Kopieren, kaufen, killen

Um einen Geschäftspartner an den Rand des Ruins zu treiben, genügen für den Onlinehändler Amazon neun Zeilen: Man habe sein Konto überprüft und »beschlossen, 21989,00 euros einzubehalten «, schrieb das Unternehmen inklusive Rechtschreibfehlern im Juli vergangenen Jahres an den Stuttgarter Unternehmer Martin Drescher. 

Der Vorwurf: Er habe gefälschte Microsoft-Programme verkauft. Dreschers Konter, seine Produkte seien stets Originale gewesen, interessierte Amazon wenig. Man werde dem Händler die Maßnahme weder erläutern noch auf weitere Anfragen antworten, befand der Konzern. Nicht einmal das erwirtschaftete Guthaben konnte Drescher abheben. Über ein Jahr lang stritt sich der Unternehmer mit dem Handelsmulti. Anfang Oktober schließlich bekam er vor dem Landgericht München Recht: Amazons Nutzungsbedingungen »enthalten keine Regeln«, die eine »Zurückbehaltung des Guthabens« rechtfertigten, heißt es in dem Urteil, das dem SPIEGEL vorliegt. 

Der Versandhändler habe das volle Guthaben nebst Zinsen auszuzahlen. Amazon hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Wie Drescher geht es vielen Unternehmern, die mit dem Konzern Geschäfte machen. Läuft alles glatt, profitieren sie von Amazons Millionen-Kundschaft. Gibt es Probleme, stehen sie einem Giganten gegenüber, der Konkurrent und Schiedsrichter zugleich ist. Allein Dreschers Anwalt Marcel van Maele vertritt »über ein Dutzend weiterer Unternehmer, die mit Amazon Ähnliches erlebt haben«. Nun setzen die Händler ihre Hoffnungen auf Brüssel. Noch vor Weihnachten will Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ein umfassendes Regelwerk vorlegen, das die Macht der Konzerne begrenzen soll. 

Mit einem Paket neuer Digitalgesetze will die Dänin Internetkonzernen wie Google, Apple oder Facebook vorschreiben, was sie auf ihren Portalen zu tun und zu lassen haben. »Manche Unternehmen sind so groß, dass sie ihre eigenen Regeln schaffen können«, sagte Vestager der »Wirtschaftswoche «. Deshalb müssten sie auch »wachsende Verantwortung übernehmen«. Von einer Verfassung für das Internet ist die Rede und einem neuen Ansatz der Regulierung. Jahrelang hatten Europas Wettbewerbshüter versucht, den Einfluss der Konzerne mit den traditionellen Mitteln des Kartellrechts zu begrenzen. Sie leiteten Gerichtsverfahren ein, verhängten Bußgelder, gingen gegen unlautere Praktiken vor. 

Doch in den jahrelangen Verfahren sind die Giganten nur größer und mächtiger geworden. Google wickelt 90 Prozent aller deutschen Suchanfragen ab. Apples iPhone ist nicht nur das meistverkaufte Smart - phone der Welt, sondern der Konzern bestimmt über seinen App Store auch, welche Software darauf laufen darf. Facebook dominiert die sozialen Netzwerke und Amazon das lukrative Cloud-Geschäft. Und alle Digitalriesen sind europaweit im Onlinehandel aktiv, der in der Pandemie auf das gigantische Volumen von mehr als 700 Mil liarden Euro geklettert ist. Ihre monopolartige Stellung hat viele der Konzerne in Verruf gebracht, ihre schiere Finanzmacht verstärkt die Angst vor ihrer Dominanz. Taucht ein Rivale auf, übernehmen die Riesen einfach sein Geschäftsmodell – oder gleich den ganzen Laden. »Kopieren, kaufen, killen«, so nennen Ökonomen das Prinzip. Das will die EU-Kommission mithilfe strenger Vorgaben brechen. Ein »schwieriger Gesetzgebungsprozess« werde das, fürchtet Vestager. Denn die US-Multis rüsten bereits zur Lobbyschlacht, und auch unter den 27 Mitgliedsländern des Staatenbundes ist höchst umstritten, wie weit die EU-Regeln reichen sollen. Das Europa - parlament will vor allem die Rechte der Verbraucher stärken, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die heimische Industrie fördern. 

Es gehe, so trommelt er seit Monaten, um die »digitale Souveränität « Europas.Kern des Projekts ist der Kampf gegen jene fragwürdigen Plattform-Prinzipien, die kaum jemand besser kennt als Björn Petermann*, einst Manager bei Amazon. Inzwischen hat er selbst einen Online - handel aufgemacht und verkauft Werkzeug, Kosmetik und Leuchten, vor allem über das Portal seines einstigen Arbeit - gebers. Petermanns Geschäft läuft. 

Er freut sich über Tausende von Kunden. Aber wie sein Sortiment auf der Amazon-Seite präsentiert wird, ärgert ihn. Sucht der Unternehmer dort die eigenen Produkte, steht ganz oben oft die Ware von der Haus - marke des Konzerns, die AmazonBasics. Dicht darunter finden sich meist die Angebote jener Händler, die exklusiv auf dem Portal verkaufen. Erst dann kommen die Waren von anderen Anbietern wie ihm. »Das ist keine Chancengleichheit«, klagt Petermann. Amazon kontert, es handle sich um ein »normales Prozedere des Einzelhandels«. Man wolle den Kunden die Angebote zeigen, die »am hilfreichsten « seien. Amazon steuert noch auf andere Weise mit. »Mir wurde ein Maximalpreis vorgegeben, der nicht einmal die Versandkosten berücksichtigte«, sagt Petermann. Weil er diesen nicht einhalten konnte, verlor er den Platz in der kleinen Box rechts neben dem Angebot. Dort, wo der Button »in den Einkaufswagen« lockt. Solche und ähnliche Praktiken verderben vielen Händlern das Geschäft. 

Deshalb will EU-Kommissarin Vestager durchsetzen, dass dominierende Marktplätze ihre Algorithmen grundlegend umgestalten. Ihr Entwurf verbietet es, die eigenen Angebote in Rankings oder Suchlisten zu bevorzugen. Die Daten von Drittanbietern auszuwerten steht ebenfalls auf der Verbotsliste der EU. Wie Staubsauger sammeln die Portale derzeit alles ein, was auf ihren Seiten digitale Spuren hinterlässt. Die Betreiber könnten »genau erkennen, welche Produkte gut laufen und wie die Preise ausgestaltet werden«, sagt der Vertriebsmanager eines deutschen Mittelständlers. Das sei ein Riesenvorteil. Die EU will nun so drastisch eingreifen wie noch nie und auch die Dominanz der Smartphone-Giganten Google und Apple aufbrechen. Die Beamten wollen den Multis offenbar verbieten, ausschließlich hauseigene Apps vorzuinstallieren. Jeder Nutzer soll jede App entfernen dürfen. 

Schon lange kritisiert die EU, dass die Google-Suche auf Handys mit dem konzerneigenen Android-System fest installiert ist. Apple wiederum hat auf seinen iPhones nur den eigenen Browser Safari eingebaut. Vestager will die Tech-Konzer- * Name von der Redaktion geändert. ne zwingen, ihre Plattformen für alternative Angebote zu öffnen. Mit diesem Plan stößt die EU mitten ins Herz der Branche. Bislang konnten Apple und Co. die Gerichte häufig mit dem Argument überzeugen, auf vielen ihrer Märkte gebe es weitere schlagkräftige Anbieter. Dass es tatsächlich die Aneignung riesiger Datenmengen war, die ihrem Geschäft die Durchschlagskraft verlieh, blendeten die Prozesse häufig aus. Jahrelang stritten sich die Brüsseler Beamten mit Google um die Frage, ob der Konzern überhaupt so etwas wie Marktmacht besitze. Damit ist fortan Schluss. Wenn es nach Vestager geht, soll der Kreis wettbewerbsverzerrender Plattform-Unternehmen künftig anhand fester Kriterien ermittelt werden: des Europa-Umsatzes, der Kundenzahl sowie der Zeitspanne, in der es keinem Wettbewerber mehr gelang, den Konzern vom Thron zu stürzen. Etwa fünf bis zehn Unternehmen kämen so wohl zusammen, die als dominierend eingestuft würden, vermutet man in der Kommission. 

Als Folge einer »qualitativen Analyse« müssten sich aber noch weitere Großkonzerne an Vestagers neues Vorgabenregime halten. Wer dagegen verstößt, kassiert Strafen. Wo die EU früher jahrelange Prozesse führte, soll es künftig nur wenige Monate dauern, bis die Marktmachtanalyse abgeschlossen ist. Kein Wunder, dass die Internetkonzerne nervös sind. Sie fürchten, unter den neuen EU-Vorschriften ihre Dienste nicht mehr so leicht miteinander vernetzen zu können wie bisher. Und sie fühlen sich zu Unrecht angeklagt: Werden sie jetzt etwa dafür bestraft, dass ihre Angebote so attraktiv und nutzerfreundlich sind? Vestagers Leute wollten sie offenbar daran hindern, »neue Produkte und Funktionen zu entwickeln«, klagt Google. In Brüssel kursiert ein internes Lobby- Strategiepapier des Unternehmens. 

Danach plant Google, den »Gegenwind« für einzelne EU-Kommissare »zu erhöhen« und den »Rückhalt innerhalb Europas zu schwächen«. Die »transatlantischen Verbündeten « müssten »mobilisiert« und »die US-Regierung kontaktiert« werden, heißt es weiter. Außerdem gelte es, Onlinekonzerne als Verbündete zu gewinnen, etwa den Berliner Textilhändler Zalando oder die Hotelportale Booking und Trivago. Doch die wollen von einer Allianz nichts wissen. Trivago-Chef Axel Hefer etwa hält es für »völlig abwegig, dass wir die Position von Google unterstützen«, sagte er jüngst dem »Handelsblatt«. Auf Unterstützung dürfen die Plattformen eher bei jenen nationalen Regierungen hoffen, die sich traditionell für das freie Spiel der Marktkräfte starkmachen. Schon vor Jahresfrist hatten sich zehn nord- und osteuropäische Länder in einem Positionspapier für möglichst liberale Digitalregelungen ausgesprochen, darunter die Niederlande, Schweden, Polen oder Finnland. 

Der sogenannten D9-plus-Gruppe hatte sich auch der Niedrigsteuerstaat Irland angeschlossen, in dem viele USKonzerne ihren Europasitz haben. In Europas Süden herrscht dagegen die Auffassung vor, dass man den Multis gar nicht genug Riegel vorschieben könne. Beim Oktobertreffen der EU-Telekommunikationsminister plädierte der französische Vertreter dafür, zum Schutz der Mieter auch die Geschäfte von Mitwohnportalen wie Airbnb zu beschränken. Das Problem: Wenn sich Vestagers Vorhabenkatalog am Ende ausschließlich gegen US-Konzerne richtet, wird dies von der Regierung des künftigen Präsidenten Joe Biden vermutlich als Affront gesehen werden. Andererseits kann sich Europa keinen Fehlschlag leisten. Zu viel steht auf dem Spiel, zu groß ist der Einfluss der Konzerne, zu weitreichend sind die Versprechen Brüssels. »Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere politischen Akteure den mächtigsten Unternehmen der Welt nichts mehr entgegensetzen können«, sagt der Düsseldorfer Wettbewerbsrechtler Rupprecht Podszun. Es gebe einen »Ordnungsanspruch der Gesellschaft« – auch in der digitalen Wirtschaft.


 

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