Biden braucht die Europäer

Wo die Sympathien des Publikums lagen, war an jenem Februartag im prunkvollen Festsaal des Hotels Bayerischer Hof in München überdeutlich. Auf die Rede der deutschen Kanzlerin bei der Münchner Sicherheitskonferenz folgte lang anhaltender Applaus der versammelten Außenpolitiker aus aller Welt. Viele erhoben sich von ihren Sitzen. 

Als wenig später der amerikanische Vizepräsident Joe Biden seine Ansprache hielt, folgte nicht mehr als pflichtschuldiges Klatschen. Es war das Jahr 2015, die Ukrainekrise spitzte sich gerade zu, und auf offener Bühne entbrannte zwischen Angela Merkel und Joe Biden ein Streit über Waffenlieferungen an die ukrainische Armee. Biden drängte darauf, aber Merkel, die eine Eskalation des Konflikts befürchtete, war dagegen – und setzte ihre Meinung später gegenüber US-Präsident Barack Obama durch. 

In seinen Memoiren beschreibt Biden unverblümt seine Enttäuschung über die deutsche Bundeskanzlerin, die seiner Meinung nach viel zu lasch gegenüber Putin aufgetreten sei. In dem Buch »Promise Me, Dad« mokiert er sich über Merkels »passive Stimme«, während er selbst seine bis dahin beste Rede gehalten habe. Auch ein Dreiertreffen mit dem ukrainischen Präsidenten verlief offensichtlich wenig har - monisch. »Merkel schien frustriert über mich«, lautet Bidens Fazit. Der Streit in München ist nur eine Momentaufnahme, die deutsche Kanzlerin und der designierte US-Präsident sind viel zu lange im Geschäft, als dass er die künftigen Beziehungen überschatten könnte. 

Aber er zeigt die Konfliktlinien der Zukunft auf, die bei aller Freude über das Ende der Trump-Jahre auch unter einem US-Präsidenten Biden bleiben werden: das Verhältnis zu Russland und die Frage der Eigenständigkeit Europas. Vorerst aber werden die grundsätz - lichen Differenzen von der Erleichterung überlagert, dass Donald Trump, der die EU als »Feind« bezeichnet hatte, das Weiße Haus am 20. Januar verlassen muss. Bidens Sieg ist Anlass zur Hoffnung für jene Europäer, die sich eine Rückkehr zur traditionellen transatlantischen Allianz wünschen – und die glauben, dass die westlichen Demokratien nur dann Erfolg haben werden, wenn sich die USA nicht ins nationale Schneckenhaus zurück - ziehen. »Eine Rückkehr der USA auf die internationale Bühne wird vieles verändern, weil wir gemeinsam für einen kooperativen Ansatz stehen«, sagt Außenminister Heiko Maas im SPIEGEL-Interview (siehe Seite 30). »Ob wir es mögen oder nicht, die Welt neigt nicht dazu, sich selbst zu organisieren«, meint auch sein designierter Amtskollege Antony Blinken. 

In dem Satz steckt das Versprechen, dass die USA wieder bereit sind, den Westen anzuführen. Aber sind sie dazu überhaupt noch in der Lage? Und sind die Europäer bereit, sich wieder führen zu lassen? Klar ist, dass die Entfremdung zwischen Europa und den USA lange vor Trump begonnen hatte: Mit George W. Bushs Irakkrieg, der den Nahen Osten ins Chaos stürzte. Und sie setzte sich auch unter Barack Obama fort. Zwar wurde Obama gerade in Deutschland verehrt wie kaum ein US-Präsident zuvor, seine Zögerlichkeit trug aber dazu bei, dass das Morden in Syrien kein Ende fand. 

Die Wahl Trumps war auch eine Antwort auf das Scheitern eines außenpolitischen Establishments, zu dem Biden seit fast einem halben Jahrhundert gehört. Der 78-Jährige wurde 1972 in den US-Senat gewählt, dort führte er jahrelang den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. Im Herbst 2002 hob er die Hand für den Krieg im Irak, der zum größten außen - politischen Debakel der US-Politik seit Vietnam werden sollte. Und als Vizepräsident verantwortete er einen überhasteten Truppenabzug mit, der den Aufstieg der Terrormiliz IS im Irak und in Syrien erst möglich machte. »Es kann nur besser werden«, lautet jetzt die eher verhaltene Grundlinie in Berlin. 

Biden sei berechenbar, zuverlässig, kein Hitzkopf, sagt ein deutscher Top - beamter. Also vor allem: nicht Trump. Enthusiasmus klingt anders. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach der Wahl den Europäern empfohlen, sich stärker von den USA abzukoppeln – eine Sichtweise, der auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwas abgewinnen kann, der die Nato im vergangenen Jahr als »hirntot« bezeichnet hatte. »Es wird keine Rückkehr zum alten Status quo geben«, sagt ein reichlich desillusionierter Topbeamter im Auswärtigen Amt. Deutschland und die USA gleichen einem alten Ehepaar, das sich nach einer Beziehungspause dazu aufrafft, es doch noch einmal miteinander zu versuchen. Dabei flammt die größere Leidenschaft zurzeit in Washington wieder auf. Als Merkel Biden Mitte November telefonisch zu seinem Wahlsieg gratulierte, soll der Ton überaus herzlich gewesen sein. Es sei, heißt es in Berlin, der deutschen Kanzlerin fast schon peinlich gewesen, wie überschwänglich der designierte US-Präsident sich äußerte. 

Es ist nicht das erste Mal, dass Biden um die deutsche Kanzlerin wirbt. Anfang 2013 war der Vizepräsident mit seiner Frau Jil auf Stippvisite in Berlin, bevor er die Münchner Sicherheitskonferenz besuchte. Biden habe die Kanzlerin in dem Gespräch geradezu mit seinem Charme überschüttet, berichtet ein Teilnehmer des Treffens. Merkel dagegen sei von den langatmigen Ausführungen des Demokraten eher gelangweilt gewesen. Biden habe bei einem gemeinsamen Mittagessen so detailreich über seine Kontakte und Erfahrungen im US-Senat referiert, dass die Kanzlerin bald auf ihre Armbanduhr geschielt habe. Merkel entwickelte spät ein engeres Verhältnis zu Obama und seiner Administration. Richtig herzlich wurde es erst am Ende von Obamas Präsidentschaft, als er in Merkel seine Erbin als Führerin der freien Welt erblickte. 

In den vergangenen vier Jahren attackierte Donald Trump dann kaum ein europäisches Land so heftig wie Deutschland. Zuletzt herrschte zwischen der Kanzlerin und dem US-Präsidenten Funkstille. Ganze drei Mal telefonierte man im Jahr 2020 miteinander, zuletzt am 8. Mai anlässlich des 75. Jahrestags des Weltkriegsendes. Nun sieht sich Berlin im Nachhinein bestätigt in dem Ansatz, keine Zugeständnisse an Trump zu machen und dessen Amtszeit mit »strategischer Geduld« auszusitzen. In Berlin ist nun von »umfangreichen Reparaturarbeiten« die Rede, die jetzt nötig sind. Überall werden emsig Papiere geschrieben und Konzepte entworfen, von der Unionsfraktion über das Aus - wärtige Amt und das Kanzleramt bis zur Europäischen Kommission. »Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir die Zeit bis zur Inauguration am 20. Januar nutzen müssen, um uns klar zu werden, was wir im transatlantischen Verhältnis in Zukunft wollen und was wir leisten können«, sagt der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung Peter Beyer (CDU). »Biden braucht die Europäer. « Für die neue Zusammenarbeit bietet sich die Coronakrise an. 

In Berlin versteht man es als Wink des Schicksals, dass mit dem Mainzer Impfstoff-Start-up Bion - tech und dem Pharmariesen Pfizer eine erfolgreiche deutsch-amerikanische Zusammenarbeit existiert. »Covid-19 könnte die Rampe für den Neustart der transatlantischen Beziehungen werden«, sagt Thomas Kleine-Brockhoff vom German Marshall Fund. Er könne sich vorstellen, dass die Pandemie zum Thema in der G-7-Runde werde und damit eine Form der internationalen Kooperation wiederbelebt werde, die Trump systematisch torpediert habe. Biden hat schon angekündigt, dass er die USA zurück in die Weltgesundheits - organisation WHO führen wird. Er will auch den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen rückgängig machen. Zudem wird sich Biden klar zur Nato bekennen. Trump hingegen hatte auf dem Brüsseler Nato-Gipfel im Sommer 2018 intern damit gedroht, aus dem Bündnis auszusteigen. In Washington heißt es, Biden könnte mit Julianne Smith eine seiner wichtigsten außenpolitischen Beraterinnen als neue Nato-Botschafterin nach Brüssel schicken. Sie diente Biden als stellvertretende Sicherheitsberaterin, als dieser noch Vizepräsident war. 

Die Personalie wäre ein Signal, wie sehr Biden daran gelegen ist, das Verhältnis zu den Partnern in Europa schnell wieder zu reparieren. Die Zeit drängt. Die Verunsicherung der Trump-Jahre sitzt tief, und niemand in Europa will sich darauf verlassen, dass die Amerikaner in vier Jahren nicht einen neuen Präsidenten wählen, der den Trumpismus fortsetzt. »Wir müssen die transatlantischen Beziehungen in vier Jahren konsolidieren und modernisieren«, drängt deshalb Thomas Kleine-Brockhoff. Aber nicht auf jedem Gebiet wird dies so einfach sein wie in der Pandemie-Bekämpfung. Schon jetzt ist absehbar, dass die Russlandpolitik einer der Hauptstreitpunkte zwischen Berlin und Washington bleiben wird. Trump hat sich in den vergangenen vier Jahren bitter darüber beklagt, dass deutsche und russische Firmen mit dem Segen der Kanzlerin die Gaspipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee bauen. 

Deutschland werde mit der Röhre, die russisches Gas nach Europa transportieren soll, zur »Geisel« des Kremlherrschers Wladimir Putin, wütete Trump. Biden wird sich zwar gepflegter ausdrücken. In der Sache aber wird er wohl kaum konzilianter auftreten. Der US-Kongress hat bereits Sanktionen gegen jene Unternehmen beschlossen, die Russland dabei helfen, die Pipeline fertigzustellen. Und Biden wird es sich kaum leisten können, schwach gegenüber Russland zu erscheinen. Schon jetzt wird der designierte Präsident auf rechten TV-Kanälen wie Fox News als trotteliger Opa karikiert, mit dem ruchlose Potentaten wie Putin leichtes Spiel haben. Auch im US-Kongress warten die Republikaner nur darauf, dass Biden gegenüber den Rivalen der USA Schwäche zeigt. »Egal ob es um Russland oder China geht, die Republikaner im Senat werden immer sagen: Biden ist nicht hart genug«, sagt Heather Conley, die in der Washingtoner Denkfabrik CSIS arbeitet. Ärger droht auch in der Chinapolitik, die für Biden die größte außenpolitische Herausforderung darstellt. 

Denn man schaut auf beiden Seiten des Atlantiks durchaus unterschiedlich auf Peking. Biden hat in seiner Zeit als Vizepräsident mehrmals China besucht, er kümmerte sich damals im Auftrag Obamas um die amerikanisch-chinesischen Beziehungen. In Staatspräsident Xi Jinping sah er zunächst einen aufgeschlossenen Reformer – ein Irrtum, wie er vor Kurzem in kleiner Runde eingestand. Kanzlerin Merkel hat früh die Bedeutung des Giganten in Asien erkannt und das Reich der Mitte in ihrer Kanzlerschaft fast jedes Jahr besucht. Trotz der zunehmenden Repression und dem Weltmachtanspruch Pekings hält sie daran fest, dass mittelfristig ein Wandel des autokratischen Regimes hin zu mehr Offenheit und Demokratie möglich ist. 

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Berlin den für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Handel mit China nicht gefährden will. Biden steht vor einer heiklen Aufgabe. Einerseits will er den Konflikt mit China nicht weiter eskalieren lassen. Schon jetzt ist das Verhältnis zu Peking durch die schrille Rhetorik Trumps auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Andererseits muss er zeigen, dass er dem Machtstreben Pekings etwas entgegenzusetzen hat. In Washington ist unumstritten, dass die USA sich wirtschaftlich unabhängiger von China machen müssen. Die Corona-Pandemie hat mit aller Schärfe gezeigt, dass man bei etlichen Medizinprodukten zu sehr auf Importe von dort angewiesen ist. Aber heißt dies auch, dass Biden die Politik des »Decoupling«, also der totalen wirtschaftlichen Entflechtung, fortsetzen wird, die Trump zumindest angekündigt hat? Biden hat erklärt, dass er amerikanische Strafzölle auf chinesische Produkte nicht einfach rückgängig machen werde. 

Er will die Chinapolitik seines Vorgängers erst einmal einer Überprüfung unterziehen und sich dabei mit den Verbündeten abstimmen. Die Bundesregierung in Berlin befürchtet aber, dass Biden China nur noch als Gegner betrachtet – und er die Partner dazu zwingen könnte, diese Sichtweise zu übernehmen. In jedem Gespräch mit US-Kollegen über China falle irgendwann unweigerlich der Satz: »Täuscht euch nicht, sie wollen die Nummer eins sein«, seufzt ein hoher politischer Beamter in Berlin. »Wir haben zum Teil andere Interessen gegenüber China als die USA«, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantikkoordinator Peter Beyer. »Kein Entkoppeln, kein Kalter Krieg, wir wollen weiter mit China reden«, fasst es ein Außenpolitiker in Berlin zusammen. Zugleich brauchen die Deutschen die USA, um Druck auf China aufzubauen. Nur mithilfe Washingtons wird es möglich sein, Peking dazu zu zwingen, etwa faire Wettbewerbsregeln zu akzeptieren und auf systematischen Ideenklau zu verzichten. Es wird eine Gratwanderung, für beide Seiten. 

Allerdings ist Biden – anders als Trump – von Leuten umgeben, die in der Lage sind, sich in die Sorgen und Nöte der Deutschen hineinzudenken. Schon Ende Oktober legte die Biden-Beraterin Julianne Smith ein Strategiepapier vor, in dem sie für eine enge Kooperation zwischen Europa und den USA bei der Chinapolitik plädiert. Darin warnt sie vor einem »starken Druck unter europä - ischen Politikern, eine eigene Chinapolitik zu verfolgen«. Den breitesten Konsens dürfte es in der Iranpolitik geben. Sowohl Biden als auch Merkel haben großes Interesse daran, das Atomabkommen wiederzubeleben, aus dem Trump im Mai 2018 ausgetreten ist. Die Frage ist, ob dazu die Kräfte reichen. Biden sieht sich einer republikanischen Partei ausgesetzt, die den Nukleardeal für einen Verrat an Israel hält. Allerdings stimmt es die Bundesregierung optimistisch, dass Biden mit Jack Sullivan einen Mann zu seinem Sicherheitsberater machen wird, der die Atomverhandlungen mitgeführt hat. »Er kennt die Iraner, und er kennt jedes Detail der Verhandlungen«, sagt ein hoher politischer Beamter in Berlin. Es ist ein schwieriges, aber nicht unmögliches Unterfangen. »Ich glaube nicht, dass die Tür schon endgültig zugefallen ist«, sagt Vali Nasr, einer der weltweit führenden Iranexperten. Biden habe ein hohes Interesse daran, die Region zu beruhigen. »Denn wenn sie kollabiert, wird es das Problem der USA sein.« Und das von Deutschland. Schon deshalb hofft die Bundesregierung, dass sich am Ende die Kräfte der Vernunft durchsetzen. 

Was Merkel und ihre Leute hoffnungsfroh stimmt, ist die Tatsache, dass Biden vor allem beim außenpolitischen Personal keine Experimente wagt. In seinem Team treffen die Deutschen fast ausschließlich auf alte Bekannte. Der designierte Außenminister Blinken ist zwar kein politisches Schwergewicht, wie Hillary Clinton oder John Kerry es waren. Aber er besitzt das Vertrauen vieler Spitzenleute in Berlin. Merkels ehemaliger außenpolitischer Berater Christoph Heusgen etwa war schon mit Blinken zum Abendessen bei einem Italiener im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, als dieser noch ein weitgehend unbekannter Berater des amerikanischen Vizepräsidenten war. 

Auch an einer anderen Stelle hofft Berlin auf eine vertrauensbildende Personalentscheidung. Wohl kein Botschafter hat in so kurzer Zeit so viel Porzellan zerschlagen wie Richard Grenell. Trumps Emissär in Berlin trat so rüpelhaft auf, dass sich Merkel zu einer beispiellosen Geste durchrang: Sie weigerte sich mehr als zwei Jahre lang, den Rowdy zu einem Gespräch im Kanzleramt zu empfangen. Nun hoffen viele in der Bundesregierung, dass Biden nicht einfach einen reichen Wahlkampfspender wie Grenell als Botschafter nach Berlin schickt, sondern eine Persönlichkeit, die in der Lage ist, die Deutschen wieder vom Wert der Freundschaft mit den USA zu überzeugen. Karen Donfried etwa, die unter Obama im Weißen Haus gearbeitet hat und heute den German Marshall Fund in Washington leitet. Sie ist eine ausgewiesene Trans - atlantikerin, die ihren Magister an der Ludwig-Maximilians-Universität in München ablegte. Donfried spricht im Gegensatz zu Grenell nicht nur fernsehtauglich Deutsch – sie wäre auch in anderer Hinsicht eine Premiere auf dem Botschafterposten. Noch nie in der Geschichte der USA hat ein Präsident eine Frau mit diesem Spitzenjob in der Bundesrepublik betraut.

 

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