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Joe Biden und Kamala Harris wollen an das Vermächtnis anknüpfen, das Barack

Es war ein schöner Herbsttag, als Barack Obama versuchte, seinem Land ein letztes Mal Hoffnung zu geben. Der Präsident sah müde aus, er hatte in der Nacht zuvor nur ein paar Stunden geschlafen, was auch daran lag, dass er gegen halb vier Uhr morgens noch telefonieren musste: Die Etikette gebot es, dass er seinem Nachfolger Donald Trump noch in der Wahlnacht gratulierte. Nun stand Obama in der Washingtoner Novembersonne und vermied es, harsche Worte über den Mann zu verlieren, der ihn im Wahlkampf noch als »Gründer« der Terrormiliz IS bezeichnet hatte. Natürlich sei man als unterlegene Partei immer traurig, sagte der demokratische Präsident diplomatisch. »Aber in Wahrheit sind wir alle in einem Team.« Er habe seine Mitarbeiter angewiesen, alles zu tun, um Trump und seinen Leuten zu helfen. »Eine friedliche Machtübergabe ist einer der Wesenskerne unserer Demokratie, und wir werden in den nächsten Wochen der Welt zeigen, dass wir dazu in der Lage sind.«

Wie besorgt Obama in Wirklichkeit war, ließ sich allenfalls zwischen den Zeilen lesen. Geschichte verlaufe nicht in Linien, sagte er, es gebe immer Ausschläge nach oben und nach unten. Aber an jenem Nachmittag ließ er die Möglichkeit offen, dass Vernunft und die Liebe zum Land noch über Hass und Zwietracht siegen könnten. »Wir sind nicht zuerst Republikaner oder Demokraten, sondern Amerikaner«, sagte Obama, »wir sind alle Patrioten und wollen das Beste für unser Land.« Das Tele - fonat mit dem künftigen Präsidenten habe ihn in diesem Glauben bestärkt.

Doch der sollte bald erschüttert werden. Donald Trump war von einer Gegen - bewegung ins Amt gespült worden, getragen von dem Ressentiment gegen den schwarzen Präsidenten, dessen Legitimität viele Republikaner nie akzeptiert haben – und über den Trump die Lüge verbreitet hatte, er sei gar nicht in den USA geboren. Diese Infamie bildete das Fundament von Trumps Präsidentschaft, und als er am 20. Januar 2017 vereidigt wurde, versuchte er sich schnell daran, das Vermächtnis seines Vorgängers auszulöschen: seine Einwanderungspolitik, das Bekenntnis zum Klimaschutz, das Nuklearabkommen mit Iran, die Gesundheitsreform.

Findet jetzt die Geschichte doch noch eine gute Wendung? War die Präsidentschaft Trumps nur eine Episode, eine kurze »Verirrung«? So sieht es Joe Biden, das hat er im Wahlkampf immer wieder deutlich gemacht. So sehen es auch viele von Obamas Gefährten.

»Wenn man auf die amerikanische Geschichte blickt, dann waren da immer wieder Präsidenten, die dem Land eine neue Richtung gegeben haben und deswegen herausragen«, sagt Ben Rhodes, einer der engsten Vertrauten Obamas. »Ich glaube, Obama wird einer dieser Präsidenten sein, weil er für ein neues, offenes Amerika steht.« Es war Rhodes, der seinem Chef in jener dunklen Wahlnacht des Jahres 2016 den Satz aufgeschrieben hatte, wonach Geschichte keine gerade Linie sei. Als Obama ein paar Stunden später in die Kameras sprach, stand schweigend jener Mann neben ihm, der nun alles in der Hand hat und auf dessen Schultern eine ungeheure Last liegt. Joe Biden steht eine Aufgabe bevor, die wahrscheinlich nur zu vergleichen ist mit der von Abraham Lincoln zum Ende des Bürgerkriegs oder Franklin D. Roosevelt nach der Weltwirtschaftskrise von 1929.

Der 77-jährige ehemalige Vizepräsident muss das Land aus einer Jahrhundertpandemie führen und aus einer Wirtschaftskrise, die fast neun Millionen Menschen den Job gekostet hat. Er muss das Vertrauen der Welt in eine Supermacht wiederherstellen, die in den vergangenen vier Jahren Potentaten wie Wladimir Putin und Kim Jong Un schmeichelte – und gleichzeitig europäische Alliierte als Gegner behandelte und internationalen Organisationen den Rücken kehrte, die die USA selbst nach dem Zweiten Weltkrieg mitgegründet hatten.

Und Biden muss ein Land einen, in dem mehr als 70 Millionen Menschen einen Präsidenten gewählt haben, der nach seiner Niederlage twitterte: »Ich habe einen großen Sieg eingefahren!« Einen Präsidenten, der ohne jede Faktenbasis behauptet, es habe Wahlbetrug im großen Stil stattgefunden. Seine Anwälte haben mindestens 17 Klagen eingereicht, aber sie be - ziehen sich größtenteils auf kleinere Formalitäten und machen nicht einmal den Versuch, die grundsätzliche Rechtmäßigkeit der Wahl infrage zu stellen –wofür es auch nach Aussage der zuständigen Wahlbehörden im ganzen Land nicht den geringsten Hinweis gibt.

Dennoch erhalten Trumps Vertraute die Fiktion des Präsidenten am Leben. Als USAußenminister Mike Pompeo am Dienstag gefragt wurde, ob sein Ministerium Bidens Team helfen werde, sagte er: »Es wird eine reibungslose Machtübergabe geben – an eine zweite Trump-Regierung.« Es war wahrscheinlich der schändlichste Satz, der jemals einem US-Außenminister über die Lippen gekommen ist. Potentaten in aller Welt werden an ihn erinnern, wenn sie in Zukunft von den USA dazu ermahnt werden, sich an die Ergebnisse demokratischer Wahlen zu halten.

Das zeigt die Größe von Bidens Auf - gabe. In seiner Siegesrede vergangenen Samstag in seiner Heimatstadt Wilmington versprach er, ein Präsident für ganz Amerika zu sein. »Allen, die Präsident Trump gewählt haben, sage ich: Ich verstehe eure Enttäuschung. Ich habe selbst ein paarmal verloren. Aber lasst uns nun einander eine Chance geben.« Nur, wird Biden die auch bekommen? Ist es überhaupt noch möglich, ein Präsident aller Amerikaner zu sein? Seine Startvoraussetzungen sind ungleich schwerer als die Obamas. Der erste schwarze US-Präsident wurde im Herbst 2008 von einer Woge der Begeisterung getragen.

Barack Obama konnte damals mit einer neuartigen Koalition aus Arbeitern und Minderheiten eine »transformatorische Präsidentschaft« anstreben, deren Herzstück der Ausbau der Krankenver - sicherung war. Obama wollte ein Revo - lutionär sein – wie nach ihm Trump. Joe Bidens Präsidentschaft haftet dagegen von Anfang an etwas Restauratives an: Es geht darum, das gute Amerika wiederherzustellen, die Errungenschaften Obamas zu retten. Dabei kann eine Biden- Präsidentschaft nicht einfach nur eine dritte Amtszeit Obamas sein, dazu hat sich das Land unter Trump zu sehr verändert – er muss heilen und dem Land und seiner Partei zugleich eine neue Richtung geben.

Sein Problem: Dafür fehlt ihm das politische Kapital. Obama gewann nicht nur das Weiße Haus, die Demokraten bauten im Senat und im Repräsentantenhaus auch ihre Machtstellung aus. Biden dagegen wird aller Voraussicht nach einen republikanischen Senat gegen sich haben, dessen oberstes Ziel es sein wird, ihn zu einem machtlosen Präsidenten zu stempeln – um im Jahr 2024 wieder das Oval Office zurückerobern zu können. Die Republikaner blockierten schon unter Obama alles, was sie konnten. Sie seien längst keine normale konservative Bewegung mehr, sagt Obamas Berater Ben Rhodes. »Sie sind eine extremistische Partei, die in keiner Weise mit der CDU oder der CSU in Deutschland zu vergleichen ist. Sie sind das amerikanische Äquivalent zur AfD. Sie glauben nicht an die Wissenschaft, und sie verbreiten wilde Verschwörungstheorien. « Was die Partei so stark macht, ist ihre ungeheure und unheimliche Geschlossenheit. Während die Republikaner selbst in der Niederlage zusammenstehen und den Putschversuch ihres Präsidenten decken, der nach wie vor die alles dominierende Figur der Partei ist, brechen bei den Demokraten direkt nach der Wahl schon die Flügelkämpfe aus. Der Friede während des Wahlkampfs war allein dem gemeinsamen Willen geschuldet, Trump zu schlagen. Kaum war Biden zum Sieger ausgerufen, holte Alexandria Ocasio-Cortez, die Heldin des linken Lagers, zu einem Rundumschlag gegen die eigene Truppe aus. Bei den Demokraten gebe es eine »antiaktivistische Stimmung« beklagte die 31-jährige Kongressabgeordnete aus New York – und warnte Biden davor, gemäßigte Republikaner wie John Kasich, den ehemaligen Gouverneur von Ohio, in sein Kabinett zu holen. »Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie gefährlich das wäre«, sagte Ocasio- Cortez.

Bidens große Stärke während seiner gesamten politischen Karriere war die Fähigkeit, Kompromisse zu finden. Obama hatte ihn im Jahr 2009 auch deshalb als Vizepräsidenten ins Weiße Haus geholt, weil er in seinen über 30 Jahren im Senat unzählige Deals mit den Republikanern geschlossen hatte. Es gab Zeiten, da schwärmte Biden von seinem guten Verhältnis zu Mitch McConnell, dem Mehrheitsführer im Senat. Im Sommer 2003 hielt Biden die Trauerrede für den republikanischen Senator Strom Thurmond, der über Jahrzehnte die Rassentrennung im Süden der USA verteidigt hatte. Bei den Demokraten trug das Biden scharfe Kritik ein – aber es festigte seinen Ruf als Politiker, der über ideologische Grenzen hinweg Kompromisse schließen kann. Aber was nutzt dies, wenn Biden eine Partei hinter sich hat, die keine Kompromisse sehen will, sondern eine straffe Reformagenda verlangt? Biden sicherte sich die Nominierung mit dem Versprechen, in die Fußstapfen von Franklin D. Roosevelt zu treten, der nach der Großen Depression Amerika grundlegend reformiert und mit dem »New Deal« erstmals so etwas wie einen Sozialstaat aufgebaut hatte. An dieser Latte wird er gemessen.

 

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