Person infrage«. Fabio De Masi, Vize-Fraktionschef und einer, der Wagenknecht nahesteht, kritisiert vor allem die Parteispitze. Nach der Europa wahl müsse man »Verantwortung über nehmen«, sagt er. »Die Partei muss wieder begeistern.« Er bringt deshalb einen Mitgliederentscheid über eine neue Führung ins Spiel. Der Hamburger Finanzexperte De Masi gilt als einer, der das Poten zial für höhere Ämter mitbringt – seine Ambitionen dementiert er nicht.

Janine Wissler aus Hessen hingegen hält sich mit öffent – licher Kritik an der Führungsriege auffallend zurück. Sie ist selbst stellvertretende Parteichefin. Lange gab es in der Partei das Gerücht, Wissler habe mit Kipping einen Deal: Die Hessin werde neue Vorsitzende, wenn Kipping an die Spitze der Fraktion wechsle. Mittlerweile heißt es, das Verhältnis der beiden habe sich abgekühlt. Wissler gilt als aussichtsreiche Kandidatin für den Parteivorsitz – in einer Zeit nach Kipping. Auf dem letzten Parteitag holte sie das beste Ergebnis von allen. Sie erhielt deutlich mehr Stimmen als die Parteivorsitzende und mehr als jeder andere unter Kippings Stellvertretern. Für Kipping könnte es eng werden, sollte Wissler sie herausfordern. Zuletzt musste Kipping ihre Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz zumindest vorerst aufgeben – weder hat sie dort eine Chance auf eine Mehrheit noch ist Bartsch zur Zusammenarbeit bereit. Sollte der Plan, an die Fraktionsspitze zu rücken, scheitern, will die 41-Jährige wenigstens als Parteivorsitzende weitermachen. Doch auch das wollen einige Parteifreunde verhindern. Bei einem Teil der Genossen gilt sie als diejenige, die Wagenknecht weggemobbt hat. Selbst aus dem Kipping-Lager heißt es, man werde auf der Straße angesprochen: »Was habt ihr denn mit der Sahra gemacht?« Hinzu kommt: Im Sommer nächsten Jahres wird sie ihr Amt bereits acht Jahre lang innehaben. Laut Satzung sollten dann eigentlich andere übernehmen. Eine erneute Kandidatur wäre allerdings nicht ausgeschlossen. Kipping, die zwar gelegentlich mit ihrem Rückzug kokettiert, wird wohl dafür kämpfen.

Auch Fraktionschef Dietmar Bartsch denkt nicht daran, seinen Stuhl zu räumen. Er sitzt in seinem Büro, auf dem Schreibtisch eine Tasse mit der Aufschrift »leader of the opposition«. Ein wenig nostalgisch erinnert er an die Zeiten, als die Linken im Bundestag diese Rolle noch besetzten. Nun sind die Linken das eben nicht mehr. Für Bartsch liegt das vor allem an der Parteispitze, an Kipping und Riexinger. Er kritisiert die »Politik aus der Perspektive des Raumschiffs Berlin«. Bartsch glaubt, die wirklich wichtigen Dinge würden vernachlässigt .»Wir dürfen vor allem nie vergessen, dass wir aus der Tradition der Arbeiterbewegung kommen«, sagt er. Seit Wagenknechts Ankündigung, sich zurückzuziehen, fungiert Bartsch als eine Art Alleinherrscher an der Fraktionsspitze. Wagenknecht hält sich weitgehend raus. Zwischenzeitlich war sogar im Gespräch, dass Bartsch die Fraktion auch offiziell allein führen solle. Doch auch dagegen regt sich Widerstand. Das Frauenplenum will auf jeden Fall weiterhin eine quotierte Doppelspitze – die soll ohne Ausnahmen auch für Übergangsphasen gelten.

Gravierender aber ist, dass mancher junge Reformer sich eine Zukunft ohne Bartsch inzwischen durchaus vorstellen kann. Zwar gibt es keine offene Revolte gegen ihn, aber in der Fraktion heißt es, dass sein einstiger Protegé Jan Korte den Job selbst gern machen würde. Korte, der zu Bartschs Reformerlager gehört, hat sich früh einen Namen bei den Linken gemacht. 1999 wechselte der gebürtige Niedersachse aus Protest gegen den Kosovoeinsatz von den Grünen zur damaligen PDS. 2005 kam er über die Landesliste Sachen-Anhalt in den Bundestag – als 28-jähriger Westdeutscher.

In der Fraktion galt er in den Anfangsjahren als Querulant, seine Kontakte zur SPD waren damals alles andere als Mainstream. Heute muss Korte selbst für Ordnung sorgen, als Par – lamentarischer Geschäftsführer. Sein Amt beschert ihm mehr Aufmerksamkeit im Bun – destag. Anfang 2018 faltete er die AfD zusammen, warf den Rechten vor, angesichts kritischer Medienberichte »wie Mimosen rumzuheulen«. Zehntausende klickten das Video auf YouTube. Im Januar veröffentlichte Korte gemeinsam mit Janine Wissler ein Papier zur »Strategie gegen die weitere Rechtsverschiebung «. Die beiden si gna – lisierten damit den Willen zur flügelübergreifenden Zusammenarbeit – viel wichtiger aber: Der gemeinsame Text wurde in der Partei als machtpolitische Kampfansage aufgefasst. Meldeten hier zwei Genossen ihren Führungsanspruch an? Bartsch selbst fühlt sich sicher, er profitiert von seiner Erfahrung und seinem hohen Bekanntheitsgrad. Auf Nachfrage, ob es demnächst auch eine Fraktionsspitze ohne ihn geben könne, lächelt er süffisant. Man könne aus dem großen Erfolg der Grünen durchaus lernen: Diese hätten den Personalwechsel an der Spitze politisch hervorragend nutzen können. Nur haben die Grünen eben bekanntlich bloß die Parteispitze ausgewechselt – in der Fraktion blieb alles beim Alten. Das weiß auch Bartsch.

Und sollte es demnächst Neuwahlen geben, dann müsste man, so findet Bartsch, noch mal ganz neu denken: »In einem solchen Fall haben wir es mit einer veränderten Lage zu tun. Dann sollten die bekanntesten Gesichter der Linken antreten, die erfolgreich Wahlkämpfe bestanden haben und bestehen können.« Er meint sich selbst und Sahra Wagenknecht. Was aber sagt Wagenknecht dazu, die sich doch eigentlich aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen wollte? Sie hält sich jetzt meist im Saarland auf, treibt viel Sport und liest stapelweise Bücher. Am Telefon klingt sie so entspannt wie selten. »Ich will auf gar keinen Fall weitermachen wie bisher«, sagt sie. Doch eine kleine Hintertür hält sie sich offen: Ob sie sich mit einer neuen Parteispitze vielleicht doch noch einmal ein Spitzenamt vorstellen könnte? Wagenknecht schweigt.