Zeugen ohne Schutz

Der Syrer Karim A. zittert am ganzen Körper, während die Richterin ihm Fragen stellt. Antworten gibt er nicht. Der Zeuge, der in Wahrheit anders heißt, will nicht sagen, woher er stammt, welchen Beruf er hatte und wie gut er einen der Angeklagten kennt. Er windet sich, lenkt ab, wiederholt unwichtige Details. Dabei nuschelt er so stark, als wollte er auch die wenigen Sätze verschlucken, die ihm zu entlocken sind. Es ist der 14. Prozesstag vor dem Oberlandesgericht in Koblenz. 

Dort sind zwei ehemalige syrische Geheimdienstoffiziere wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Sie sollen Oppositionelle gefangen genommen und gefoltert haben (SPIEGEL 17/2020). Einem wird auch mehrfacher Mord vorgeworfen. Es ist ein Novum in der Rechtsgeschichte. Zum ersten Mal müssen sich Schergen des Assad- Regimes vor Gericht wegen Völkerrechtsverbrechen verantworten. Mit A. tritt ein Zeuge auf, der selbst für den Geheimdienst gearbeitet hat. Er soll wiederholen, was er ein Jahr zuvor dem Bundeskriminalamt (BKA) gesagt hat: Wie Kühllaster Leichen aus den Geheimdienstabteilungen zu einem Friedhof in Damaskus fuhren und Bagger dort Massengräber aushoben. 

Wie er die Zahl der Toten in Listen festhalten musste, 8400 sollen es zwischen April 2011 und Januar 2012 gewesen sein. Und wie er einmal einen der Angeklagten als Begleiter eines Leichentransports erkannt haben will. Seine Aussagen stehen in den Vernehmungsprotokollen des BKA. Jetzt soll der Zeuge sie vor Gericht wiederholen, weil Richterinnen und Richter ihre Entscheidung prinzipiell allein auf ihre in der Hauptverhandlung gemachten Wahrnehmungen stützen dürfen. Doch A. will sich an nichts mehr erinnern. 

Die Ankläger beginnen, die Geduld mit ihm zu verlieren. »Sie rasen gerade mit vollem Karacho in eine Falschaussage «, ermahnt ihn Oberstaatsanwalt Jasper Klinge. »Wir versuchen hier, das Unrecht aufzuklären, vor dem auch Ihre Familie geflohen ist. Ein Zeuge, der in einen Rechtsstaat geflohen ist, muss ihn bei dieser Aufklärung unterstützen.« A. steckt in der Klemme. 

Verwandte eines Angeklagten haben in der Türkei wohl seine Angehörigen bedroht. Als das BKA ihn im Februar ein drittes Mal vernahm, wollte er aus Angst um seine Familie nichts mehr sagen. »Ich möchte nicht, dass ihnen etwas passiert, daher bin ich nicht bereit, weitere Angaben zu machen«, gab A. zu Protokoll. 

Doch genützt hat es nichts. Sein Name stand in den Akten, zusammen mit seinen ers ten Aussagen. Obwohl das Gericht von seinen Befürchtungen wusste, musste A. erscheinen. Seit April läuft in Koblenz der Pro - zess. Angeklagt ist Anwar Raslan, der als Ermittlungsleiter der Abteilung 251 des allgemeinen Geheimdienstes in Damaskus für mindestens 4000 Fälle von Folter, 58 Tötungen und zwei Fälle sexualisierter Gewalt verantwortlich gewesen sein soll. Raslan weist die Vorwürfe zurück. Angeklagt ist auch Eyad Alghareib, ein Offizier niederen Ranges im Geheimdienst. Er soll Demonstranten festgenommen und sich damit der Beihilfe schuldig gemacht haben. 

Vor Gericht sagte Alghareib, er habe sich dem System nicht früher entziehen können. Möglich ist das Verfahren nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip, das der deutschen Justiz erlaubt, im Ausland begangene völkerrechtliche Straftaten auch dann zu verfolgen, wenn kein Deutscher beteiligt war. Deutschland nimmt dabei seit eini - gen Jahren international eine führende Rolle ein, die Ermittler sind stolz auf ihr entschlossenes Vorgehen. Doch der Koblenzer Prozess zeigt nun, dass Verfahren wie dieses Fragen aufwerfen, auf die es bislang kaum Antworten gibt. Vor allem der Schutz von Zeugen und ihren Familien im Ausland stellt die Behörden vor gewaltige Probleme. 

Deutlich wird auch, dass die Ermittler einige Zeugen in eine Situation gebracht haben, in der sie nun um die Sicherheit ihrer Familien fürchten müssen. Anders als in anderen Kriegsverbrecherverfahren werden in Koblenz mut maß - liche Straftaten verhandelt, die in Syrien immer noch stattfinden. Jeder Zeuge hat Angehörige in der alten Heimat und muss befürchten, sie mit seinen Aussagen in Gefahr zu bringen. Was ihnen drohen kann, wissen viele Syrer nur all zu gut – und um diesen Verdacht geht es nun auch vor Gericht: Verschleppung in Gefängnisse, willkürliche Folter oft bis zum Tod. A. ist zum Zeugen in diesem Verfahren geworden, weil er in seiner Asyl anhörung sehr offen war. 

Wenn Geflüchtete dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hinweise auf Straftaten nach dem Völkerrecht geben, leitet die Behörde die Angaben an die Polizei weiter. Die Ermittler laden sie daraufhin zur Vernehmung vor. Welche Folgen das haben kann, wissen sie nicht, das deutsche Rechtssystem ist ihnen fremd. Und die Kriminalbeamten wiederum müssen sie nicht über alle etwaigen Folgen ihrer Aussagen belehren. Ein Merkblatt mit ihren Rechten erhalten viele erst am Ende ihrer Vernehmung. Oft haben sie dann schon einen ganz Tag lang erzählt. Nicht immer sei vorher klar, ob die Betreffenden nur Zeugen oder eben auch Opfer seien, erklärt das BKA dieses Vorgehen. Nur die Opfer erhalten nämlich das Merkblatt und erfahren so im Nachhinein, dass sie einen Anwalt oder eine Vertrauensperson zur Vernehmung hätten hinzuziehen können und sie vor Gericht ihren Namen und ihre Adresse werden nennen müssen. Selten bieten Ermittler den Zeugen an, anonym auszusagen. 

Zum einen weil das lediglich eine Scheinsicherheit bietet, denn manchmal sind die Menschen durch ihre Aussagen identifizierbar. Zum anderen ist der Beweiswert anonymisierter Angaben geringer. Das BKA weist darauf hin, dass in Kriegsverbrecherverfahren eingesetzte Ermittler »extra geschult« würden. Auch werde es als »sinnvoll erachtet«, Opfer vor einer Zeugenaussage aufzuklären. Letztlich bleibe es jedoch ein Dilemma. Auf der einen Seite stehe der Schutz der Zeugen, auf der anderen Seite der staatliche Anspruch, einen Menschen in einem Prozess anhören zu können, so das BKA. »Die Zeugen müssten so früh wie möglich über ihre Rechte informiert werden, am besten schon vom Bamf«, fordert der Anwalt Patrick Kroker, der in Koblenz mehrere Opfer als Nebenkläger vertritt. 

Er arbeitet mit dem European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zusammen, das Syrer berät, die überlegen, bei der Poli - zei auszusagen. Sie stoßen dank des ECCHR nicht unvorbereitet auf die Ermittler. »Wir hören sie unter Zusicherung der Verschwiegenheit an und beraten sie, was sie tun können«, sagt Kroker. Manche vermittelt er an eine Organisation, die psychotherapeutische Unterstützung anbietet. »Es geht dabei nicht nur um die Sicherheit «, so Kroker, »sondern auch um die psychische Gesundheit der Betroffenen.« Erst danach entschieden die Syrer, ob und wie sie sich für ein Strafverfahren zur Verfügung stellen wollen.

 

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