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Merkel und die wilde 16

 

Den Gefallen tut Angela Merkel dem Regierenden Bürgermeister von Berlin nicht, dass sie ihm ihre Aufmerksamkeit schenkt, während er sie kritisiert. Angucken kommt nicht infrage, dafür ist sie viel zu beschäftigt. Sie muss ihre Akten sortieren, sie muss auf einem ihrer Handys herumtippen. Da kann sie sich doch nicht auf einen Bürgermeister konzentrieren, schon gar nicht einen, der findet, die Bundeskanzlerin habe einen Fehler gemacht. »Genervt« habe Merkel in dieser Situation gewirkt, erzählen Teilnehmer der Konferenz der Ministerpräsidenten (MPK) mit der Bundeskanzlerin am vergangenen Montag. Es ging um eine harsche Beschlussvorlage, mit der Merkel die Kolleginnen und Kollegen am Vorabend überrascht hatte.

»Genervt« ist ein Wort, das sehr oft zu hören ist, wenn man mit Teilnehmern dieser Runde spricht. Seit März ist sie das Zentrum der Politik gegen die Pandemie in Deutschland. Ein Aufstieg für die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. Vor Corona war Merkel eindeutig die Nummer eins im Land, sie bestimmte die Richtlinien der Bundespolitik. Jetzt muss sie sich bei der wichtigsten Aufgabe ihrer Amtszeit mit der Gruppe der 16 arrangieren, der wilden 16. Denn viele Teilnehmer der Runde lehnen sich immer wieder gegen Merkels Vorgaben auf. Am vergangenen Montag waren alle so genervt, dass sie sich nicht mehr auf Maßnahmen einigen konnten. In der Beschlussvorlage des Kanzleramts ging es auch um neue Auflagen für die Schulen, Maskenpflicht für alle Schüler und den Wechsel zwischen Präsenz- und Heimunterricht. Das jedoch ist Ländersache. Man fühlte sich überrumpelt und strich Merkels Papier wütend zusammen.

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, prangerte eine »Salamitaktik« des Bundes an. Dieser Vorwurf sei »das Allerletzte«, schnaubt jemand im Umfeld der Kanzlerin. So ist jetzt die Stimmung. Man hat sich auf den kommenden Mittwoch vertagt, wartet neun Tage ab, pokert mit den Infektionszahlen. Merkel wollte für ihre strengen Maßnahmen die schlechten Werte der vergangenen Woche nutzen. Die meisten Ministerpräsidenten hoffen darauf, dass sich die Zahlen bis Mittwoch so weit verbessern, dass sie harsche Maßnahmen vermeiden können. Deutschland im Limbo, während Corona wütet. Eine arge Zumutung. Auch ein Systemversagen?

Die Vorstellungen sind so verschieden, weil die Lage in den Ländern so verschieden ist. Man hört nicht auf dieselben Berater, man hat eigene politische Ideen. Aber das erklärt nicht alles. Wie in jedem Klassenzimmer, in jeder Vorstandsrunde, in jeder Familie gibt es in der MPK mit der Kanzlerin eine Gruppendynamik, eine Gruppenpsychologie. Rituale spielen sich ein, Rollen bilden sich heraus, zum Ringen um die Sache tritt der menschliche Faktor. Ein Team vom SPIEGEL hat recherchiert, wie es in dieser Runde zugeht, wie sich die Politiker dort verhalten. Dazu wurden zahlreiche Gespräche mit Teil - nehmern geführt, Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie deren Beratern, die in den Videokonferenzen zum Teil mithören, mitgucken. Aus all dem ergibt sich das Bild von Deutschlands führendem Hinterzimmer, in dem 17 Politiker über das Wohlergehen der Republik entscheiden.

Einmal ertönte in einer Vorbesprechung der Ministerpräsidenten plötzlich laute Musik. Es folgten diese Kommentare: Müller: »Jetzt hören wir noch Musik von einem …« »Normalerweise Julia Klöckner«, murmelte ein CDU-Ministerpräsident. »So, wen haben wir denn da mit Musik? «, fragte Müller.

»Hallo! Manuela Schwesig«, sagte Schwesig gut gelaunt. »Ja, das ist schön«, erwiderte Müller. »Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt’s Musik. Herzlich willkommen!« Nur zwei Ministerpräsidentinnen gibt es in der Runde, Malu Dreyer aus Rheinland- Pfalz und Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern, zusammen mit der Kanzlerin sind sie drei Frauen. Es ist nicht immer ganz einfach. Schwesig kennt das seit Langem, die Rituale der Männlichkeit in der Politik. Als sie in Mecklenburg-Vorpommern noch Sozialministerin war und an einem Wahlabend im Willy-Brandt-Haus ihren Chef vertrat, den damaligen Minister - präsidenten Erwin Sellering, da grölte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel ins Mikrofon, der Erwin könne heute leider nicht da sein, habe aber »sein bestes Stück geschickt«.

Nein, so geht es in der Runde nicht zu. Trotzdem sind es die Männer, die laut werden, sie wollen dominieren, recht behalten, gewinnen. Schwesig geht da anders vor. Sie stellt Fragen. Als Helge Braun, der Kanzleramtschef, in der Sitzung am Montag über Infektionszahlen unter Schülern referierte, meldete sich Schwesig: »Herr Braun, wissen Sie eigentlich, wo sich die Kinder anstecken?«, fragte sie laut Schilderungen von Teilnehmern. »Kommt das Virus von außen in die Schule, oder infizieren sie sich eher in der Schule selbst?« Braun musste passen, er hatte keine Daten dazu.

Einen Teil der Runde beeindruckt Schwesig damit, dieses Lager lobt ihre Nüchternheit, ihre Faktensicherheit. Andere sind genervt, sie nennen Schwesig besserwisserisch, hysterisch, streberhaft, weil sie ständig auf die niedrigen Infektionszahlen in ihrem eigenen Land verweise. Manche finden seltsam, dass sie sich deshalb oft gegen scharfe Maßnahmen ausspricht, sie dann aber in Mecklenburg- Vorpommern verhängt, zum Beispiel ein strenges Beherbergungsverbot. Nach dem ersten Shutdown setzte sich Schwesig bei ihren Kollegen für Lockerungen bei den sogenannten körpernahen Dienstleistungen ein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nutzte das in der Videoschalte dann für eine Zote: Auf der Reeperbahn könne man das falsch verstehen. Einige Männer lachten. Schwesig hielt sich zurück, ihr ging es um ältere oder kranke Menschen, die etwa auf Fußpflege angewiesen sind. Später wurde beschlossen, was Schwesig wollte.

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