Föderaler Sumpf


 er Gesundheitsminister ist bester Dinge. »Es gibt einen Weg raus«, sagt Jens Spahn, wenn er dieser Tage vor ein Mikrofon tritt: »Wir sind auf einem guten Weg.« Seine Euphorie speist sich aus der Aussicht, bald einen zuge - lassenen Corona-Impfstoff zu haben. Während Spahn die frohe Botschaft verkündet, kämpfen seine Beamten mit praktischen Problemen: Wie kommen die Massen an Impfdosen schnell und gezielt zu den Menschen? Am vorvergangenen Mittwoch schalteten sie sich mit einigen Dutzend Experten aus der Frachtbranche zusammen. 

Das Ergebnis des rund zweistündigen Treffens war ernüchternd: »Der Bund ist gerade dabei, die gemeinsame Herausforderung in den föderalen Sumpf zu kippen «, fasst es ein Teilnehmer zusammen. Die Aufgabe ist ja auch historisch. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es eine derart große Impfaktion, die noch dazu extrem kurzfristig organisiert werden muss. Doch statt nach einer effektiven Lösung zu suchen, etwa mithilfe der großen Frachtkonzerne des Landes, verkünsteln sich Bund und Länder an einem selbst geschaffenen System, das immer verworrener wird. In den Bundesländern entstehen Zwischenlager, in denen die Ware aufbewahrt werden soll. Für den Weg dorthin ist der Bund zuständig. 

Von den Lagern gehen die Impfdosen weiter an die Impfzentren, dafür sind die Länder zuständig. Das geplante Vorgehen hat Tücken, was die Beamten aus dem Gesundheitsministerium in ihrer Präsentation freimütig einräumen. Sie sprechen allerdings lieber von »Herausforderungen«. So jedenfalls ist die Folie überschrieben, die sie bei dem Treffen präsentiert haben. Eine davon lautet: »Unterschiedliche Liefermodelle: Direktbelieferung der Länder, Lieferung über Zentralstellen des Bundes.« Erforderlich sei dabei »Schnittstellenmanagement« – für Experten das Codewort für ein fehleranfälliges Verfahren. Die Impfaktion ist schon deshalb so komplex, weil die Arznei von unterschiedlichen Herstellern kommt und unterschiedliche Eigenschaften hat. So muss der Impfstoff des Pharmakonzerns Moderna auch gekühlt werden. 

Die Vakzine des deutschen Medizin-Start-ups Biontech erfordert sogar Temperaturen von minus 70 Grad. Dafür sind besondere Kühlanlagen erforderlich, die nur von wenigen Herstellern angeboten werden. Die großen Logistikkonzerne bieten dafür eine Infrastruktur an. DHL etwa unterhält hinter der niederländischen Grenze in Nijmegen eine solche Lagerstätte. Doch anstatt diese vorhandenen Orte zu nutzen, wollen die Politiker lieber ein eigenes Netz an Zwischenlagern aus dem Boden stampfen. In Brandenburg soll ein Lagerhaus der Polizei genutzt und mit Tiefstkühl systemen ausgestattet werden. Die bayerische Landesregierung soll mit verschiedenen Universitäten im Gespräch sein, die den Biontech-Impfstoff zwischenlagern sollen. 

Andere Bundesländer stützen sich bei der Distribution auf die Hilfe der Bundeswehr. In der Impfschalte des Gesundheitsministeriums war deshalb auch ein hochrangiger Vertreter der Bundeswehr mit dabei. Auch er präsentierte ein Schaubild. Darauf zu sehen war eine Kaserne mit einem Schild: »Militärischer Sicherheitsbereich. Vorsicht Schusswaffengebrauch!« Das sollte wohl suggerieren: Der Impfstoff ist bei der Truppe in guten Händen. Tatsächlich ist die Sicherheitsfrage relevant. Das Bundeskriminalamt hat eine »Gefährdungsbewertung« erstellt. Eine Sorge gilt Impfgegnern und Corona-Skeptikern. Es sei »in Betracht zu ziehen, dass Personen versuchen könnten, in die Impfzentren sowie die Lagerstätten einzu - dringen, um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen«, steht in dem vertraulichen Papier. Mindestens ebenso wichtig ist die medizinische Sicherheit. »Wir brauchen eine lückenlose Dokumentation, mit der wir jede einzelne Dosis vom Hersteller bis zum Patienten nachverfolgen können«, sagt Florian Eck, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, einer Interessenvertretung der Logistikbranche. 

Die Bundeswehr hat dafür ihr Lagerverwaltungssystem angeboten, doch die Software sei nicht mit jener der Logistikunternehmen kompatibel, sagt Eck. Konzerne wie die Post-Tochter DHL haben dem Bund bereits ein Gesamtpaket angeboten. Das Unternehmen würde den Impfstoff über eigene Zentrallager, etwa jenes in Nijmegen, direkt in die Impf - zentren ausliefern, lückenlose Verfolgung inklusive. Zwischenlager in den Ländern wären überflüssig. Niedersachsen, Sachsen- Anhalt und Baden-Württemberg verhandeln mit DHL gerade die Modalitäten. Schließlich drängt die Zeit. Ab Ende des Jahres soll die Lieferkette stehen, so hat es der Gesundheitsminister versprochen. Doch die Zweifel wachsen, ob alles pünktlich fertig wird. 

Die ersten Bürgermeister rufen bereits direkt beim Impfhersteller Biontech in Mainz an, um zu erfragen, wie denn der Impfstoff zu ihnen gelange. Spahns Beamte aber halten am föderalen Konzept fest. Das habe auch Vorteile, wie ein Teilnehmer der Schalte formuliert. »Wenn das Ganze schiefgeht, dann kann der eine auf den anderen zeigen.«

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