Goldener November

Das Fischrestaurant gleich bei der Hamburger Messe sieht trostlos aus. Die Stühle sind hochgestellt, die Tische zusammengeschoben. Shutdown-Tristesse. Doch der Besitzer ist gut gelaunt. »Ich werde im November so gute Umsätze machen wie noch nie«, sagt der Gastronom. Seinen Namen möchte er nicht veröffentlicht sehen, die Sache ist ihm etwas unangenehm. Denn für die Rekordeinkünfte sorgt der Staat. Wie das geht? In einem durchschnittlichen Monat vor der Coronakrise habe er 118000 Euro eingenommen, rechnet der Gastronom vor. 96 Prozent davon gingen für Kosten drauf – Personal, Miete und Wareneinkauf. Blieben magere 4 Prozent Gewinn.

Seit diesem Monat ist alles anders. Die Glücksformel heißt: Novemberhilfe. Damit hat sich die Bundesregierung verpflichtet, Unternehmern 75 Prozent des Umsatzes zu ersetzen, wenn sie wegen des Shutdowns ihr Geschäft schließen müssen. Grundlage sind die Erlöse im November 2019. 88500 Euro stehen dem Hamburger Gastronom demnach zu, den Antrag hat sein Steuerberater gerade eingereicht. »Ich muss keinen Fisch oder Getränke einkaufen «, sagt er. Deshalb bleiben ihm allein im November gut 14000 Euro Gewinn – fürs staatlich verordnete Nichtstun. Im neunten Monat der Pandemie geht es ungerecht zu in der deutschen Wirtschaft. Die einen schuften in vollen Krankenhäusern, in Pflegeheimen oder mit dem Kind auf dem Schoß im Homeoffice, andere langweilen sich in der Kurzarbeit. Nicht wenige müssen ihr Geschäft zusperren. Und dann gibt es jene, über denen plötzlich ein warmer Geldregen niedergeht – auch wenn der Hotel- und Gaststättenverband darauf hinweist, dass dies ein Ausnahmefall sei. 70 Prozent der Betriebe stünden vor der Pleite. Die Branche sei dringend auf die Hilfe der Bundesregierung angewiesen.

Mehr als ein Dutzend Hilfsprogramme hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten aufgelegt: Überbrückungshilfen, Kinderbonus, Schnellkredite, Unterstützungspakete, Mehrwertsteuersenkung. »Ein Sammelsurium von Ad-hoc- Maßnahmen«, sagt Gabriel Felbermayr, der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Mehr als 70 Milliarden Euro hat die Regierung bereits ausgezahlt, um Bürger und Unternehmen durch die Krise zu tragen. Und jede neue Hygieneverordnung, mit der die Koalition die Infektionszahlen einzudämmen versucht, garniert sie mit einem weiteren Notprogramm. Am Mittwoch war es wieder so weit. Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten verschärften die Shutdown - regeln erneut. Strengere Abstandsregeln im Einzelhandel dürften nun auch den letzten Hartgesottenen das Weihnachtsshopping in den Innenstädten verleiden. Schnell wurde ein neues Programm nachgeschoben: die Überbrückungshilfe III. Gastronomen, Kunstschaffende, Soloselbstständige und die Veranstaltungsbranche gehen nun bis zum 20. Dezember in den Winterschlaf, wieder einmal übernimmt der Staat den Großteil des Umsatzausfalls. Und noch kann niemand sagen, ob aus den November- und Dezemberhilfen nicht womöglich Januar- oder Februarhilfen werden. Wie, so fragen sich viele in diesen Tagen, soll das gehen? Wer soll das am Ende bezahlen? Als die großzügigen Programme Ende Oktober im Schweinsgalopp verabschiedet wurden, glaubten die Krisenpolitiker in Berlin noch an einen kurzen »Wellenbrecher «-Shutdown. Ein harter November mit vielen Einschränkungen sollte eine Lockerung in der Advents- und Weihnachtszeit ermöglichen, mit Restaurantbesuchen, Konzerten und Einkaufsbummel.

Seit diesem Mittwoch ist klar: Die Regierung hat sich in eine Sackgasse manövriert. Die Novemberhilfe droht zum teuren Tropf für die Wirtschaft zu werden. Im Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es, die Fortführung werde »mit hohen Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verbunden« sein. Für den November sind 15 Milliarden Euro verplant, der Dezember schlägt bereits mit 17 Milliarden Euro zu Buche. »Die Novemberhilfe lässt sich nicht ewig fortführen«, sagt ein Regierungsinsider. Sah es bislang so aus, als bliebe die Belastung für den Bundeshaushalt durch die Krise auf erträglichem Niveau, droht die Neuverschuldung nun rasant zu wachsen. Es sei denn, die Steuern würden erhöht. Als Erste kamen die SPD-Ministerpräsidenten mit der Idee um die Ecke. Für das Treffen mit der Kanzlerin hatten sie am vergangenen Wochenende ein gemeinsames Papier verfasst. Darin forderten die SPD-Länderchefs, Wege zu prüfen, wie sich die Mehrkosten im Gesundheitswesen finanzieren ließen. In eckigen Klammern fügten sie die Antwort hinzu, »zum Beispiel durch einen Solidaritätszuschlag«. Die Gegenreaktion der Union ließ nicht lange auf sich warten. CSU-Parteichef Markus Söder sprach von einer absurden Idee. »Diese Steuererhöhung belastet Bürger und Wirtschaft gleichermaßen. Das ist mit der Union nicht zu machen«.

Doch auch dort macht man sich zunehmend Gedanken, wie lange sich die Republik immer mehr Rettungsmilliarden noch leisten kann. »Wir können nicht auf Dauer die Wirtschaft mit Geldern subventionieren, die wir in Zukunft nicht haben«, sagt Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann. Die Novemberhilfe hält der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion für nicht zielgerichtet und mahnt dringend an, diese zu korrigieren. In der Partei fühlt sich kaum jemand wohl mit der teuren Maßnahme – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingeschlossen. Ende Oktober hatte er die Hilfen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellt. Die üppigen Ausfallzahlungen seien ein »Gebot der gesamtstaatlichen Solidarität«, sagt er. Man befinde sich in einem »sehr kollegialen und intensiven Gespräch« über die Details. Dabei kann von kollegialem Vertrauen keine Rede sein – im Gegenteil. Altmaier und seine Beamten sollen von Scholz regelrecht überrumpelt worden sein. Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz Ende Oktober, auf der die Novemberhilfe beschlossen wurde, kündigte das Finanzministerium an, man werde Vorschläge machen, wie man den von der Corona- Schließung betroffenen Betrieben zu helfen gedenke.

Altmaiers Beamte waren irritiert. Die Ausgestaltung solcher Programme ist eigentlich Aufgabe des Wirtschaftsministe - riums. Dort haben die Ministerialen Erfahrung mit der Umsetzung und wissen, wie die Hilfen ausgestaltet sein müssen, um von der EU-Kommission genehmigt zu werden. Der Vorstoß aus dem Finanzressort habe die Lage »ganz schön chaotisiert«, stöhnt ein hochrangiger Mitarbeiter Altmaiers. Als das Papier aus dem Hause Scholz schließlich vorlag, waren die Fachleute im Wirtschaftsministerium alarmiert. Schon der Titel irritierte: »Wellenbrecher-Nothilfe « lautete der Name des Programms, das später in »Novemberhilfe« umgetauft wurde. Es folgte die umstrittene Berechnung auf Grundlage des Betriebsumsatzes. Geschrieben haben soll das Konzept nicht etwa ein erfahrener Fachbeamter, sondern Wolfgang Schmidt, enger Vertrauter von Scholz und dessen strategischer Berater. Altmaier und seine Leute witterten einen dreisten und vor allem teuren Profilierungsversuch des SPD-Kanzlerkandidaten. Sie versuchten, bei den Kollegen im Finanzministerium zu intervenieren, vergebens. »Die waren partout nicht davon abzubringen«, erinnert sich einer der Beteiligten.

Stattdessen schafften die Scholz-Leute vollendete Tatsachen. Sie lancierten ihren Plan auf Bild.de noch während der lau - fenden Ministerpräsidentenkonferenz. Altmaier saß in der Falle. Würde er jetzt ablehnen, stünde er als Buhmann der Nation da. Der Saarländer sah sich gezwungen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Eilig versuchten seine Beamten bis zur gemeinsamen Pressekonferenz am folgenden Tag, die gröbsten Schnitzer aus dem Vorhaben zu entfernen. So hatten Scholz und seine Strategen unterschätzt, wie viele Branchen in den Genuss der Regelung kommen müssten. Reiseveranstalter etwa, die ihren Betrieb praktisch einstellen müssen, wenn Restaurants geschlossen und Veranstaltungen abgesagt werden. Auch die Zwänge mancher Soloselbstständiger hatte der Finanzminister offensichtlich nicht bedacht. Was, wenn sie im November 2019 gar keine Umsätze vorweisen können? Altmaiers Leute erwirkten noch wenige Stunden vor der Pressekonferenz, dass ein Schnitt aus dem Umsatz des Gesamtjahres zugrunde gelegt werden kann.

So entstand ein eilig zusammengezimmertes Nothilfeinstrument, das die Kanzlerkandidatur des Finanzministers beflügeln sollte – auf Kosten der Steuerzahler. Umso drängender stellt sich nun die Frage, wie die von der Coronakrise durch - geschüttelten Finanzen mittelfristig wieder ins Lot gebracht werden können. Scholz gibt sich demonstrativ zuversichtlich, dass er ausreichend Vorsorge getroffen hat.

 

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